Thema der Woche im Jahr 2018
- Empfehlung der Redaktion
Schluss mit den lästigen Spam-MailsLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Dr. Felix Hoffmeyer, LL.M. | Verbraucherschutz | 13.04.2018Wie können sich Verbraucher vor Spam schützen? / Nichts ist nerviger als unerwünschte Werbung per E-Mail. Die sogenannten Spam oder auch Junk-Mails sind eindeutig illegal und nicht erlaubt. Trotzdem waren im Jahr 2016 mehr als ¾ der Mails Spam und die Rate scheint nicht zurückzugehen. Gerade als Privatperson können Sie leicht von Spamming verschont bleiben. Wie Sie sich ...VerbraucherschutzSpam-MailsSchadensersatz - Asylantrag – Ihre RechteLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Dr. Felix Hoffmeyer, LL.M. | Ausländerrecht | 13.04.2018Was Flüchtlinge bei der Beantragung von Asyl in Deutschland beachten müssen / Jeder Mensch hat das Recht, vor Verfolgung über Landesgrenzen hinweg in ein anderes Land zu fliehen und dort Asyl zu beantragen. Das Asylrecht ist ein Menschenrecht, das im Artikel 14 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte verankert ist. Wo beantrage ich Asyl?AsylantragAsylFlüchtlingAusländerrechtAntrag - Top Thema
Die Kündigung wegen Eigenbedarf - müssen Mieter immer ausziehen?Leserwertung: 5,0/5,0
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Im Gespräch: | Gespräch | 16.04.2018Zulässigkeit, Voraussetzungen, Rechte - Was muss ich als Mieter bei der Eigenbedarfskündigung wissen? / Die Eigenbedarfskündigung kommt oft sehr überraschend und stellt den Mieter vor einige Probleme. Ist so eine Kündigung immer ohne Weiteres möglich? Rechtsanwältin Doreen Prochnow erklärt im Interview mit 123recht.net, dass Mieter nicht ganz so hilflos sind wie viele vielleicht gedacht haben.EigenbedarfskündigungMieterVermieterKündigungSchadenersatzMissbrauchWohnung - Krankenversicherung: Versorgung mit CannabisLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Guido C. Bischof | Krankenversicherungsrecht | 29.03.2018Anträge werden häufig durch Krankenkasse abgelehnt / Wer gesetzlich krankenversichert ist, hat Anspruch auf Versorgung mit medizinischem Cannabis. Die Voraussetzungen hierfür sind zusammengefasst schwerwiegende Erkrankung, keine allgemein anerkannte, dem medizinischen Standard entsprechende Therapie verfügbar, nicht ganz entfernt liegende Aussicht auf eine spürbar ...CannabisTHCRezeptAblehnungWiderspruchKlage - Erbfälle mit Bezug zu Deutschland und SpanienLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Robert Engels | Recht in Spanien | 20.03.2018Eine erste Bilanz der Anwendung der EU Erbrechtsverordnung in der Praxis / Die Abwicklung deutsch-spanischer Erbfälle ist schwieriger geworden. Denn auf alle Erbfälle mit internationalem Bezug, bei denen der Erblasser nach dem 17.08.2015 verstorben ist, wird die Europäische Erbrechtsverordnung (Verordnung EU Nr. 650/2012, im Folgenden EuErbVO) angewendet. Dies hat im Bereich ...EUErbVOSpanienRechtswahlErbrechtErbrechtsverordnungErbe - Mehr Selbstbestimmung für Menschen mit Behinderung?Leserwertung: 5,0/5,0
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von | Gespräch | 19.03.2018Inklusion - was bringt das Bundesteilhabegesetz? / Behinderte Menschen sollen einen besseren und selbstbestimmten Zugang zum Leben in der Gesellschaft haben. Der Gesetzgeber hat dazu das Bundesteilhabegesetz erlassen, das den Anforderungen der UN-Behindertenrechtskonvention gerecht werden soll. Ist das gelungen?BundesteilhabegesetzBehinderungBehindertenrechtskonventionInklusionPoolingSelbstbestimmung - Grundsätze zum ScheinvaterregressLeserwertung: 3,0/5,0
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von RA Sascha Steidel | Familienrecht | 20.02.2018Unterhaltsrückforderungen des "scheinbaren Vaters" gegenüber dem "tatsächlichen Vater" / Zu einem Scheinvaterregress kommt es, wenn der rechtliche Vater erfährt, dass ein anderer Mann der biologische Vater eines Kindes ist, für das er in der Vergangenheit Unterhalt geleistet hat.UnterhaltRückforderungScheinvaterRegress - Schützen Sie sich vor Abmahnungen - Das sind die neuen Datenschutz Regeln ab MaiLeserwertung: 3,6/5,0
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von | Gespräch | 06.03.2018Die Datenschutzgrundverordnung wird europaweit scharf gestellt. Was ändert sich und worauf müssen Unternehmen achten? Ab Mai wird es nun ernst. Wer bis dahin die Änderungen nicht umgesetzt hat, muss mit hohen Bußgeldern rechnen. 123recht.net hat bei Rechtsanwalt Nicolas Reiser nachgefragt, was auf Anbieter im Internet und Unternehmen zukommt und wie sie nun vorgehen müssten.DatenschutzAbmahnungÄnderungenUnternehmenWebseitenbetreiberRegelungen - Autofinanzierung – durch Widerruf den Autokauf rückgängig machenLeserwertung: 3,6/5,0
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von RA Johannes Kromer | Kaufrecht | 05.03.2018Widerrufsjoker richtig ausspielen: insbesondere in Zeiten des Dieselgates lohnt ein Blick in die Vertragsunterlagen / Ein Fahrzeugkauf ist nicht selten mit einer Finanzierung verbunden. Insbesondere kann eine solche Finanzierung in der Regel bequem beim Verkäufer im Autohaus „mitgemacht" werden. ...WiderrufDieselFinanzierungAutokaufKäufer - Ausschluss der "Ultras"Leserwertung: 4,5/5,0
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von RA Nicolas Reiser, LL.M., MLE | Meinung | 28.02.2018Ist der Ausschluss von unerwünschten Fangruppen aus einem Stadion rechtlich möglich? / Als in Hannover ansässiger Anwalt und Fußballfan bieten sich derzeit ungewohnte rechtliche Schauspiele.UltrasStadionverbotAusschlussFussballFangruppen - Welche Rechte haben Kassenpatienten?Leserwertung: 4,4/5,0
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von | Gespräch | 28.02.2018Was können Patienten machen, wenn die Wartezeiten beim Arzt zu lang sind oder sie gar nicht aufgenommen werden? / Lange Wartezeiten auf Facharzttermine, wohin im Notfall, kann der Arzt die Behandlung verweigern? Oft sind nur Monate im Voraus Termine zu buchen. Erst Recht als Kassenpatient. Hat das alles so seine Richtigkeit? Wir fragten bei Rechtsanwältin Almuth Arendt-Boellert nach.Wartezeiten,FacharztterminePatientenNotfallArztKassenpatient - Sich als geblitzter Temposünder "freikaufen"?Leserwertung: 3,7/5,0
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von RA Oliver Munz | Meinung | 22.02.2018Einem Mann ist es mit einem (noch) legalen Trick gelungen, einem gegen ihn ergangenen Bußgeldbescheid zu entgehen. / Nach dem Urteil des OLG Stuttgarts (AZ: 4 Rv 25 Ss 982/17) mag es einem so vorkommen, man könne sich durch einen Dienstleister von der Strafe "freikaufen", wenn man aufgrund von Fahren von zu hoher Geschwindigkeit geblitzt wurde.StrafrechtBußgeldGeschwindigkeitsüberschreitunggeblitztFahrverbot - Schadensersatzanspruch wegen verbotener Kartellabsprachen der LKW-Hersteller - Speditionen sollten jetzt tätig werdenLeserwertung: 3,6/5,0
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von RA Sascha Kugler | Wirtschaftsrecht | 20.02.201814 Jahre lang hat das LKW-Kartell verbotene Preisabsprachen bei mittelschweren (6-16 t) und schweren (über 16 t) LKWs zum Nachteil von Speditionen und Unternehmen getroffen.SchadensersatzKartellAbspracheLKWHersteller - Rechnungen und Mahnungen - was Verbraucher wissen solltenLeserwertung: 3,8/5,0
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von | Gespräch | 21.02.2018Welche Form muss bei einer Rechnung eingehalten werden, sind Mahngebühren rechtens? / Rechnungen hat niemand wirklich gern in seinem Briefkasten. Doch wenn man auch noch für das ungeliebte Stück Papier extra zahlen soll, hört der Spaß auf. Wir haben mit Rechtsanwältin Sabine Raeves besprochen, was Verbraucher zum Thema Rechnungen und Mahnungen wissen sollten. ...MahngebührenRechnungenRechnungspflichtVerbraucherHändler - Die Mietpreisbremse – Flop oder Top?Leserwertung: 4,4/5,0
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von RA Sascha Kugler | Mietrecht, Pachtrecht | 15.02.2018Die Mietpreisbremse soll Mieter vor überhöhten Mieten schützen und den Anstieg der Mieten dämpfen. Sie gilt nunmehr seit zwei Jahren. Eine Zwischenbilanz! / Ziel der Mietpreisbremse war gerade in Ballungsräumen eine Entlastung von Mietern bei steigenden Mieten.MietpreisbremseMietspiegelRügeMietdrosselMietverhältnisMieter - Die Abfindung im Arbeitsrecht - das müssen Arbeitnehmer wissenLeserwertung: 4,3/5,0
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von | Gespräch | 12.02.2018Wann und wie entsteht ein Anspruch auf Abfindung und was muss der Arbeitnehmer dabei beachten? / Streit mit dem Arbeitgeber und schon flattert eine Kündigung ins Haus. Und nun? Was ist mit einer Abfindungen? Wann und wie bekommt man diese überhaupt? Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht Dr. Elke Scheibeler erklärt, worauf es bei einer Abfindung ankommt ...AbfindungArbeitnehmerAnspruchHöchstgrenzenKündigungSozialleistungen - Die Kosten der Kinderbetreuung im Unterhaltsrecht - Was müssen Sie wissen?Leserwertung: 3,3/5,0
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von RA Sascha Steidel | Familienrecht | 09.02.2018Welcher Elternteil ist für welche Betreuungskosten zuständig? / Gegenstand von Unterhaltsstreitigkeiten ist häufig die Frage, welcher Elternteil für die Kosten der Kinderbetreuung aufkommen muss oder wie solche Kosten zwischen den Eltern aufzuteilen sind. ...UnterhaltBetreuungskostenTagesmutterMehrbedarf - Als Druckmittel die Abnahme bei Werkverträgen verweigern? So einfach ist es nicht (mehr)Leserwertung: 3,9/5,0
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von RA Dr. Andreas Neumann | Werkvertragsrecht | 06.02.2018Neuregelungen zur Abnahme im neuen Werkvertragsrecht Zum 01.01.2018 ist das Gesetz zur Reform des zivilen Bauvertragsrechts in Kraft getreten. Dadurch sind zahlreiche neue Regelungen zum Bauvertrag ins BGB aufgenommen worden. ...AbnahmeWerkvertragAbnahmefiktionBelehrungVerbraucherschutz - Was ist an Karneval erlaubt und was nicht?Leserwertung: 4,4/5,0
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von | Gespräch | 31.01.2018Kamelle, Alkohol und Küsse - Was müssen Sie beim Karneval und Fasching beachten? / Karneval gilt nicht umsonst als die fünfte Jahreszeit mit den Rosenmontagsumzügen als Höhepunkt. Aber was ist alles erlaubt und wo kann man Ärger bekommen? Rechtsanwalt Andreas Schwartmann aus Köln erklärt, worauf man als Karnevalist in der Hochphase achten muss. ...KarnevalAlkoholWeiberfastnachtArbeitgeberKarnevalistKravattenBüttenrede - Wann müssen Eltern ihr Vermögen für Unterhalt einsetzen?Leserwertung: 3,3/5,0
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von RAin Elisabeth Aleiter | Familienrecht | 22.01.2018Unterhaltspflichtige haben bei Ehegatten- und Kindesunterhalt eine Verwertungspflicht / Grundsätzlich gilt: Wer Vermögen besitzt, hat zunächst das schutzwürdige Interesse, es für Alter – und Notzeiten behalten zu dürfen. Er muss aber auch selbst leistungsfähig bleiben und seinen finanziellen Verpflichtungen nachkommen.FamilienrechtKindesunterhaltEhegattenunterhaltEinkünfteVermögen - Der Firmenwagen ist unterhaltsrelevantes EinkommenLeserwertung: 3,1/5,0
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von RAin Elisabeth Aleiter | Familienrecht | 18.01.2018Auch der Firmenwagen gehört zum Einkommen, wenn er privat genutzt werden darf / Alle Arten von Zuwendungen durch den Arbeitgeber, die dem Arbeitnehmer eigenen Aufwand erspare., sind Einkommen des Arbeitnehmers und im Rahmen einer Unterhaltsberechnung zu berücksichtigen, z.B. Essen, Auto, Bücher.FamilienrechtArbeitsrechtArbeitgeberEinkommenUnterhalt - Erwerbsunfähigkeit wegen CFS/ME in der Rentenversicherung (DRV) - So erhalten Sie Ihre RenteLeserwertung: 4,7/5,0
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von RAin Almuth Arendt-Boellert | Sozialrecht | 17.01.2018Berufsunfähigkeit in der privaten Versicherung - siehe dazu meinen Beitrag aus November 2017 Chronisches Fatigue-Syndrom CFS /ME - So setzen Sie Ihre Rente durch - ist etwas völlig anderes als teilweise oder volle Erwerbsunfähigkeit in der gesetzlichen Rentenversicherung (DRV).ErwerbsminderungsrenteWiderspruchKlageBerufsunfähigkeitCFS - Kündigungsschreiben erhalten? Erste Hilfe für ArbeitnehmerLeserwertung: 3,4/5,0
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von | Gespräch | 17.01.2018Welche Fristen müssen eingehalten werden, welchen Fehler sollte der gekündigte Arbeitnehmer jetzt nicht begehen? / Erste-Hilfe-Tipps hat Rechtsanwalt Alexander Dietrich im Interview ...KündigunggekündigtArbeitnehmerArbeitgeberArbeitsagenturKündigungsschutzklagearbeitssuchendArbeitsamtarbeitsunfähigKündigungsfrist - Wer darf die eheliche Wohnung nach Trennung weiter nutzen?Leserwertung: 2,3/5,0
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von RAin Helicia H. Herman | Familienrecht | 10.01.2018Kann ich auch nach der Trennung im gemeinsamen Haus bleiben? Nach einer Trennung von Eheleuten muss geregelt werden, welche der Ehepartner die ehemals gemeinsame Wohnung weiter nutzen darf. Gesetzlich ist dies geregelt in § 1361 b BGB. Einer der Ehepartner kann hiernach unter bestimmten Voraussetzungen die Überlassung der Ehewohnung ganz oder zum Teil für sich verlangen. ...TrennungWohnungHausAuszugWohnungsnutzung - Was ist ein Haftaufschub?Leserwertung: 4,3/5,0
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von RA Jannis Geike | Strafrecht | 08.01.2018Die Voraussetzungen zur Gewährung von Haftaufschub für verurteilte Straftäter Für viele Verurteilte stellt sich nach Verurteilung häufig die Frage, ob der Haftantritt aufgeschoben werden kann. Grund dafür sind häufig persönliche oder finanzielle Umstände, die aus Sicht der Betroffenen einen sofortigen Haftantritt unmöglich machen. ...HaftaufschubStraftäterVollstreckungsaufschubSicherheitsleistungenAntrag - Bewerbung bei der Polizei? Was tun, wenn der Traum vom Polizisten geplatzt ist?Leserwertung: 3,4/5,0
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von | Gespräch | 03.01.2018Wie komme ich nach Ablehnung zu meinem gewünschten Traumberuf Polizist? / Der Beruf als Polizist erfreut sich weiterhin großer Beliebtheit. Hat man eine Chance trotzdem einen Platz zu bekommen? Lohnt sich eine Klage? 123Recht.net im Interview mit Rechtsanwalt und Krim.-Dir. a.D. Willy Burgmer.BewerbungAblehnungPolizeiAnspruchWiderspruchKlage - Vorsicht bei Dating-PortalenLeserwertung: 3,8/5,0
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von RA Jannis Geike | Vertragsrecht | 02.01.2018Wie kann man den Vertrag kündigen? / Das Angebot an Online-Dating-Plattformen ist immens. Viele dieser Flirtportale sind allerdings trickreich aufgebaut. Sie locken die Nutzer mit kostenlosen Testphasen, die später in kostspieligen Abonnements enden.DatinportaleVertragKündigungWiderrufE-Mail