Guten Tag,
ich eröffnete letztes Jahr ein Projekt, welches auch sehr gut lief und verkaufte nach Einstellung die Domain
weiter, an einen "Konkurrenten" (selbes Projektkonzept)
Nun habe ich beschlossen das Projekt wieder zu eröffnen und kaufte eine Domain mit dem gleichen Namen ABER mit einer anderen Endung (statt .com war es .de).
Wir setzten das Projekt wieder auf, allerdings beschwert sich der Domaininhaber der alten Domain nun darüber und stellt uns als Entscheidung den Kauf der alten Domain oder die Umbenennung des Projektes.
Wichtige dabei: Es besteht keinerlei Markenrecht oder sonstiger Schutz auf den Namen des Projektes, er wurde "einfach so" eingeführt.
Müssen wir rechtlich etwas befürchten?
Domainnamen verkauft - Käufer beschwert sich über neues Projekt
Probleme mit dem Gewerbe?
Probleme mit dem Gewerbe?
ZitatMüssen wir rechtlich etwas befürchten? :
Da dürfte es zum einen darauf ankommen, was genau damals beim Verkauf vertraglich vereinbart wurde.
Zum anderen in wie weit man sich mit dem
irrt.ZitatEs besteht keinerlei Markenrecht oder sonstiger Schutz auf den Namen des Projektes :
War das ein Gattungsbegriff wie "Anwalt" oder "Fenster"? Falls nicht, wird wohl ein Schutz bestehen.
Zitater wurde "einfach so" eingeführt :
Na und?
Schutz entsteht kraft Gesetzes.
Zitat:ZitatMüssen wir rechtlich etwas befürchten? :
Da dürfte es zum einen darauf ankommen, was genau damals beim Verkauf vertraglich vereinbart wurde.
Zum anderen in wie weit man sich mit demirrt.ZitatEs besteht keinerlei Markenrecht oder sonstiger Schutz auf den Namen des Projektes :
War das ein Gattungsbegriff wie "Anwalt" oder "Fenster"? Falls nicht, wird wohl ein Schutz bestehen.
Zitater wurde "einfach so" eingeführt :
Na und?
Schutz entsteht kraft Gesetzes.
Okay stimmt!
Es wurde nichts vertraglich vereinbart,
die Domain wurde weiterverkauft ohne Vertrag, höchsten mündlich,
von Seiten des Konkurrenten wird behauptet, dass von meiner Seite beim Kauf damals gesagt wurde "dass das Projekt in nächster Zeit nicht mehr von uns neu aufgesetzt wird",
leider lässt sich das nicht prüfen.
Es wurde allerdings nie gesagt, das wir damit das vollständige Projekt an sie übergeben.
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Nun, abgesehen von den Beweisproblemen ist "in nächster Zeit" natürlich nicht besonders fix. Der eine sieht die Grenze bei Monaten der andere bei 1 Jahr, ein Dritter bei 5 Jahren ...
ZitatNun, abgesehen von den Beweisproblemen ist "in nächster Zeit" natürlich nicht besonders fix. Der eine sieht die Grenze bei Monaten der andere bei 1 Jahr, ein Dritter bei 5 Jahren ... :
Okay vielen Dank bis her, aber grundsätzlich kann man sagen, dass er nicht die Rechte an dem Namen besitzt nur weil er mir damals eine Domain abgekauft hat, oder?
Wenn er die Domain "Hüpfelmüpf" gekauft hat, dann ist es auch üblich das die entsprechenden Namen- / Markenrechte transferiert wurden. Schlicht weil er sonst die Domain gar nicht verwenden könnte.
Müsste man aber immer anhand des Einzelfalles prüfen.
Hallo,
da es keinen schriftlichen (=nachweisbaren) Vertrag gibt dürften imho nur die üblichen Beschränkungen greifen.
Also, ist der Name nur eine grobe Beschreibung des Geschäfts/der Produkte? Oder ist es ein konkreter Name mit Wiedererkennungswert? Hätte ein Dritter die Adresse nutzen dürfen ohne das dein Käufer daran etwas ändern könnte?
Grundsätzlich sehe ich aber bereits einen Verstoß gegen Treu und Glauben, egal wie der Name nun lautet.
Stefan
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