Mieterhöhung nach Fensteraustausch

Du findest die wesentlichen Informationen in § 559 BGB , § 559a BGB und § 559b BGB .

Kurzzusammenfassung: Die Erhöhung muss rechtzeitig angezeigt und ausreichend erläutert werden. Insbesondere sind Drittmittel und vor allem Kosten für ohnehin notwendige Erhaltungsmaßnahmen aufzuführen und zu begründen.

Da die alten Fenster offenbar eh erneuerungsbedürftig waren, wird man sehr genau schauen müssen, was wirklich unter Modernisierung und was unter Erhaltungsmaßnahmen fällt.

Die aktuelle Frage ist jedoch, wie du reagieren solltest. Wenn die Mieterhöhungserklärung die notwendigen Informationen nicht enthält, so würde ich nachweisbar und per Fristsetzung den Vermieter auffordern, eine korrekte Erklärung abzugeben und insbesondere zu erläutern, wie hoch der Anteil der Erhaltungsmaßnahmen ist. Schwierig wirds, wenn innerhalb der Frist keine ausreichende Erklärung eintrudelt.

Eine Modernisierungsmieterhöhung benötigt nämlich keine Zustimmung des Mieters, sondern tritt, wenn denn alles korrekt angekündigt und berechnet wurde, automatisch in Kraft. Wenn alles korrekt ist und du dennoch die erhöhte Miete nicht zahlst, kommst du also in einen Mietrückstand und das ist nicht wirklich gut. Daher würde ich empfehlen, im Zweifel einen Anwalt für Mietrecht oder einen Mieterverein aufzusuchen, wenn du mit der Erläuterung des Vermieters nach Ablauf deiner Frist nicht zufrieden bist. Ein Fachmann kann dann versuchen einzuschätzen, ob die Erklärung des Vermieters ausreicht und welche Schritte für den Mieter sinnvoll sind.

Ich habe absichtlich recht allgemein geantwortet. Es gibt Fragen, die man in einem Forum meiner Meinung nach nicht sinnvoll beantworten kann. In § 555b BGB sind Modernisierungsmaßnahmen sehr allgemein aufgeführt. Da kann so gut wie alles drunterfallen. Entscheidend werden hier nicht einzelne Maßnahmen sein, sondern die Kosten der notwendigen Erhaltungsmaßnahmen. Die könnten nehmen sehr erheblich sein, wenn die Fenster bereits sanierungsbedürftig waren. Aber das ist aus der Ferne absolut nicht zu beurteilen. Dazu muss man Einblick in die Unterlagen nehmen und genau prüfen, welche Arbeiten welche Kosten verursacht haben.

Im übrigen könnte auch noch relevant sein, dass du offenbar erst vor kurzem eingezogen bist. Wenn die Arbeiten da schon absehbar gewesen sind, hätte man dich vor Anmietung meiner Meinung nach darüber informieren müssen. Wurdest du darüber und über die geplante Mieterhöhung informiert?