Unterlassung gültig?
4 von 5 Sterne
Hallo, Frage: ist eine abgegebene Unterlassungserklärung, in der der Unterlassungsschuldner nur den Firmennamen stehen hat, keine Adresse oder Handeslregisternummer, aber vom GF unterschrieben wurde, gültig?
Internetverträge gültig ohne Unterschrift?
5 von 5 Sterne
Kurze Frage: Wie bekomme ich heraus, ob ein Vertragsverhältnis mit einem Internetprovider wie "GMX" besteht? ... Die meinen Online-Verträge sind ohne Unterschrift gültig. ... "Eine Kopie des Vertrages können wir Ihnen leider nicht zukommen lassen, da es sich hier um einen Onlinevertrag handelt, welcher rechtlich ohne Unterschrift gültig ist."
In den Shop-AGB von Y, die X mit seiner Bestellung akzeptiert hat, steht nun, dass im Online-Shop jeder Gutschein für einen Kunden nur einmal gültig ist. ... Frage: Ist Y berechtigt, wegen der Mehrfacheinlösung desselben Gutscheins Nachforderungen zu stellen? ... Ist der Kaufvertrag damit - auch hinsichtlich des von X zu entrichtenden Endbetrages - gültig?
Der Kunde schickt seine Frage. ... scheselong Am 14.4.2005 von guest123-204 Hallo Deine Frage kann nicht exact beantworten, ich danke aber Ja, es ist gültig besonders wenn: Vorab, eine verbindliche Dienstleistungsvertrag abgeschloßen werden auch per Fax. Sicher ist, dass Dienstleistungsverträge per Fax gültig sind (habe ich mit Erfolg Vorgericht abgelegt).
Sobald das Geld bezahlt ist, schicken wir eine Rechnung und die Verlängerung ist gültig. Jetzt zu meiner Frage: Ein Kunde hat 5 Monate vorher verlängert aber nicht gleich bezahlt.
Lässt sich das Widerrufsrecht für die Anmeldung bei gleichzeitiger Ausstellung der Urkunde ausschließen, da die Urkunde nur zusammen mit der Anmeldung gültig ist?
Tauschgeschäft über Internet gültig?
3,5 von 5 Sterne
Nun Frage ich mich 1. ob das Rechtsgeschäft Gültigkeit hat (es kam nur zur Übereinstimmung über whatsapp Kein) Vertrag und 2. ob ich seine Drohungen mit einem Anwalt ernst nehmen muss. ... Am 6.1.2016 von JogyB Zitat:Nun Frage ich mich 1. ob das Rechtsgeschäft Gültigkeit hat (es kam nur zur Übereinstimmung über whatsapp Kein) Vertrag Warum in aller Welt sollte das kein Vertrag sein? ... Am 6.1.2016 von fb431817-72 Zitat (von JogyB):Zitat:Nun Frage ich mich 1. ob das Rechtsgeschäft Gültigkeit hat (es kam nur zur Übereinstimmung über whatsapp Kein) Vertrag Warum in aller Welt sollte das kein Vertrag sein?
Theoretische Frage zur Gültigkeit der Eula bei Software Kauf
3 von 5 Sterne
Leserforumvon alfons_bernhard
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Internetrecht, EDV-Recht, Fernabsatz
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4 Antworten
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23.07.2016 14:02
Um gültig zu sein müsste dieser beim/vor dem Kauf schriftlich zugestimmt werden. ... Sehe ich das richtig, dass um gültig zu sein, mir die Eula beim Kauf der Software vorgelegt werden müsste und nicht nur auf diese auf der Firmenhomepage verwiesen wird (wenn überhaupt)?
bg Sam Am 1.8.2007 von keinname123 Ich frage mich nur eins bei dieser Sache: Wie kann man denn bei der Bank Geld abbuchen, ohne, dass man etwas Schriftliches hat???
Unterlassung in neuem Unternehmen gültig?
2 von 5 Sterne
Jetzt haben wir gestern ein Fax bekommen in dem wir informiert werden das wir gegen die Unterlassungserklärung verstoßen haben und sollen eine Vertragsstrafe von 5000 Euro zahlen. noch zur Erklärung: die Domainadresse ist die selbe geblieben. ich as neuer GF wußte von der Unterlassungserklärung. jetzt meine Frage: stehen wir im neuen unternehmen für diese Unterlassungserklärung der vorgägerfirma gerade? ... So funktioniert es nicht. ----------------- "" Am 5.12.2013 von okw-tom Das ist ja gerade die Frage ob wir in dem Moment durch übernahme des Shops zum Rechtsnachfolger geworden sind!?!?!
Hallo zusammen, Ich habe eine kleine Frage zur USK: Gilt die USK nur für den Kauf von Spielen oder auch für das Spiel selbst?
Guten tag an alle Ich habe eine kurze Frage.
Da frage ich mich, wie lange braucht jemand, und was muss passieren, dass ich einen Irrtum feststelle. ... Doch Zitat (von Roadpower):Da frage ich mich, wie lange braucht jemand, Zwischen 1 Sekunde und nie ist alles drin.
Jetzt meine Frage, das Unternehmen hat meine Daten an den zukünftigen Stromanbieter gesendet und ich soll eine schriftliche Auftragsbestätigung bekommen.
Meine Frage: Ich habe ja direkt im Anschluß an die versehentliche Reaktivierung gekündigt - gilt auch hier das Fernabnahmegesetz?
Hallo zusammen, ich vermute ich kenne die Antwort schon, aber ich dachte mir, ich frage trotzdem noch einmal nach. Und zwar habe ich eine App geschrieben, mit der lassen sich ziemlich ähnliche Tickets (von wem lasse ich mal weg) generieren, die allerdings nicht gültig sind. Ich weise den Benutzer allerdings darauf hin, das die generierten Tickets nicht gültig sind und er sich strafbar macht, wenn er diese als richtige ausgibt.
Hallo, hab da mal eine Frage, Ist die Widerrufs-Klausel "das Rückgaberecht ist nicht gültig für preisreduzierte Ware" rechtens?
Guten Abend, mal folgende theortische Frage. ... Frage: Wäre dieser Markeneintrag überhaupt gültig?
Mustermann ist leider nicht mehr als Geschäftsführer in der Firma tätigt, dann wäre die Frage ob die UE noch gültig ist? ... Frage: Die Unterlassungserklärung wurde doch gegenüber der Firma Worth.ek abgegeben und nicht gegenüber der Fr.
Meine Frage ist mein Widerruf schon gültig obwohl er vor "Fristbeginn" erfolgte also bevor mir die Ware sowie die schriftliche Widerrufsbelehrung vorlag oder muss ich den Artikel erst in empfang nehmen? ... ----------------- "" Am 1.11.2010 von RoseTyler quote:Meine Frage ist mein Widerruf schon gültig obwohl er vor "Fristbeginn" erfolgte Ja. quote:oder muss ich den Artikel erst in empfang nehmen Das wäre nur dann der Fall, wenn der VK zulässigerweise das Widerrufsrecht durch ein Rückgaberecht ersetzt hätte. ----------------- "" Am 1.11.2010 von robsssen quote:Das wäre nur dann der Fall, wenn der VK zulässigerweise das Widerrufsrecht durch ein Rückgaberecht ersetzt hätte.