Am 2.5.2008 von Dinsche Verstehe diese Klausel nicht wirklich... ... Mit der Klausel hat das letzte Wort mitunter das Gericht. Das Gericht gibt dabei vor, was zumutbar und geeignet ist. arcangel71 bist du der Mieter oder Vermieter?
Ist diese Klausel überhaupt rechtens??? ... Der geht, wenn es sein mnuss, auch vor Gericht. ----------------- "" Am 10.3.2013 von reckoner Hallo, ich denke auch, dass die Vereinbarung gültig ist. ... Stefan Am 10.3.2013 von mepeisen Ich denke schon, dass die Klausel ungültig ist und zwar durch die nachvollziehbare Verbrauchserhöhung (Werbetafel).
Ist folgende Klausel zu den Schönheitsreparaturen im Mietvertrag wirksam? ... Klausel so wirksam oder nicht? ... Der korrekte Satzbau wäre hier: Der Mieter ist verpflichtet, die während der Dauer des Mietverhältnisses üblicherweise entsprechend nachstehenden Fristen fällig werdenden Schönheitsreparaturen fachgerecht auszuführen Wie ein Gericht so einen Fall entscheiden würde, möchte ich dennoch nicht vorhersagen, da aus meiner Sicht klar ist, was gemeint war.
Daher ist diese Klausel höchstwahrscheinlich wirksam. ... Der Mietvertrag ist aus dem Jahr 2009, als das Gericht mit Schönheitsreparaturklauseln noch anders umging.... ... Selbst wenn die Klausel gültig ist, wird's spannend.
Nur, was will man mit so einer nutzlosen Klausel? ... Das, was der Vermieter hier plant, ist eine AGB-Klausel. ... Es geht mehr darum, eine Klausel in dieser Richtung zu entwickeln.
Die Klausel ist ungültig, da die Geräte vom Vermieter zu stellen sind. 3. ... Was steht denn vor dieser Klausel? ... Hier steht, dass eine solche Klausel nach Meinung der Autoren ungültig wäre, aber bisher kein Gericht sich damit befasst hat.
Am 18.7.2007 von Mortinghale Wie kommst Du denn darauf, daß die Klausel 'starr' ist ? ... Am 19.7.2007 von Slater lach und ich dachte, dann kommt das Gericht ins Spiel Am 19.7.2007 von Mortinghale Das Gericht kommt erst dann ins Spiel, wenn ich es für notwendig halte. ... Klausel "§28 Sonstiges.
Hallo zusammen, ein Vermieter möchte einem potentiellen Mieter eine Klausel in den Mietvertrag einfügen, dass ein möglicherweise geplanter Windpark in Angrenzung an das Mietobjekt zu dulden sei. ... Ist eine solche Klausel rechtens? ... Gute Karten hat er da nicht, aber man weiss nie, wie ein Gericht entscheidet. ----------------- "Chylla" Am 23.6.2013 von Harry van Sell Ich bin mir nicht ganz sicher, ob ein Mieter überhaupt gegen einen Windpark klagen erfolgreich könnte.
Gericht=bgh&Art=en&sid=7d60dc56e93c714911701fa44dfbcbc4&nr=62641&pos=0&anz=1 (Das muss man sich man vorstellen > wegen 58,48 € haben hier ein AG, ein LG und zuletzt noch der BGH gegrübelt!!!) ... Nein es ist kein Maximum festgelegt, aber das wird wohl durch Lolles genanntes neuestes Urteil wieder gültig :/ Komisch ist in meinem Fall auch, dass ich mich als Mieter auch selbstständig um die Beauftragung der Wartung kümmern soll, bei solch einer Klausel hätte ich erwartet der Vermieter müsste zumindest die Wartung organisieren und legt dann die Kosten um. ... Wo kann ich zur Unwirksamkeit einer solchen Klausel etwas nachlesen?
Hallo Zusammen, es gilt eine Wohnung aufzulösen, deren Klausel nachweislich unwirksam ist was die Renovierung/Schönheits-Rep etc angeht. ... Notfalls würde das Gericht einen Gutachter bestellen, der die Wohnung untersucht und dabei die Ursache des Schimmels festzustellen versucht. ... Streitet man vor Gericht daürber, kämen da so um die 1500 - 4000 EUR auf den Verlierer zu.
Link: http://www.n-tv.de/ratgeber/Viele-Mieten-koennten-sinken-article16384186.html Danke Tumos Am 19.11.2015 von Anjuli123 Wir müssten schon wissen, wie die Klausel ganz genau lautet. ... Gericht=bgh&Art=pm&Datum=2015&Sort=3&nr=72854&pos=1&anz=191) finde ich ihn nicht. ... Am 20.11.2015 von Anjuli123 Es gab doch mal ein BGH-Urteil, wonach eine Klausel wie die Nachfolgende auch wirksam sei.
Dies ist keine Klausel sondern einfach nur ein orientierender Zeitenplan. ... Eine Unwirksamkeit der Quotenklausel führt nicht zu einer Unwirksamkeit der Klausel über Schönheitsreparaturen. ... Eine Unwirksamkeit der Quotenklausel führt nicht zu einer Unwirksamkeit der Klausel über Schönheitsreparaturen.
Ist die Klausel damit unwirksam? ... Wenn es wirklich vor Gericht geht, würde ich einen Anwalt empfehlen. Am 11.2.2019 von AltesHaus Zitat (von cauchy):Wenn es wirklich vor Gericht geht, würde ich einen Anwalt empfehlen.
Daher die Frage, ob eine solche Klausel möglich ist und wie sie zu formulieren wäre. ... Also Quintessenz: Eine derartige Klausel passt nicht in einen Privatverkaufvertrag? ... Wenn es später zum Streit kommt und evtl. vor Gericht geht, hat das schon ein Geschmäckle.....
Wir fragen uns bei der Klausel, ob dies rechtens ist. ... In der obigen Klausel ist das anders. ... Auch bei einer salvatorischen Klausel.
Nein, die Klausel ist nicht wirksam. Sollte es sich um ein Studentenwohnheim o.ä. handeln, kann die Klausel wirksam sein. ... Damit wäre die gesamte Klausel unwirksam und es könnte zum 31.12.2019 gekündigt werden.
Übergabeprotokoll bei ungültiger Schönheitsreparaturen-Klausel
3,5 von 5 Sterne
Ohne Rechtsschutz wäre wohl nach der ersten Runde vor Gericht wohl das Ende für den Mieter gewesen.
BMWA laufen, und erst wenn dies scheitert darf ein zuständiges Gericht angerufen werden. ... [/quote] Nicht unbedingt, kann aber sehr gut sein, das ein Gericht das auch so sieht. ... Insgesamt dürfe die Zusatzvereinbarung nach Kollision mit einem Gericht recht "gerupft" aussehen ...
Das Gericht sah selbst da einen Verstoss gegen § 555 BGB und hielt die Klausel für unwirksam. ... Die Vermieter dürfen dies, ob sie diesen Passus auch vor Gericht durchsetzen können, steht auf einem anderen Blatt. ... Da ist es egal, wie die Klausel zustande gekommen ist.
Ist die Abgeltungsklausel unwirksam, ist dann die gesamte Klausel über Schönheitsreparaturen unwirksam? ... Wobei ein anderes Gericht ja auch wieder anders urteilen könnte........ Schließlich wird vor Gericht ein Urteil gefällt und nicht unbedingt Recht gesprochen.