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- Abgeltungsteuer: Reduzierter Erklärungsbedarf in der Anlage KAP"
von RA Reinhard Schweizer | SteuerrechtVertiefende Informationen zur Anlage KAP" / BMF v. 07.10.2011 -- Informationen für Bürgerinnen und Bürger / 1. Grundsatz Seit Einführung der ...AbgeltungsteuerSteuererklärungGünstigerprüfungAltersentlastungsbetrag - Wenn der wiederverheiratete Unterhaltsschuldner selbst nicht zahlen kann:
von RA Patrick Inhestern | FamilienrechtAuskunftsverpflichtung über Einkommen des neuen Ehegatten / Die Geltendmachung von Ansprüchen auf Unterhalt scheitert oftmals am nicht vorhandenen oder zu geringen ...UnterhaltAuskunftEinkommenEhegatteRechtsanwalt - Blitzer in Brandenburg - Bußgeldbescheid aus GranseeLeserwertung: 3,4/5,0
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von RA Sascha Kugler | VerkehrsrechtBlitzer, Videowagen, ESO ES 3,0, Poliscan Speed - Post von der Bußgeldstelle Granseee in Brandenburg / Es ist bereits allseits bekannt, dass die Länder ihren Haushalt ...BlitzerPoliscanSpeedBrandenburgBußgeldbescheidGransee - Ländergruppeneinteilung ab 2012
von RA Reinhard Schweizer | SteuerrechtBMF-Schreiben vom 4.10.2011 - IV C 4 - S 2285/07/0005 :005 / Das BMF hat die die Ländergruppeneinteilung ab dem Veranlagungszeitraum 2012 bekannt gegeben. In ...Ländergruppeneinteilung2012Veranlagungszeitraum - Wie man eine Kündigung durch Zurückweisung aufgrund fehlender Vollmacht zu Fall bringt
von RAin Dr. Elke Scheibeler | ArbeitsrechtEntscheidung des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 09.02.2010, 25 Sa 1801/10 / Es gehört zum anwaltlichen Handwerkszeug einen Arbeitnehmer, der eine ...KündigungZurückweisungVollmachtVertreterunverzüglichArbeitsrecht - Unausweichliche Prozesskosten nun insgesamt steuerlich absetzbar!
von RAin Christine Andrae | FamilienrechtBisher war es lediglich möglich, die Anwalts- und Gerichtskosten steuerlich abzusetzen, die für das Ehescheidungsverfahren angefallen sind. / Diese Kosten wurden als ...EhescheidungProzesskostenSteuerFinanzamtEhescheidungsverfahren - Vermögensteuer in SpanienLeserwertung: 4,0/5,0
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von RA Ernesto Grueneberg, LL.M. | Internationales RechtAufgrund der Finanzkrise hat die spanische Regierung die Vermögensteuer wieder eingeführt / Newsflash - Schon für 2011 ist in Spanien Steuer auf das ...VermögenssteuerVermögensteuerSpanienFreibetragFiskalvertreter - Verkürzung der SperrfristLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Thomas Brunow | VerkehrsrechtEntzug der Fahrerlaubnis – Verkürzung der Sperrfrist / Bei gröberen Verkehrsverstößen kann ein Fahrverbot oder aber ...FahrerlaubnisEntzugSperreSperrfristTrunkenheitFahrverbot - Besitz von Kinderpornographie - § 184b StGB bereits durch Öffnen einer Webseite möglichLeserwertung: 4,0/5,0
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von RA Steffen Lindberg | StrafrechtWeiterentwicklung der bundesweiten Rechtsprechung zu § 184b StGB / Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie werden von den Ermittlungsbehörden mit Nachdruck ...ErmittlungsverfahrenKinderpornographieÖffnenWebseiteCache - Familienleistungsausgleich 2012
von RA Reinhard Schweizer | Steuerrecht... Wegfall der Einkünfte- und Bezügegrenze für volljährige Kinder / I. Derzeitige Rechtslage Nach derzeitiger Rechtslage werden die steuerlichen ...KindergeldKinderfreibetragEinkünftegrenzeFamilienleistungsausgleich - Für Klagen von Arbeitnehmern gegen Entleiher sind Arbeitsgerichte zuständig
von RAin Dr. Elke Scheibeler | ArbeitsrechtLeiharbeitnehmer müssen im sprichwörtlichen Sinne zwei Herren dienen: Zunächst der ...LeiharbeitnehmerEntleiherVerleiherZeitarbeitArbeitsgericht - Entzug der Fahrerlaubnis nach FahrerfluchtLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Thomas Brunow | VerkehrsrechtVorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis / Wird jemand wegen einer Verkehrsstraftat verurteilt, kann ihm zusätzlich unter bestimmten Umständen die Fahrerlaubnis ...EntzugVerkehrsstraftatFahrerfluchtFahrverbotFahrerlaubnisvorläufig - Hausmeisterkosten
von RA Guido Matthes | Mietrecht, PachtrechtSorgfältige Überprüfung der Hausmeisterkosten ist bei Betriebskostenabrechnungen zu empfehlen / Bei der Abrechnung über die Betriebskosten ist der Vermieter berechtigt, ...HausmeisterBetriebskostenInstandsetzungVermieterÜberprüfung - Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft gegen Apotheker wegen AbrechnungsbetrugLeserwertung: 4,0/5,0
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von RA Sascha Kugler | Medizinrecht, ArztrechtDie AOK wirft Apothekern Rezeptbetrug vor, weil diese Medikamente abgerechnet haben sollen, die nicht auf den Markt waren. / Wieder einmal sind Apotheker ins Visier ...AbrechnungsbetrugAOKRezeptbetrugMedikamentApothekeApothekenrecht - Abmahnung der Rasch Rechtsanwälte
von RA Sascha Kugler | Urheberrecht - AbmahnungErmittlung der IP-Adresse durch proMedia GmbH reichen als Beweis nicht aus / Die Abmahnflut der Rechtsanwälte Rasch reißt nicht ab. Im Gegenteil die Abmahnungen ...UrheberrechtsverletzungIP-AdresseRaschproMediaAbmahnung - Rechtliche Möglichkeiten für Opfer von Straftaten
von RAin Alexandra Braun | StrafrechtSollten Sie Opfer einer Straftat geworden sein, so können Sie sich dem Verfahren gegen den Täter als Nebenkläger anschließen. Unter Umständen kann Ihnen ein Anwalt auf Staatskosten ...NebenklägerOpferVerfahrenStraftatStaatskosten - Klageerhebung per E-Mail ohne qualifizierte Signatur
von RA Reinhard Schweizer | Steuerrecht... entscheidend ist die Rechtslage in den einzelnen Bundesländern / Der BFH hat entschieden, dass die wirksame Erhebung einer Klage per E-Mail bei einem Finanzgericht ...KlageerhebungE-MailRechtslageBundesländerSignaturBFH - Verkauf eines unbebauten Gartengrundstücks nicht steuerbegünstigt
von RA Reinhard Schweizer | Steuerrecht... kein Ausschluss der Besteuerung nach § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Satz 3 EStG / Wird ein unbebautes, bislang als Garten eines benachbarten Wohngrundstücks genutztes ...privatesVeräußerungsgeschäftBesteuerungVerkaufWohnzweck - Registerzentrale-Gewerbe
von RA Guido Matthes | VertragsrechtVorsicht bei Registereinträgen / Seit einigen Wochen existiert das Unternehmensportal www.registerzentrale-gewerbe.de ...RegisterzentraleGewerbeGewerbeauskunftZentraleRegistereinträge - Welcome to St. Tropez
von RA Andreas Schwartmann | Urheberrecht - AbmahnungAbmahnung der Kanzlei Denecke, von Haxthausen & Partner / Die Berliner Rechtsanwälte Denecke, von Haxthausen & Partner mahnen derzeit für die Firma DigiRights ...AbmahnungDarlegungslastUnterlassungserklärungSchadensersatzDenecke - Rechtsanwalt Lutz Schroeder mahnt wegen Filesharing ab für Barbova Lanova (Sexy Tape)
von RA Marko Setzer | Urheberrecht - AbmahnungAbmahnung wg Filesharing - Forderung von Schadensersatz und Unterlassungserklärung / Neue Abmahnungen wegen Filesharing von der Kanzlei Lutz ...AbmahnungFilesharingSchroederLanovaErotikfilm - UmgangsrechtLeserwertung: 4,1/5,0
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von | Alles was Recht istVon Ballerina3, / Eine Frau trennt sich vom Ehegatten nach 15 Jahren, da die Ehesituation unerträglich ist. Die Frau wird vom Ehegatten angezeigt bei Polizeistation in X, da angeblich Kind 2 ihm erzählt habe, es würde von der Mutter festgehalten. ... - Allgemeine Informationen zum gewerblichen Rechtsschutz
von RA Dirk Patra | WettbewerbsrechtNeues Widerrufsrecht / Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, kurz UWG genannt, behandelt allgemein das Verhalten zwischen Gewerbetreibenden. In den verschiedenen ...UWGWiderrufsrechtGewerbetreibendeAbmahnungWettbewerbsrechtKlausel - Erfolgsabhängige Vergütung steht auch Arbeitnehmern zu, die gekündigt habenLeserwertung: 4,0/5,0
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von RAin Dr. Elke Scheibeler | ArbeitsrechtEntscheidungen des Bundesarbeitsgerichts vom 12.04.2011, 1 AZR 412/09 und 1 AZR 689/09 / Viele Arbeitgeber treffen mit ihren Arbeitnehmern sog. Zielvereinbarungen, in ...erfolgsabhängigVergütungKündigungBerufsfreiheitGegenleistung - Filesharing aktuell: Unterlassungserklärung bei Abmahnung von Rechtsanwalt Sebastian aus Berlin für DigiRights
von RA Jörg Halbe | Urheberrecht - AbmahnungNach der Kanzlei Denecke, von Haxthausen & Partner spricht jetzt auch Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin Abmahnungen im Auftrag der DigiRights Administration GmbH aus. ...SebastianAbmahnungFilesharingUrheberrechtInternettauschbörse - Rechte des leiblichen Vaters erneut gestärkt
von RA Steffan Schwerin | FamilienrechtWeiteres bahnbrechendes Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte / Wird ein Kind in eine Ehe geboren, so hat der leibliche Vater, der nicht der Ehemann ...FamilienrechtUmgangVaterKindVaterschaftEGMR - Mitfahrzentrale24.de
von RA Steffan Schwerin | VerbraucherschutzAbzocke im Internet Abofalle / Bereits mehrfach wurde an dieser Stelle über die sogenannten Abofallen berichtet. In den letzten Monaten meinte man fast, es ...VerbraucherrechtAbofalleAbzockeOutletMitfahrzentrale24.de - Aufwendungen für krankheitsbedingte Unterbringung eines Angehörigen
von RA Reinhard Schweizer | SteuerrechtAbzug als außergewöhnliche Belastungen nach § 33 EStG / Der Bundesfinanzhof (Urteil vom 30.06.2011 – VI R 14/10) hat entschieden, dass Aufwendungen für die ...HeimaufenthaltSteuerminderungKrankheitAngehörigeaußergewöhnliche Belastungen - Hulk vs. Wolverine
von RA Andreas Schwartmann | Urheberrecht - AbmahnungAbmahnung der Kanzlei BaumgartenBrandt / Im Auftrag der KSM GmbH, einem Filmproduktions- und Vertriebsunternehmen, mahnen die für Filesharing-Abmahnungen bekannten ...AbmahnungUnterlassungserklärungSchadensersatzHulkWolverine - Hilfe bei Abmahnung der Rechtsanwälte Scheuermann Westerhoff Strittmatter für Rough Trade Distribution GmbH
von RA Jörg Halbe | Urheberrecht - AbmahnungDie Kanzlei Scheuermann Westerhoff Strittmatter Rechtsanwälte aus Köln mahnt Inhaber von Internetanschlüssen im Auftrag der gleichfalls in Köln ansässigen Rough Trade Distribution ...AbmahnungRough TradeUnterlassungserklärung
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