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Patentrecht

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14.11.2017 | 12:45:46
Patent erloschen, was ist nun möglich? - Patentrecht
Nehmen wir an, jemand meldet in Deutschland ein Patent an, es kommt zur Offenlegung, aber er zahlt die Gebühren nicht und der aktuelle Status nach über 10 Jahren lautet: "Die Anmeldung gilt als zur... [mehr]

25.09.2017 | 07:54:21
Fortführung einer Erfindung - Patentrecht
Hallo, in einer Studienarbeit zum Dipl. Ingenieur habe ich in einen Unternehmen eine neue Erfindung, die den Produktionsprozess verkürzt (9Sek. Ersparnis pro hergestelltes Stück)entwickelt. Die I... [mehr]

30.08.2017 | 17:22:44
Auftraggeber gleich Miterfinder? - Patentrecht
Hallo, unser Auftraggeber hat uns beauftragt aus einem bekannten einstufigen Ventil ein nicht bekanntes mehrstufiges Ventil zu entwickeln. Er hatte keine Vorschläge bezüglich des Design gemacht, un... [mehr]

15.08.2017 | 17:00:17
Neue Geschäftsidee - wie kann ich ein Stück vom Kuchen bekommen ? - Patentrecht
Moin Zusammen, Ich arbeite seit ca. 2 Wochen bei einem neuen Arbeitgeber. Nun ist mir aufgefallen, dass dort ein gewisses nennen wir es mal "Site- Business" nicht existiert, dass jedoch bein mei... [mehr]

09.07.2017 | 20:02:25
Zusatzpatente nicht mehr eintragbar? - Patentrecht
Hi und ein sonniges Hallo, ich habe vor zwei Monaten zwei Patente angemeldet. Nun habe ich den Mechanismus dahingehend erweitert, dass sich eine dritte Variante ergibt. Habe ich es richtig ve... [mehr]

04.07.2017 | 11:47:23
Reiseblog - Markenschutz? - Patentrecht
Hallo zusammen, ich bräuchte mal eure Einschätzung zu folgendem Fall: Ein etablierter Reiseblogger aus den USA betreibt seit ca. 10 Jahren gewerblichen ein Business unter dem Namen justtravel(Be... [mehr]

17.06.2017 | 02:02:36
Limonade Patent auf Rezept und CI - Patentrecht
Hallo. Ich bin dabei eine Limo auf den Markt zu bringen und benötige ein Patent auf die Idee. Ein comedian hat das Wortspiel einst mal erfunden. Ich habe die Idee jedoch weitergesponnen und eine Idee ... [mehr]

06.06.2017 | 21:19:36
Sukzessive Patentanmeldung (Land A) gefolgt von Gebrauchsmusteranmeldung (Land B und C) - Patentrecht
Liebe Juristen, Rechtsspezis und Leser, ich bin auf eine interessante Fallkonstellation gestoßen. Nehmen wir an, Unternehmen X meldet zunächst ein Patent P in Land A an und beabsichtigt einige Mona... [mehr]

10.05.2017 | 20:49:04
Produkt fertigen lassen - Absicherung? - Patentrecht
Guten Tag, ich habe ein Produkt entwickelt, welches ich nun fertigen lassen möchte. Zuvor waren drei verschiedene Firmen involviert, allerdings habe ich nun eine Firma gefunden die die komplette P... [mehr]

15.03.2017 | 11:14:28
Patentklau? - Patentrecht
Hey ihr Lieben, arbeite mal wieder an freiwilligen Ausarbeitung und bräuchte ein paar Denkanstöße.. Person X ist eingetragener Kaufmann und bringt ein neues patentiertes Medikament auf den Markt. ... [mehr]

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