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Patentrecht

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09.08.2018 | 20:33:45
Naheliegende Erfindung patentierbar? - Patentrecht
Hallo, Ich habe bitte eine Frage zum Thema Patent/Gebrauchsmuster. Beides setzt i.d.R. einen gewissen Erfindungsgrad voraus, wobei im einen Fall bei Einreichung geprüft wird und im anderen eben ... [mehr]

06.08.2018 | 17:24:01
Überprüfung Patent - Patentrecht
Hallo Zusammen, jetzt habe ich noch eine Frage zu einer Patentanmeldung. Da ich mir einwenig Gedanken mache wie es ist, wenn jemand mein eventuell zugesprochenes Patent angreift, hinsichtlich des S... [mehr]

03.08.2018 | 21:50:07
Bekannte Produktlösungen zu einem patentierten Design kombiniert | Inwieweit lässt sich das umgehen? - Patentrecht
Grüß Gott, um meine Frage etwas zu veranschaulichen, möchte ich direkt ein fiktives Beispiel geben. GbR A hat im Jahr X ein Patent für ein Hundegeschirr angemeldet, dieses zeichnet sich darin aus, ... [mehr]

30.05.2018 | 22:51:05
Patentansprüche formulieren - Patentrecht
Guten Morgen sehr geehrte Damen und Herren, ich würde gern ein Patent anmelden lassen, ich habe bereits die Beschreibung und die daraus entstehende technische Errungenschaft nieder geschrieben. Bei... [mehr]

04.05.2018 | 21:49:16
Idee schützen - Patentrecht
Hallo liebe Gesellschaft Ich habe eine Idee, besteht die Möglichkeit das ich mir die Schützen lass? Leider kann ich die Idee aber nicht umsetzen ...... [mehr]

11.04.2018 | 18:03:02
Patentansprüche die abhängig sind - Patentrecht
Hallo allerseits. hat sich erledigt Gruß Erik [editmessage]-- Editiert von erik12345 am 13.04.2018 11:01[/editmessage]... [mehr]

02.04.2018 | 14:14:40
Abgeänderte Erfindung mit Priorität im Ausland anmelden? - Patentrecht
Ich bin eben auf einen interessanten Fall gestoßen. Erfinder X meldet in Land DE ein Patent an, ändert den erfundenen Mechanismus ab, wobei die Merkmale aus dem Hauptanspruch nur um ein kleines Det... [mehr]

29.03.2018 | 09:26:38
Zusatzanmeldung in einem anderen Land mit Prio schützen lassen - Patentrecht
Jetzt wirds "trickiiiie" bin soeben auf einen interessanten Fall - Uni - gestoßen. Erfinder E meldet ein Patent P1 in einem Land L1 an. Innerhalb der 12 Monatsfrist zur Beanspruchung der Prio. l... [mehr]

05.03.2018 | 19:36:04
Geschmackmuster: Duplikat Ja oder Nein? - Patentrecht
Sehr geehrte Damen und Herren, Ich beschäftige mich seit kurzer Zeit mit dem Thema Online Vertrieb, da ich nebenberuflich gerne ein paar Euro dazuverdienen möchte. Bei meiner Produktrecherche bi... [mehr]

09.02.2018 | 11:24:19
Patentanmeldung zurückziehen und neu anmelden - Patentrecht
Liebe Gemeinde des Rechts, angenommen die kleine X melde ein Patent an. Nehmen wir an, dass gemäß Prüfbericht kleine Änderungen vorgenommen werden sollten, die allerdings eine Lücke im Schutzumfang... [mehr]

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