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Patentrecht

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09.01.2018 | 01:12:50
Abgeänderte Erfindung mit Priorität im Ausland anmelden? - Patentrecht
Ich bin eben auf einen interessanten Fall gestoßen. Erfinder X meldet in Land DE ein Patent an, ändert den erfundenen Mechanismus ab, wobei die Merkmale aus dem Hauptanspruch nur um ein kleines Det... [mehr]

29.12.2017 | 21:02:00
Patent auf Geschäftsidee - Patentrecht
Hi, Ich suche gerade nach Möglichkeiten ein Geschäftsmodel/ Dienstleistungskonzept patentieren zu lassen. Ich hatte gehofft ihr könnt mir etwas Nachhilfe zu dem Thema geben. Als Beispiel nehme ... [mehr]

23.12.2017 | 11:18:13
Patentanmeldung zurückziehen und neu anmelden - Patentrecht
Liebe Gemeinde des Rechts, angenommen die kleine X melde ein Patent an. Nehmen wir an, dass gemäß Prüfbericht kleine Änderungen vorgenommen werden sollten, die allerdings eine Lücke im Schutzumfang... [mehr]

08.12.2017 | 21:12:46
Können kennzeichnende Elemente und/oder Patentansprüche geändert werden (pre-Veröffentlichung) - Patentrecht
Nehmen wir an, der X wolle sein Patent schnittiger machen, indem er eine Eigenschaft bzw. ein kennzeichnendes Element aus dem Patent entfernt. Betroffen wäre dann auch ein Anspruch. Nehmen wir fern... [mehr]

18.11.2017 | 22:04:15
Verkaufsrecht sichern - Patentrecht
Hallo, ich habe eine Frage zum Patentrecht. Wie erwirkt man ein Verkaufsrecht (z.B. deutschlandweit) über ein vorhandenes Produkt das bereits im Ausland vertrieben wird? Wird das vom Hersteller erte... [mehr]

14.11.2017 | 12:45:46
Patent erloschen, was ist nun möglich? - Patentrecht
Nehmen wir an, jemand meldet in Deutschland ein Patent an, es kommt zur Offenlegung, aber er zahlt die Gebühren nicht und der aktuelle Status nach über 10 Jahren lautet: "Die Anmeldung gilt als zur... [mehr]

25.09.2017 | 07:54:21
Fortführung einer Erfindung - Patentrecht
Hallo, in einer Studienarbeit zum Dipl. Ingenieur habe ich in einen Unternehmen eine neue Erfindung, die den Produktionsprozess verkürzt (9Sek. Ersparnis pro hergestelltes Stück)entwickelt. Die I... [mehr]

30.08.2017 | 17:22:44
Auftraggeber gleich Miterfinder? - Patentrecht
Hallo, unser Auftraggeber hat uns beauftragt aus einem bekannten einstufigen Ventil ein nicht bekanntes mehrstufiges Ventil zu entwickeln. Er hatte keine Vorschläge bezüglich des Design gemacht, un... [mehr]

15.08.2017 | 17:00:17
Neue Geschäftsidee - wie kann ich ein Stück vom Kuchen bekommen ? - Patentrecht
Moin Zusammen, Ich arbeite seit ca. 2 Wochen bei einem neuen Arbeitgeber. Nun ist mir aufgefallen, dass dort ein gewisses nennen wir es mal "Site- Business" nicht existiert, dass jedoch bein mei... [mehr]

09.07.2017 | 20:02:25
Zusatzpatente nicht mehr eintragbar? - Patentrecht
Hi und ein sonniges Hallo, ich habe vor zwei Monaten zwei Patente angemeldet. Nun habe ich den Mechanismus dahingehend erweitert, dass sich eine dritte Variante ergibt. Habe ich es richtig ve... [mehr]

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