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Patentrecht

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30.05.2018 | 22:51:05
Patentansprüche formulieren - Patentrecht
Guten Morgen sehr geehrte Damen und Herren, ich würde gern ein Patent anmelden lassen, ich habe bereits die Beschreibung und die daraus entstehende technische Errungenschaft nieder geschrieben. Bei... [mehr]

04.05.2018 | 21:49:16
Idee schützen - Patentrecht
Hallo liebe Gesellschaft Ich habe eine Idee, besteht die Möglichkeit das ich mir die Schützen lass? Leider kann ich die Idee aber nicht umsetzen ...... [mehr]

02.05.2018 | 11:18:41
Naheliegende Erfindung patentierbar? - Patentrecht
Hallo, Ich habe bitte eine Frage zum Thema Patent/Gebrauchsmuster. Beides setzt i.d.R. einen gewissen Erfindungsgrad voraus, wobei im einen Fall bei Einreichung geprüft wird und im anderen eben ... [mehr]

11.04.2018 | 18:03:02
Patentansprüche die abhängig sind - Patentrecht
Hallo allerseits. hat sich erledigt Gruß Erik [editmessage]-- Editiert von erik12345 am 13.04.2018 11:01[/editmessage]... [mehr]

02.04.2018 | 14:14:40
Abgeänderte Erfindung mit Priorität im Ausland anmelden? - Patentrecht
Ich bin eben auf einen interessanten Fall gestoßen. Erfinder X meldet in Land DE ein Patent an, ändert den erfundenen Mechanismus ab, wobei die Merkmale aus dem Hauptanspruch nur um ein kleines Det... [mehr]

29.03.2018 | 09:26:38
Zusatzanmeldung in einem anderen Land mit Prio schützen lassen - Patentrecht
Jetzt wirds "trickiiiie" bin soeben auf einen interessanten Fall - Uni - gestoßen. Erfinder E meldet ein Patent P1 in einem Land L1 an. Innerhalb der 12 Monatsfrist zur Beanspruchung der Prio. l... [mehr]

05.03.2018 | 19:36:04
Geschmackmuster: Duplikat Ja oder Nein? - Patentrecht
Sehr geehrte Damen und Herren, Ich beschäftige mich seit kurzer Zeit mit dem Thema Online Vertrieb, da ich nebenberuflich gerne ein paar Euro dazuverdienen möchte. Bei meiner Produktrecherche bi... [mehr]

09.02.2018 | 11:24:19
Patentanmeldung zurückziehen und neu anmelden - Patentrecht
Liebe Gemeinde des Rechts, angenommen die kleine X melde ein Patent an. Nehmen wir an, dass gemäß Prüfbericht kleine Änderungen vorgenommen werden sollten, die allerdings eine Lücke im Schutzumfang... [mehr]

29.12.2017 | 21:02:00
Patent auf Geschäftsidee - Patentrecht
Hi, Ich suche gerade nach Möglichkeiten ein Geschäftsmodel/ Dienstleistungskonzept patentieren zu lassen. Ich hatte gehofft ihr könnt mir etwas Nachhilfe zu dem Thema geben. Als Beispiel nehme ... [mehr]

08.12.2017 | 21:12:46
Können kennzeichnende Elemente und/oder Patentansprüche geändert werden (pre-Veröffentlichung) - Patentrecht
Nehmen wir an, der X wolle sein Patent schnittiger machen, indem er eine Eigenschaft bzw. ein kennzeichnendes Element aus dem Patent entfernt. Betroffen wäre dann auch ein Anspruch. Nehmen wir fern... [mehr]

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