Unlauterer Wettbewerb

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Als Wettbewerb bezeichnet man das Streben vieler unabhängiger Unternehmen, auf einem bestimmten Markt möglichst viele Kunden für sich zu gewinnen. Um jedem Mitbewerber einen fairen Zugang zu diesem gemeinsamen Markt zu ermöglichen, besteht das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb. Danach sind alle wirtschaftlichen Maßnahmen verboten, die gegen eine im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb aufgeführte Norm (u. a. strafbare Werbung) oder "das Anstandsgefühl aller billig und gerecht Denkenden" verstoßen. So stellt man gewissermaßen Spielregeln auf, an die sich alle Marktteilnehmer zu halten haben. Formen des nicht auf Leistung beruhenden Wettbewerbs sollten unterbunden werden. Zu ungesetzlichen Handlungen zählen in diesen Zusammenhang beispielsweise:

  • Die Täuschung oder Irreführung von Verbrauchern: Man täuscht den Verbraucher, wenn z. B. bewusst falsche Fakten präsentiert werden. In diesem Fall besteht für Betroffene die Möglichkeit, von Verträgen zurückzutreten. Hier lassen sich Werbespots anführen, die Eigenschaften eines Produktes vortäuschen, die es objektiv nicht besitzt.
  • Absatzbehinderung bei Konkurrenzunternehmen.
  • Systematisches Abwerben von Arbeitskräften.
  • Das bewusste Erzeugen von Verwechslungsgefahr verschiedener Produkte.
  • Unerlaubte Werbung : Werbekonzepte müssen bestimmten Voraussetzungen genügen. Beispielsweise darf Werbung die Konkurrenz nicht herabsetzen, ihren Ruf ausnutzen oder irreführend wirken.
  • Bestechung von Mitarbeitern fremder Unternehmen.
  • Unzulässige Preispolitik: Preise, mit denen Großunternehmen dauerhaft bei bestimmten Produkten unter dem eigenen Einkaufspreis bleiben und damit kleinere Unternehmen kaputtmachen, werden untersagt. Zeitlich befristeten Sonderangeboten steht dennoch nichts im Wege.
  • Wettbewerbswidrige Vertriebspolitik: Häufig wollen vor allem Großkonzerne, die international tätig sind, die Vertriebspolitik in unzulässiger Weise beeinflussen. So versuchen z. B. Autokonzerne, in Ländern, wo ihre Autos billiger zu erwerben sind, den Verkauf an Ausländer zu unterbinden. Wenn also Ford seinen italienischen Vertreibspartnern den Verkauf von Fords an Deutsche verbieten würde, da in Deutschland ein Ford teurer wäre als in Italien, ist das illegal.
  • Bis Mitte 2001 gab es noch die unerlaubten Zugaben und Rabatte: Barzahlungsrabatte waren beispielsweise nur in einer Höhe von bis zu drei Prozent zulässig. Das dafür verantwortliche Rabattgesetz und die Zugabeverordnung wurden 2001 allerdings abgeschafft.

Maßnahmen, die gegen Konkurrenten gerichtet sind, müssen eingestellt werden, wenn erfolgreich auf Unterlassung geklagt wird. Stellt eine Kartellbehörde von sich aus ein wettbewerbswidriges Verhalten fest, kann ebenfalls dessen Einstellung angeordnet und gegebenenfalls eine Strafe verhängt werden.


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Seiten in diesem Artikel:
Seite  1:  Wettbewerbsrecht in Deutschland
Seite  2:  Kartelle
Seite  3:  Unlauterer Wettbewerb
Seite  4:  Marktbeherrschende Unternehmen
Seite  5:  Vergleichende Werbung
Seite  6:  Unternehmensfusionen und Fusionskontrolle
Seite  7:  Preisbindung
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