Filesharing: Gericht reduziert radikal Streitwert bei Abmahnung
Mehr zum Thema: Urheberrecht - Abmahnung, Streitwert, Filesharing, Abmahnung, Urheberrecht, Musik, MusikalbumDas Amtsgericht Pankow/Weißensee hat den Streitwert für das Herunterladen eines kompletten Musikalbums auf nur 275.- € herabgesetzt
Noch immer stellt das Abmahnen im Bereich des Filesharing (insbesondere Musik, Filme, Computerspiele) eine beliebte Einnahmequelle dar, so dass sich viele Rechtsanwaltskanzlein deutschlandweit darauf spezialisiert haben. Auch die Gerichte verdienen in Form von Gerichtskosten mit.
Was dieses „Geschäftsmodell“ aus Sicht vieler Abmahnanwälte so lukrativ macht ist der Umstand, dass die Streitwerte verhältnismäßig hoch sind und viele Gerichte noch immer diese hohen und aus meiner Sicht teilweise deutlich überzogenen Streitwerte akzeptieren.
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Einige Gerichte haben aber auch Verständnis für die Abgemahnten und setzen realistische Streitwerte an. So hat beispielsweise das AG Pankow/Weißensee in einer Entscheidung den Streitwert für das Herunterladen eines einzelnen Musikalbums über eine Internettauschbörse auf 275.- € festgesetzt. Das Gericht hat damit Empfängern von urheberrechtlichen Abmahnungen deutlich den Rücken gestärkt. (AG Pankow/Weißensee, Urteil vom 29.09.2011, Az. 160/10)
Diese Streitwertbemessung ist revolutionär, verglichen mit den meisten anderen vergleichbaren Urteilen und als weiterer Schritt in die richtige Richtung zu begrüßen.
Sollten auch Sie eine Abmahnung (Urheberrecht, Filesharing, Markenrecht oder Wettbewerbsrecht) erhalten haben, dürfen Sie mich gerne für ein kostenloses Erstgespräch kontaktieren, in dem Sie mir in Ruhe Ihren persönlichen Fall schildern können.
Dr. Danjel-Philippe Newerla,Rechtsanwalt
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