Abmahnung Plan B für die Liebe - Waldorf Frommer Rechtsanwälte

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Bereits seit Februar 2010 lässt die Tele München Fernseh GmbH Co Produktionsgesellschaft Urheberrechtsverletzungen an Filmwerken aus Ihrem Katalogbestand verfolgen. Zunächst wurden Downloadangebote des Spielfilms New Moon - Biss zur Mittagsstunde ermittelt. Inhalt aktueller Abmahnungen ist das Filmwerk Plan B für die Liebe.

Auch im Hinblick auf Verletzungen an dem Werk Plan B für die Liebe konzentriert sich auf die Tele München Fernseh GmbH Co Produktionsgesellschaft auf die sogenannten Peer to Peer Netzwerke. Diese netzwerke sind Tauschbörsen wie zB Bittorrent, eDonkey oder Gnutella, über die jeder Teilnehmer nach der Installation einer speziellen Filesharing Software beliebige Dateien von anderen Netzwerk Teilnehmern laden kann.

Markus Rassi Warai
Rechtsanwalt
Viktoriastr. 36
32423 Minden
Tel: 0571 3856572
Web: http://www.rechtsanwaltskanzlei-warai.de
E-Mail:
Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Mediation

Doch zumeist wird mit dem Download zugleich die in dem Ladevorgang berücksichtigte Datei allen anderen Tauschbörsen Teilnehmern ihrerseits zum Herunterladen angeboten. Grundsätzlich ist der Einsatz von Peer To Peer Systemen nicht rechtswidrig. Doch wenn es sich bei der heruntergeladenen Datei um ein urheberrechtlich geschütztes Werk handeln sollte (wie etwa um den Film Plan B für die Liebe), so stellt dieser Vorgang ein öffentliches Zugänglichmachen im Sinne des § 19a UrhG dar, der ohne ein entsprechendes Einverständnis des Rechteinhabers (im Hinblick auf Plan B für die Liebe also der Tele München Fernseh GmbH Co Produktionsgesellschaft) rechtswidrig geschieht.

Daher kann die Tele München Fernseh GmbH Co Produktionsgesellschaft als Rechteinhaberin gegen den Rechtsverletzer Ansprüche auf Unterlassung der Verletzungshandlung, auf Auskunft über das Ausmaß der Rechtsverletzung, sowie auf Schadensersatz und Ersatz von Aufwendungen für die Rechtsverfolgung verlangen. Zur Durchsetzung ihrer Ansprüche darf sich die Tele München Fernseh GmbH Co Produktionsgesellschaft grundsätzlich auch eines Rechtsanwalts bedienen. Die Tele München Fernseh GmbH Co Produktionsgesellschaft bedient sich hierfür neben der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte, auch der Dienste der Kanzlei Dr. Bente mit Sitz in Berlin.

In den jüngsten Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte wird neben der Abgabe einer anliegenden Unterlassungserklärung auch die vergleichsweise Zahlung eines Gesamtbetrages von  956 EUR zur Abgeltung der Zahlungsansprüche der Tele München Fernseh GmbH Co Produktionsgesellschaft gefordert. Mit der fristgerechten Zahlung dieses Betrages sind - nach Inhalt der Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte - der Ersatz für die Inanspruchnahme der Dienste der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte, sowie der Schadensersatz wegen des Anbietens des Films Plan B für die Liebe und der Ersatz für die weiteren Ermittlungskosten vollständig abgegolten.

Demjenigen Internetanschlussinhaber, der eine Abmahnung wegen des öffentlichen Zugänglichmachens des Spielfilms Plan B für die Liebe erhält, ist keine voreilige Abgabe der der Abmahnung der Rechtsanwälte Waldorf Frommer anliegenden Unterlassungserklärung anzuraten, da diese regelmäßig sehr weit gefasst ist.

Die in der Abmahnung gesetzten kurzen Fristen sollten gleichwohl tunlichst beachtet. Empfehlenswert ist daher eine zeitnahe Kontaktaufnahme mit einem in Filesahring Angelegenheiten betrauten Rechtsanwalt zur umfassende Prüfung der mit der Abmahnung geltend gemachten Ansprüche.

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