Artikel bei eBay gekauft, ausprobiert, aufgrund Mängel Widerruf, Verkäufer erstattet nur teilweise -

Question

Hallo!    Ich &lpar;Ich ist dabei eine fiktive Person&rpar; habe bei eBay einen Artikel &lpar;Smartphone&rpar; erworben.    Im Rahmen des ein-monatigen Widerrufsrecht &lpar;eigentlich nur ungefähr fünf Tage&rpar; habe ich das Gerät getestet und eine, meines Erachtens nach, schlechtere Akkulaufzeit zum direkten Vorgängergerät, dem Apple IPhone 7 Plus, festgestellt.  Außerdem gab es ein reproduzierbares Problem mit der Telefoniefunktion in der Art, dass ein Anrufer bei gesperrtem Telefon grundsätzlich ein Besetztzeichen hören konnte. Wenn der Anrufer dann direkt erneut angerufen hat, das Telefon wurde offensichtlich dann "geweckt", ging der Anruf durch und das Phone klingelte.  Dies hatte mich dazu bewegt, das Gerät an den Händler zurück zu senden.  Dies klappte auch ohne Probleme.    Als ich dann auf die Erstattung warte passierte nichts.  Ich schrieb den Händler an und anstatt zu antworten eröffnete der Händler einen eBay-Fall.  Er teilte mit, dass ich das Gerät und dessen Zubehör &lpar;nur das Ladekabel&rpar; ausgepackt und die Folie entfernt hätte, das Gerät aktiviert &lpar;ein Apple IPhone&rpar; und 5 Tage lang, mehr als im Handel üblich, benutzt hätte.  Aus diesen Gründen wollte er nur 85% des Kaufpreises erstatten.    Grundsätzlich kann ich sagen, dass ich das Gerät tatsächlich ausgepackt, die Folie des Gerätes entfernt und innerhalb von 5 Tagen getestet habe. Die Aktivierung des IPhones war dabei unumgänglich, da man das Gerät sonst nicht ausprobieren konnte. Dabei habe ich das Gerät wie ein rohes Ei behandelt.     Der Fall wurde von eBay aufgrund eines, vom Händler eingereichten, Gutachtens &lpar;Gerät sei benutzt, Folie sei ab, Aktivierung sei erfolgt, es sei nur noch 700€ wert, da es nicht mehr als neues Gerät verkauft werden könne&rpar; zu Gunsten des Händlers entschieden.    Ich habe den Händler dann angerufen und er teilte in einem netten Gespräch mit, dass ich doch seine Seite verstehen solle. Man gehe doch auch nicht in ein Laden, kaufe 5 Shirts, trage diese 5 Tage, wasche sie und bringe sie zurück. Dann hatte er, auf meine Frage hinsichtlich des Widerrufrechts, mitgeteilt, dass er ja ein Wertminderungsrecht als Händler habe, welches mehr Wert habe bzw. stärker sei. Wo dies genau stehen würde konnte er mir nicht sagen.   Er teilte jedoch mit, dass ich die Folie nicht abmachen hätte sollen, um es zu testen.  Außerdem seien 5 Tage zu lange gewesen.  Ich habe ihm dann gesagt, dass ich sowas noch nicht gehört habe und dies nicht akzeptieren kann.   Daraufhin fragte er, ob ich denn eine Rechtsschutzversicherung habe, was ich aber nicht beantwortete.  Dann hat er noch erzählt, dass er das Geschäft schon 15 Jahre mache und wisse von was er rede.  Er hatte sogar zugegeben, dass ich noch ein sehr guter Kunde wäre, da er ja schon Geräte zurück bekommen hätte, die ohne originaler Verpackung zurückgesendet worden seien.  Zwischendurch habe ich auf das Gutachten angesprochen, wo er vermutlich eine etwas zu lose Zunge hatte und folgendes sagte: "Ich habe ihm 120€ gesagt...".  Ich fragte ihn daraufhin, wieso er dem Gutachter eine Summe genannt hatte. Dies beantworte er, mit den Worten: Äh... ich meinte ich habe dem Gutachter gesagt, dass er eines für eBay erstellen soll.".   Ich hatte mir da schon meine Teil gedacht...  Dann hatte er mir 30€ angeboten, um mir meinen "Schaden" zu verringern.  Er hätte ja aber auch einen Schaden...    Ich habe nach dem Gespräch mal im Netz gesucht und den &#167; 357 &lpar;7&rpar; 1. u. 2. BGB gefunden.     Dieser wäre jedoch nicht erfüllt, da ich den Artikel nicht besonders stark oder unnötig beansprucht habe.    Im Punkt 1 steht folgendes:  "der Wertverlust auf einen Umgang mit den Waren zurückzuführen ist, der zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Waren nicht notwendig war"    Punkt 2 wäre bei der Nichterüllung vom 1. eh irrelevant.    Für mich ist die Aussage des Händlers sinnlos.  Wenn ich die versiegelte Packung geöffnet, die Folie nicht entfernt, das Gerät eingerichtet &lpar;mit nicht überspringbarer Aktivierung, welche man dann nachvollziehen kann&rpar; und dann aber nach 2 Tagen zurückgesendet hätte, dann wäre das Gerät trotzdem nicht mehr im originalen Zustand.    Meines Erachtens nach stört es ihn, dass ich das Gerät geöffnet und etwas benutzt zurückgesendet habe.  Das ist doch aber das Risiko eines Onlinehändlers oder?    In den AGB oder der Widerrufsbelehrung stand jedenfalls nichts dergleichen, dass man das Gerät möglichst nicht benutzt bzw. die Folie entfernt, wenn man das Gerät eventuell zurücksendet. Es ist ein normaler Widerrufstext ohne Haken    Grundsätzlich habe ich nun nur noch 19€ Verlust durch diese Sache.    Ich möchte aber trotzdem wissen, ob dieses Vorgehen grundsätzlich rechtmäßig ist.  Habe ich das Recht auf eine vollständige Erstattung, trotz Benutzung des Artikels oder darf der Händler das oben genannte?    Die Sache mit dem Gutachten sieht auch eher danach aus, dass dieser Händler bei geöffneten Produkten, welche zurückgesendet werden, einen unabhängigen Gutachter beauftragt, den er sehr gut kennt. Das könnte nach einem Betrug aussehen...    -- Editiert von Harry_Hirsch am 22.11.2017 00:05

Harry van Sell · Answer

das Gerät eingerichtet &lpar;mit nicht überspringbarer Aktivierung, welche man dann nachvollziehen kann&rpar; und dann aber nach 2 Tagen zurückgesendet hätte, dann wäre das Gerät trotzdem nicht mehr im originalen Zustand.  Kurzfassung: Wenn nach Erhalt der Ware diese dergestalt verwendet wird, wie es auch im Ladengeschäft nicht möglich gewesen wäre, dann das wäre wohl nach Ansicht des BGH als "Warenprüfung durch Ingebrauchnahme" zu werten. Mit entsprechender Ersatzpflicht &lpar;BGH VIII ZR 55/15&rpar;.    Es wäre mir jetzt neu, das man im Laden so ein Gerät vor Kauf aktivieren, einrichten und 5 Tage lang nutzen dürfte.

Harry_Hirsch · Answer

das Gerät eingerichtet &lpar;mit nicht überspringbarer Aktivierung, welche man dann nachvollziehen kann&rpar; und dann aber nach 2 Tagen zurückgesendet hätte, dann wäre das Gerät trotzdem nicht mehr im originalen Zustand.  Kurzfassung: Wenn nach Erhalt der Ware diese dergestalt verwendet wird, wie es auch im Ladengeschäft nicht möglich gewesen wäre, dann das wäre wohl nach Ansicht des BGH als "Warenprüfung durch Ingebrauchnahme" zu werten. Mit entsprechender Ersatzpflicht &lpar;BGH VIII ZR 55/15&rpar;.    Es wäre mir jetzt neu, das man im Laden so ein Gerät vor Kauf aktivieren, einrichten und 5 Tage lang nutzen dürfte.    Bei deinem Beispiel wird von einem Katalysator gesprochen, der tatsächlich durch einen Einbau und eine Nutzung stark in Anspruch genommen wird. So etwas kannst du doch nicht mit meinem Fall vergleichen.

-Laie- · Answer

Habe ich das Recht auf eine vollständige Erstattung, trotz Benutzung des Artikels oder darf der Händler das oben genannte?Der Händler handelt völlig richtig. Meiner Meinung nach ist er mit lediglich 15% Abzug sogar sehr kulant! Nein, du hast in diesem Fall kein Anrecht auf eine vollständige Erstattung.

Harry_Hirsch · Answer

Habe ich das Recht auf eine vollständige Erstattung, trotz Benutzung des Artikels oder darf der Händler das oben genannte?Der Händler handelt völlig richtig. Meiner Meinung nach ist er mit lediglich 15% Abzug sogar sehr kulant! Nein, du hast in diesem Fall kein Anrecht auf eine vollständige Erstattung.    Ok...  Ich habe in meinem Leben schon einige Produkte zurückschicken müssen.  Ich kenne auch andere, die Artikel zurückgesendet haben. Es gab nie solche Probleme.  Wieso macht dies nicht jeder Händler so -oder zumindest manche?  Dieser Fall ist für mich einzigartig.

fm89 · Answer

Wieso macht dies nicht jeder Händler so -oder zumindest manche?    - Ein Smartphone ist ein vergleichsweise wertvolles Produkt, der entstehende Wertverlust relativ groß  - Die Benutzung lässt sich leicht nachweisen  - Einige verzichten auch auf ihr Recht, um Stress und Kosten zu sparen

Harry_Hirsch · Answer

Wieso macht dies nicht jeder Händler so -oder zumindest manche?  Glück gehabt, jedoch  bei eindeutigen Nachweis durch den Hersteller kann man alles nachvollziehen.   Ich habe in meinem Leben schon einige Produkte zurückschicken müssen.  Tja man wird sein Leben eben umstellen müssen, das Urteil gibt es erst seit gut einem Jahr und inzwischen ist es in der Branche auch gut bekannt.       Welches Urteil?    Nebenbei habe ich noch etwas interessantes gefunden, welches tatsächlich die neue Regelung des Widerrufsrecht behandelt:     http://www.it-recht-kanzlei.de/wertersatz-widerruf.html#abschnitt_1    "V. Wann liegt ein Umgang vor, der zur Prüfung der Ware nicht notwendig war?  Auch wenn der Händler den Verbraucher über die Möglichkeit einer Wertersatzpflicht innerhalb einer gesetzeskonformen Widerrufsbelehrung sowohl vor- als auch nachvertraglich ordnungsgemäß unterrichtet hat, ist die diese nach &#167;357 Abs.7 Nr. 1 BGB auf Fälle begrenzt, in denen ein Wertverlust aus einem Umgang mit der Kaufsache resultiert, der zur Prüfung ihrer Eigenschaften, Beschaffenheit und Funktionsweise nicht notwendig war.    Wann eine solche Notwendigkeit abzulehnen ist, entbehrt allgemein gültiger Grundsätze. Vielmehr bestimmt sich der jeweils noch nicht ersatzpflichtige Umfang einer Tauglichkeitsprüfung durch den Verbraucher je nach Art und gewöhnlichem Verwendungszweck der Kaufsache.    Grundsätzlich muss der Verbraucher bei Erhalt der Kaufsache insofern prüfen dürfen, ob das gelieferte Produkt seinen tatsächlichen Kaufvorstellungen entspricht, ohne im daraufhin herbeigeführten Widerrufsfall ersatzpflichtig zu sein.    Erst bei Nutzungen, die über eine jeweils notwendige Eignungsuntersuchung hinausgehen, kann der Händler Ersatz für den Verlust verlangen, der ihm dadurch entsteht, dass er die Sache nicht mehr als neuwertig weiterverkaufen kann.    Als Faustregel zur Beurteilung der Grenze des zulässigen Prüfumfangs kann die Frage herangezogen werden, ob die Kaufsache nach Rückerhalt als &#8222;gebraucht" im Rechtssinne angesehen werden muss. Verschleißspuren, Abnutzungsansätze oder Beschädigungen können hierfür ein Indiz sein. Die zulässige Eignungsprüfung geht aber regelmäßig über eine bloße Besichtigung hinaus.    Zu beachten ist allerdings, dass im Wege der Reform des Widerrufsrechts die für den Prüfmaßstab früher geltende Vergleichsbasis einer regulären Untersuchung im Ladengeschäft ersatzlos weggefallen ist. Auf Grundlage dessen, was bei einer Sachprüfung im stationären Handel üblich ist, kann der konkrete Nutzungsgrad im Widerrufsfall nun nicht mehr ausdrücklich bestimmt werden. Sofern eine derartige Gegenüberstellung aber zweckdienlich ist, kann sie nach wie vor ergänzend herangezogen werden.    Weil die Grenzen zwischen einer zulässigen Sachprüfung und einer nicht mehr notwendigen Ingebrauchnahme des vom Widerruf betroffenen Kaufgegenstandes fließend ..."    Ich hatte bei dem Artikel keinerlei Gebrauchsspuren hinterlassen!  Ferner habe ich erfahren, dass der Artikel für 769€ weiterverkauft worden sei.  Meines Erachtens mit ziemlicher Sicherheit als neuwertiger Artikel!    Ich bin weiterhin der Meinung, dass mein Gerät nicht mit einem Wertverlust behaftet werden konnte.    -- Editiert von Harry_Hirsch am 22.11.2017 21:29

Droitteur · Answer

Das ist sicher ein Unterschied; aber ob wirklich ein Schaden festzustellen ist, nicht ohnehin schon allein aufgrund der Ingebrauchnahme/Aktivierung bestand, wäre zu fragen. Die Literatur, die ich jetzt nur zum Wertersatz noch mal angesehen habe, geht ohnehin davon aus, dass nach der Ingebrauchnahme ein gebrauchtes Gerät vorliegt; der Schaden ist dann der "merkantile Minderwert". Gerade dieser besteht ja ohnehin nach der Ingebrauchnahme.
Vertritt man die Ansicht, dass allein durch die bloße Ingebrauchnahme noch keine Gebrauchtware aus der Sache geworden ist, hat das natürlich doch zur Folge, dass ein erheblicher Unterschied zwischen Ingebrauchnahme und fünf Tagen Nutzung besteht.

Könnte mir schon vorstellen, dass ein Gericht meint, dass das Abziehen der Folie zur Prüfung nicht notwendig war. Aber festlegen will ich mich da nicht. Ich ziehe die Folie auch gern ab^^

Ich weiß nicht sicher, wie unbedingt notwendig das Aktivieren war. Wenn es per WLAN normal genutzt werden konnte, war es vllt eher unnötig. Wenn unumgänglich, wird es eher keine Wertersatzpflicht begründen. Man kann auch noch etwas dazu schreiben, welche Läden als Maßstab für die Aktivierung herhalten; jedenfalls aber kann man nicht pauschal die schlechtesten Umstände als Regel annehmen.

"Und es ist dem Richter egal was hier in einem Forum für eigene Meinungen vorherrschen, oder sonst im Netz steht."

Warum betonst du das so? Klingt irgendwie, als wolltest du damit die Aussagen der anderen/von mir relativieren. Gilt das denn nicht für deine eigenen Aussagen in gleicher Weise?

Droitteur · Answer

Danke für die Infos. Es kommt wie gesagt jedenfalls nicht darauf an, ob man im Laden das konkret zu erwerbende Gerät aktivieren/dergestalt auf seine Eigenschaften hin prüfen darf.

-Laie- · Answer

Wenn unumgänglich, wird es eher keine Wertersatzpflicht begründenJetzt bin ich aber auf deine Begründung dafür gespannt.

Droitteur · Answer

Der KAT-Fall unterscheidet sich von dem Handy-Fall gerade in dem Punkt, dass KATs in Läden nicht üblicherweise in eingebauter Form begutachtet werden können, wohingegen ich bezüglich Handys zumindest das Gegenteil behaupte. Ein anderer Punkt ist zugegebenermaßen, welche Läden als Maßstab herhalten dürfen; grob aus der Erinnerung: ein Zwischending aus "nicht gar wie im Luxusgeschäft" und "aber auch nicht bloß wie im Supermarkt".

Schau mal unter Rn. 23, da wird dieser Punkt abstrakt thematisiert (konkret auf den Fall bezogen wiederum in Rn. 26).

PS: In Rn. 28 kommt noch, etwas redundant, der berühmte Wasserbett-Fall.

-- Editiert von Droitteur am 23.11.2017 17:25

0815Frager · Answer

wohingegen ich bezüglich Handys zumindest das Gegenteil behaupte.  Man kann alles behaupten, nur wo liegt der Nachweis?  Warum betonst du das so?  Nun weil Du eben die bekante Einstellung hast, böser starker Verkäufer, schwacher Kunde. Was eben nicht der Fall ist.   Bei Android Geräten ist es hin gegen nicht unüblich das man mal seine SIM reinstecken darf.  Nö, Beispiel Huawei Mathe 10 pro, kein Händler vor Ort wird das bei dem Handy erlauben. In die Hand nehmen Cam testen herum tippen ja, mehr nicht.   Beim angebissenen Apfel gibt es auch den Activation Lock, welchen man zum Testen der Funktionen umgehen kann. Ein Bildchen machen kann man damit, keine Apps installieren und keine SIM einlegen.   Ein anderer Punkt ist zugegebenermaßen, welche Läden als Maßstab herhalten dürfen; grob aus der Erinnerung: ein Zwischending aus "nicht gar wie im Luxusgeschäft" und "aber auch nicht bloß wie im Supermarkt".  Was dürfte man wohl hernehmen, Media M und co, dazu die Läden der Provider oder Netzbetreiber, und da schaut es gaga aus.   Der TE sollte halt man vor Ort mit der SIM in die Läden gehen und schauen ob es überhaupt einen Laden gibt, welcher es zulässt eine Karte ins Handy zu stecken, oder ob er dann mit Komplimenten aus dem Laden geworfen wird.   Ein Handy ist wie ein Einwegfeuerzeug in der heutigen Zeit, heute Modell xy und morgen das nächste. Da ist die Wahl doch eh schon mit Testberichten voll, und versteckte Tücken wie explodierende Akkus kommen erst später heraus.   Schlussendlich zählt eben nur, was kann der Kunde vor Ort testen und wo hat der Onlinekunde die Grenze des Testen überschritten. Mit der Aktivierung hat er eben die Grenze überschritten, wo kein Kunde vor Ort in der Regel machen kann.

Droitteur · Answer

Ist ja wunderbar, was ihr mir für Allgemeinplätze über die Aktivierung zu berichten habt. Wie üblich helfen die gar nicht weiter; aber sicher hattet ihr Spaß dabei, überlegen so zu tun, als wären derart allgemeine Dinge mir dummerweise unbekannt.

Ich sagte nie, dass man das Handy im MM mit nach draußen nehmen und seine SIM reinstecken kann. Man kann damit zB im Internet surfen. Geht das zuhause auch ohne Aktivierung? Das etwa wäre ein entscheidender Punkt. Warum fällt es euch so schwer, darüber ohne Entrüstung aufzuklären?

Mit "Softwareangelegenheit" meine ich, dass die Aktivierung an der Hardware nichts ändert - in beiden Fällen, sowohl mit als auch ohne Aktivierung, soweit damit eine Prüfung möglich ist, hat man gleichermaßen ein "abgenutztes" Gerät in der Hand.

Nicht zuletzt bestreitet niemand, dass ein Wertverlust ja eintreten kann. Wenn Apple wirklich nicht willens ist, die Registrierung aufzuheben und Garantien auch für andere "Erstkäufer" anzubieten und auch nicht vom Registrierungszwang loslassen will - wenn es also, wie 0815 sagt, 200 Euro an Wert verliert, ja, dann kann der Händler eben nur noch 200 Euro weniger verlangen. Dieser Umstand allein ist keinesfalls für die Frage erheblich, wie weit die Prüfung des Verbrauchers gehen darf. Schön und gut, wenn die Aktivierung/Registrierung nicht notwendig ist; dann darf der Verbraucher das meinetwegen nicht tun. Aber die 200 Euro allein haben auf diese Frage überhaupt keinen Einfluss.

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