Patentrecht

Hallo zusammen, ich möchte hier mal meinen Fall schildern und habe im Anschluß noch ein paar Fragen die hoffentlich zu einer lebhaften Diskussion anregen. Ich habe im Februar in meinem torrent-Client den Suchbegriff "Flirt" eingegeben und erstmal alles angeklickt, was interessant ers ...

Hallo, ich habe offensichtlich rein zufaellig eine Marktluecke entdeckt. Dabei moechte ich Waren aus dem Ausland importieren und weiterverkaufen. Geht das? Was nun? Weiss jemand, wo ich mich beraten lassen kann? Sorry fuer die blauaeugige Frage. Vielen Dank.

Ich bin bisher soweit informiert, dass man ein Patent auf SELBST HERGSTELLTE Lebensmittel und die dazu gehörige Marke haben kann. z.B. Coca Cola die Rezeptur und auch die Marke an sich. Aber wie schaut es aus auf Lebensmittel die man NICHT selber hergestellt hat. z.B. Man verkauft - Was ...

Hi, ich hab zu meinem Geburtstag eine Epiphone Les Paul von meiner Frau geschenkt bekommen, da ich aber mehr ein Fender-Liebhaber bin und gerade auf eine Stratocaster spare, habe ich mich entschlossen, die Epi bei Ebay zu verkaufen (400 Euro bei Listenpreis 700 Euro). Ich hatte nur die Seriennumme ...

Hallo, wir sind gerade dabei ein Modelabel zu gründen. Nun stellen wir uns die Frage, wie wir unser Logo + unseren Namen am besten schützen lassen. Wir waren schon beim Patentamt, ein Schutz unserer Marke würde Deutschlandweit ca. 300 € kosten. Weltweit ca. 15.000 € oder mehr. Da wi ...

Hallo. Ich frage mich ob man seine Diplomarbeit im Maschinenbau (falls neue Erfindung) patentieren kann und die alleinigen Rechte daran hat obwohl ein Prof. die Diplomarbeit betreut hat. Oder hat der betreuende Prof. auch Rechte daran und kann die neue Erfindung als seine Erfindung ausgeben und pat ...

Liebe Forenmitglieder, ich habe eine wichtige Frage an euch: Ich bin Geigenbauer- und Händler, arbeite seit einigen Jahren an einem Verfahren für die Sicherheit von wertvollen Geigen. Der Handel mit gestohlenen Geigen blüht, ich habe ein Verfahren entwickelt, wo in einer Datenbank die Instrume ...

Hallo Ich bräuchte etwas Hilfe weil ich eine Abmahnung bekommen habe. Eine Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung geschützter Tonaufnahmen. Mein Onkel aus dem Ausland (ist das Land wichtig? Es ist ein EU Land aber ich möchte möglichst anonym bleiben, ich hoffe ihr habt dafür Verständnis) war ...

Hallo liebe Leser und Leserinnen, mir stellt sich die Frage, ob ich rechtlich in der Lage bin, unseren hauseigenen Salatdressing in Flaschen gefüllt verkaufen zu dürfen. Ich besitze eine Gastronomie und das Dressing kommt so gut an, sodass die Nachfrage immer größer wird, ihn in Flaschen kaufen z ...

Ein Arzt legt bei seine Ausbildung den Hippokratischen Eid ab.Danach muss ein Arzt ärztliche Verordnungen treffen zum Nutzen der Kranken, er soll Kranken nicht schaden und Behandlungen durchführen. Kassenärzte haben sich, um die Kassenzulassung zu bekommen,verpflichtet, an der medizinischen Versorgu ...

Guten Tag, ich hab ein folgendes Problem: Ich spiele in einer 5-köpfigen Band und seit neustem haben wir unseren Rhythmusgitarristen (auch Gründungsmitglied) "gekickt" wegen mangelnder Übung. Er war daraufhin natürlich sauer und hat mir auch erzählt, dass e ...

Hallo, auch auf die Gefahr hin, dass ich hier falsch bin... Ich habe eine dringende Frage: Ich mache zurzeit eine Ausbildung zur Fachkraft für Fußpflege an einer staatlich anerkannten Schule für Kosmetik. Ich weiß, das ich laut Podologengesetz vom 01.01.2002 weder mit dem Titel "Med. Fuß ...

Hallo zusammen, kann mir jemand sagen, ob ich ein Patent anmelden kann, wenn ich eine Idee für eine neue Fernsehshow habe? Was müsste ich beachten und wie gehe ich vor? Vielen Dank für viele Antworten und viele Grüße von Stotzi

Hallo, ich möchte eine Charity-Organisation gründen, die es so noch nicht gibt. Ich befürchte, dass so bald die Sache puplik ist, Trittbrettfahrer auf diesen Zug aufspringen werden, aber ohne den selben, ideellen Gedanken zu verfolgen, wie ich. Kann ich ein Konzept inkl. Logo schützen lassen? ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin als selbstständiger Malermeister tätig, und habe einen Bruder der aufgrund einer Erkrankung sich einer Operation unterziehen mußte. Dabei kam es zu Komplikationen, und nach weiterer Recherche, habe ich vor drei Wochen zwei Patente im Bereich Herz-Kreislauf ...