Patentrecht

Hallo Ich hab da ne tolle Idee, welche auch meinen engsten Vertrauten gut finden. Nun wollte ich einen Geheimhaltungsvertrag anfertigen, um meine Idee potenziellen Interessenten zu präsentieren. Meine erste Frage wäre, wo ich am besten Informationen über den Aufbau eines solchen Vertrages ...

Hallo User, Ende 2008 habe ich ein Gebrauchtsmuster für Doppelseitige Saugknopfbuttons als Tierfiguren, Hände, Gesichter schützen lassen. Tchib hat nun im Sommer 2010, 1 Monat meine Doppelseitigen Saugknopfformen für Shampooflaschen aller Art an die Badkachel zu befestigen , rausgebracht als eine ...

Hallo, folgendes Problem: Ich habe bei einer Firma einen Pauschalvertrag abgeschlossen. In diesem steht wörtlich, dass ich bezahtlt werde für Programmierarbeiten und Hard/Softwareberatung. Nun habe ich ein komplettes Warenwirtschaftssystem binnen 6 Monaten Programmiert. Das Programm ist riesi ...

Hallo, folgendes Problem: Ich habe bei einer Firma einen Pauschalvertrag abgeschlossen. In diesem steht wörtlich, dass ich bezahtlt werde für Programmierarbeiten und Hard/Softwareberatung. Nun habe ich ein komplettes Warenwirtschaftssystem binnen 6 Monaten Programmiert. Das Programm ist riesi ...

Guten Abend, ich stöbere grad bei ebay und sehe jede Menge Nachbildungen des Lounge Chairs von Eames, des Backenzahns von e15 etc. Ist das keine Markenrechtsverletzung oder besteht kein Geschmacks- oder Gebrauchsmusterschutz? -----------------""

Guten Abend, ich stöbere grad bei ebay und sehe jede Menge Nachbildungen des Lounge Chairs von Eames, des Backenzahns von e15 etc. Ist das keine Markenrechtsverletzung oder besteht kein Geschmacks- oder Gebrauchsmusterschutz? -----------------""

Hallo, ich habe bitte eine Frage. Ich bin gerade dabei, ein Patent zu formulieren, und sitze schon längere Zeit daran. Nun bin ich bei der Formulierung des Hauptanspruchs und der Nebenansprüche. Mit ist das Prinzip des Haupanspruchs klar - allgemein formulieren, nutzbar als Bezug für Neben ...

Ein Arzt legt bei seine Ausbildung den Hippokratischen Eid ab.Danach muss ein Arzt ärztliche Verordnungen treffen zum Nutzen der Kranken, er soll Kranken nicht schaden und Behandlungen durchführen. Kassenärzte haben sich, um die Kassenzulassung zu bekommen,verpflichtet, an der medizinischen Versorgu ...

Ich brauche einen Mediations- und Prozessbegleitungsvertrag durchgesehen auf problematische Passagen, die geändert werden sollten. Wo kann man den Check durchführen lassen ohne viel dafür zahlen zu müssen und wie hoch sind dort die Preise? -----------------""

Hallo, ich bin neu hier, und hoffe, das es diese Frage noch nicht gibt. Hier der Fall: Ich kaufe aus China ein Produkt, was in Deutschland unter einem Patent steht. Daher kann ich das Produkt nicht in Deutschland verkaufen. (Darauf hat mich auch der Patent Inhaber hingewiesen) Meine Frage ist ...

Hallo, ich habe eine wichtige Frage, und zwar möchte gerne eine neues Geschäft eröffnen und der Name sollte mit dem Wort "Mc" beginnen, wie bei Mc Donalds, Mc Fit oder Mc paper. Meine Frage lauetet nun ob bei "Mc" ein patent angemeldet wurde oder ist es für jeden offen? Da ...

Hallo, ich muss im Rahmen meines Studiums ( internationale BWL ) eine wissenschaftliche Arbeit zum Thema "Lizenzrecht in der Unternehmenspraxis" schreiben. Die Recherche gestaltet sich meiner Meinung nach recht schwierig ( Internet wenig nutzbar, wenig gute Fachliteratur in der Unibibli ...

Hallo, ich habe hier ein Problem. Ich bin Partner von onlineweg.de und bezahle an diese Firma auch eine entsprechende Nutzungsgebühr. Heute erhielt ich ein Schreiben der Rechtsanwaltskanzlei Rosenberger & Koch. Diese Kanzlei fordert von mir eine Schadensersatzentschädigung in Höhe von 6.300 & ...

Hallo, ich lese hier schon länger mit und nun hab ich auch selbst eine Frage. Ich arbeite seit längerer Zeit an einem Konzept für eine Homepage und würd diese gerne patentieren und verkaufen. Nun, meine Frage ist nun, welche Art Patent benötige ich in diesem Fall und welche Anforderung werden ges ...

Hallo, ich habe grade schon im bestehenden Endlos-Thread zu der unfreundlichen Kanzlei quer gelesen, da der Fall, den ich hier auf dem Tisch habe, aber definitiv etwas anders liegt, bin ich mal so frei einen eigenen Thread aufzumachen. Kurzes Info-Vorspiel: Vor ca. drei Jahren ziehen meine Elter ...