• 2 Antworten | letzte am 27.12.2023 von Michael.2000

    Hallo miteinander, entschuldigt bitte den etwas verwirrenden Betreff, aber ich stehe vor einigen Fragen bezüglich Zeichnungen im Zusammenhang mit Patenten und hoffe, dass ihr mir weiterhelfen könnt. Veranschaulichen die Zeichnungen lediglich die Funktion, unabhängig von der genauen Ersche ...

  • Internationale Anmeldung

    von wrenerh | am 9.2.2022

    4 Antworten | letzte am 16.2.2022 von Hans35

    Wenn man eine nationale Patentanmeldung (deutsch) hat und international z.B in USA anmelden möchte, dann muss ja die Patentschrift in englischer Sprache in USA eingereicht werden. Wer ist verantwortlich für die Übersetzung, damit die deutsche Prorität erhalten bleibt? Und man hat ein weiteres Probl ...

  • 7 Antworten | letzte am 22.12.2021 von Hans35

    Guten Tag, wenn man mit einer Idee jemanden beauftragt ein 3D Modell von dieser Idee zu entwerfen, wer hat dann die Rechte an diesem Modell, der Idee und dann dem fertigen Produkt? Macht es einen Unterschied ob derjenige der das Modell entworfen hat eigene Gedanken mit eingebracht hat? Wenn d ...

  • 8 Antworten | letzte am 16.11.2021 von Hans35

    Hallo zusammen, ich habe meine Abschlussarbeit im GRIN Verlag veröffentlicht und sie ist dort seit ca. 3 Monaten online. Darin ist auch eine Erfindung enthalten, die ich für patentfähig halte und eventuell patentieren lassen möchte. In meinem Account beim GRIN Verlag kann ich sehen, dass bisher n ...

  • 3 Antworten | letzte am 29.8.2021 von Hans35

    Hallo, ich habe den Fall, daß ich 2018 ein Gebrauchsmuster angemeldet habe. Dieses wurde unter Nutzung der Priorität 2019 (also gerade knapp ein Jahr nach Anmeldung d GM''s) als PCT angemeldet. Im Zuge dessen habe ich eine deutsche Patentanmeldung ''erhalten'' und nun, nac ...

  • 9 Antworten | letzte am 13.8.2021 von RrKOrtmann

    Ich habe beantragt, einen Begriff als Wortmarke eintragen zu lassen. Zuvor hatte ich geschaut, ob er als Domain registriert wurde. Das ist der Fall, die Domain wird aber nicht aktiv benutzt. Hierfür gibt es gesonderte Abhandlungen im Forum. Dagegen habe ich erst nach meinem Antrag geschaut, ob me ...

  • 7 Antworten | letzte am 30.4.2021 von Hans35

    Hallo, ich habe eine Idee zu einem Produkt, dass es höchstwahrscheinlich noch nicht gibt, aber ich bin mir nicht sicher, ob sie funktionieren würde. Zwar könnte ich versuchen die Erfindung irgendwie zu bauen, aber ich glaube, dass ich als Privatperson nicht die Möglichkeiten habe, u. a. mir a ...

  • 9 Antworten | letzte am 26.7.2020 von Hammurapi

    Hallo Liebe Forumsgemeinde, wir haben ein konkretes Beispiel und möchten gerne wissen wie man am besten vorgeht und auf was man achten muss. Das ist einen Sonnenschutz für das Auto, wir haben einiges ausprobiert und festgestellt, dass man vieles besser und komfortabler machen könnte. https:/ ...

  • 6 Antworten | letzte am 19.1.2020 von Harry van Sell

    Hallo zusammen, … ich benötige Informationen, … ich hoffe, ich bin hier richtig. Wenn ich Infos bekomme, melde ich mich auf jeden Fall, sitze jedoch nicht immer am PC. (… die Infos sollten zunächst kostenfrei sein, da ich eine Privatperson mit begrenzten finanziellen Mitteln ...

    Deutschland
  • 2 Antworten | letzte am 17.8.2019 von Hans35

    Hallo, ich habe eine Frage zu der Voraussetzung der Neuheit eines Patentes. Ich habe eine Produktidee in der Hochschule vorgestellt (40 Personen). Nun habe ich gelesen, dass ich vor der Anmeldung keine Vorträge z.B. auf Tagungen halten darf (Quelle: DPMA). Ist die Chance auch eine Patentanmeldung ...

  • Bereits erhältliches Produkt patentiert?!

    von Verocai | am 25.5.2019

    2 Antworten | letzte am 26.5.2019 von eh1960

    Hallo Zusammen! Ich bin gerade dabei ein Produkt zu recherchieren welches ich umwandeln wollte. Nun hat der aktuelle Marktführer der dieses Produkt seit ca. 2 Jahren vertreibt vor 8 Monaten ein Patent für dieses Produkt angemeldet (Anmeldetag). Meinem Verständnis nach ist eine Patentanmeldung nac ...

  • 3 Antworten | letzte am 28.2.2019 von Hans35

    Nehmen wir an, gegen einen Erfinder läuft eine Zwangsvollstreckung. Der Gläubiger erfährt das der Schuldner ein Patent angemeldet hat. Ab wann ist das „Patent" Pfändbar? Erst nach Erteilung oder schon in Anmeldeverfahren? Eine Patentanmeldung bleibt nach Anmeldung 18 Monate lang g ...

  • 2 Antworten | letzte am 2.2.2019 von Hans35

    Guten Tag, ich habe bei der US Patentbehörde im Namen meiner Firma und auf mich persönlich ein Patent angemeldet das gerade in Prüfung ist. Jetzt habe ich eine neue Firma gegründet zu der das Patent besser passt. Kann ich während der Prüfphase die Patentanmeldung auf die neue Firma umschreiben la ...

  • Überprüfung Patent

    von Angestellter3 | am 12.7.2018

    2 Antworten | letzte am 6.8.2018 von Hans35

    Hallo Zusammen, jetzt habe ich noch eine Frage zu einer Patentanmeldung. Da ich mir einwenig Gedanken mache wie es ist, wenn jemand mein eventuell zugesprochenes Patent angreift, hinsichtlich des Streitwertes und der dadurch entstehenden Kosten. Daher meine Frage: Wenn ich bei der Einreichung ...

  • 2 Antworten | letzte am 3.8.2018 von Harry van Sell

    Grüß Gott, um meine Frage etwas zu veranschaulichen, möchte ich direkt ein fiktives Beispiel geben. GbR A hat im Jahr X ein Patent für ein Hundegeschirr angemeldet, dieses zeichnet sich darin aus, diverse Module, die bereits vor der Patentanmeldung Stand der Technik waren, auf ein einziges Geschi ...

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