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Patent / Rechte an Erfindung seiner Diplomarbeit
von guest123-2155 | am 15.1.2009
Hallo. Ich frage mich ob man seine Diplomarbeit im Maschinenbau (falls neue Erfindung) patentieren kann und die alleinigen Rechte daran hat obwohl ein Prof. die Diplomarbeit betreut hat. Oder hat der betreuende Prof. auch Rechte daran und kann die neue Erfindung als seine Erfindung ausgeben und pat ...
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Wie Copyright an IDEE für neue Erfindung sichern?
von Elke2004 | am 20.1.2004
Hallo, ich würde gerne wissen, wie ich mir das Copyright an einer _Idee_ sichern kann. Genauer: Ich habe eine ganz neue und innovative Idee für eine ganz spezielle Lampe, aber bisher besteht die Idee nur auf dem Papier und ich werde nicht in der Lage sein, das Produkt selbststä ...
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darf ich eine fremde erfindung verkaufen ?
von tesaband | am 12.5.2006
hallo, ich bin kürzlich auf eine private internetseite gestossen, auf dieser der webmaster auch ein paar seiner erfindungen präsentiert. das meiste dieser erfindungen braucht kein mensch. davon ist auch der "erfinder" überzeugt. er schreibt auch, dass er nicht interesie ...
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Diplomarbeit mit Erfindung vs. Veröffentlichung
von Snuggles | am 28.9.2010
Hallo, eine Diplomarbeit (Ingenieur) führte zu einer Erfindung, die der Student patentieren möchte. Es besteht keine Vertragsbeziehung mit der Uni bzw. Institut, wurde bereits geklärt. Nun heißt es die Arbeit sei mit der Aufnahme in die Institutsbibliothek veröffentlicht und damit sei nichts m ...
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erfindung gemacht
von guest-12318.... | am 26.12.2003
hallo ich habe ein gute idee für eine erfindung. doch wie gehe ich vor? zunächst wüsste ich gerne, ob die idee schon angemeldet ist. leider kann ich in den unübersichltichen datenbanken der verschiedenen patentämter nichts finden, wiel eben unübersichtlich. dan ...
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Arbeitnehmererfindung, Patentanmeldung
von JusA123 | am 24.11.2015
Ich habe im Rahmen meiner Beschäftigung eine Erfindung gemacht und diese meinen Arbeitgeber gemeldet. Bei der Erfindung war kein weiterer Kollege beteiligt. Mein Arbeitgeber möchte diese Erfindung nutzen und möchte nun neben mich als Erfinder, weiterer Mitarbeiter in der Patentanmeldung aufführen (G ...
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Naheliegende Erfindung patentierbar?
von Bebbi1971 | am 27.4.2018
Hallo, Ich habe bitte eine Frage zum Thema Patent/Gebrauchsmuster. Beides setzt i.d.R. einen gewissen Erfindungsgrad voraus, wobei im einen Fall bei Einreichung geprüft wird und im anderen eben nicht. Nehmen wir ein Beispiel. Es gibt schon lange Zeit Brötchen und auch Salami. Nun gibt es ei ...
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Fortführung einer Erfindung
von Klaus_1970 | am 22.9.2017
Hallo, in einer Studienarbeit zum Dipl. Ingenieur habe ich in einen Unternehmen eine neue Erfindung, die den Produktionsprozess verkürzt (9Sek. Ersparnis pro hergestelltes Stück)entwickelt. Die Idee dieser Entwicklung gab es schon, wurde aber nie praktisch geprüft oder umgesetzt im Unternehmen ...
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Ist eine Erfindung, die in einer Abschlussarbeit veröffentlicht wurde, noch neu?
von FerdiFuchs | am 17.10.2021
Hallo zusammen, ich habe meine Abschlussarbeit im GRIN Verlag veröffentlicht und sie ist dort seit ca. 3 Monaten online. Darin ist auch eine Erfindung enthalten, die ich für patentfähig halte und eventuell patentieren lassen möchte. In meinem Account beim GRIN Verlag kann ich sehen, dass bisher n ...
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Erfindung eines Teams richtig anmelden
von go508651-13 | am 10.2.2019
Hallo, habe vor kurzem rausgefunden, dass man als Angestellter in Deutschland eine Erfindung bei dem Arbeitgeber anmelden muss, auch wenn man die sogenannte Erfindung aus Spaß Abends etwas gebastelt hat und auch wenn es nichts zu tun hat mit der Tätigkeit im Arbeitsplatz. Wir sind ein Team von vier ...
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Was passiert, wenn Erfinder die Erfindung nicht mitnehmen durfte
von Bebbi1971 | am 12.9.2023
Hallo, für folgenden fiktiven Fall bitte ich um Einschätzung. Ein Erfinder arbeitet für einen Arbeitgeber "A-GmbH" und ist dort für Erfindungen zuständig. Diese Firma gerät in Schieflage und es wird davon ausgegangen, dass eine Liquidation erfolgt. Der Erfinder findet einen neue ...
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Wann ist eine Erfindung wirklich patentfähig
von Twinner | am 1.12.2020
Guten Morgen, Ich versuche gerade etwas das Patentrecht zu verstehen, aber ich frage mich wann einer Erfindung wirklich neu ist. Fiktives Beispiel: wenn ich zum Beispiel einen Besen modifizieren würde und den Stiel mit Teleskop ausstatten würde, und den Besenkopf variabel machen würde und gen ...
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Wer hat das Recht an einer Erfindung?
von Anderes | am 18.12.2021
Guten Tag, wenn man mit einer Idee jemanden beauftragt ein 3D Modell von dieser Idee zu entwerfen, wer hat dann die Rechte an diesem Modell, der Idee und dann dem fertigen Produkt? Macht es einen Unterschied ob derjenige der das Modell entworfen hat eigene Gedanken mit eingebracht hat? Wenn d ...
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Inwieweit muss eine Erfindung funktionieren und wie genau muss sie beschrieben werden?
von Ben_and_Jerry | am 2.4.2021
Hallo, ich habe eine Idee zu einem Produkt, dass es höchstwahrscheinlich noch nicht gibt, aber ich bin mir nicht sicher, ob sie funktionieren würde. Zwar könnte ich versuchen die Erfindung irgendwie zu bauen, aber ich glaube, dass ich als Privatperson nicht die Möglichkeiten habe, u. a. mir a ...
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Gebrauchsmuster oder Patent, Aufschiebung der Veröffentlichung
von schuelerderw... | am 21.5.2022
Hallo, ich habe auf YouTube viel über Gebrauchsmuster und Patentrecht angeschaut. Es gibt da einen Anwalt, der stets betont, man solle in fast allen Fällen erst ein Patent und dann ein Gebrauchsmuster anmelden. Nun habe ich in meinen Jungen Jahren leider nicht die Mittel mir einen Patentanwalt zu ...