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Forum Patentrecht

192 Beiträge
Topthemen im Forum Patentrecht
Patent Abmahnung schützen
  • Verkaufsrecht sichern von kyro | 14 Aufrufe
    neu 1 Antwort | letzte am 18.11.2017 von Harry van Sell
    Hallo, ich habe eine Frage zum Patentrecht. Wie erwirkt man ein Verkaufsrecht (z.B. deutschlandweit) über ein vorhandenes Produkt das bereits im Ausland vertrieben wird? Wird das vom Hersteller erte ...
  • 2 Antworten | letzte am 14.11.2017 von root66
    Nehmen wir an, jemand meldet in Deutschland ein Patent an, es kommt zur Offenlegung, aber er zahlt die Gebühren nicht und der aktuelle Status nach über 10 Jahren lautet: "Die Anmeldung gilt al ...
    Patent (52)
  • Fortführung einer Erfindung von Klaus_1970 | 28 Aufrufe
    1 Antwort | letzte am 25.9.2017 von Flo Ryan
    Hallo, in einer Studienarbeit zum Dipl. Ingenieur habe ich in einen Unternehmen eine neue Erfindung, die den Produktionsprozess verkürzt (9Sek. Ersparnis pro hergestelltes Stück)entwickelt. Die I ...
  • 7 Antworten | letzte am 30.8.2017 von Retels
    Hallo, unser Auftraggeber hat uns beauftragt aus einem bekannten einstufigen Ventil ein nicht bekanntes mehrstufiges Ventil zu entwickeln. Er hatte keine Vorschläge bezüglich des Design gemacht, un ...
  • 3 Antworten | letzte am 15.8.2017 von bear
    Moin Zusammen, Ich arbeite seit ca. 2 Wochen bei einem neuen Arbeitgeber. Nun ist mir aufgefallen, dass dort ein gewisses nennen wir es mal "Site- Business" nicht existiert, dass jedoc ...
  • 0 Antworten | erstellt am 9.7.2017
    Hi und ein sonniges Hallo, ich habe vor zwei Monaten zwei Patente angemeldet. Nun habe ich den Mechanismus dahingehend erweitert, dass sich eine dritte Variante ergibt. Habe ich es richtig ve ...
  • 3 Antworten | letzte am 4.7.2017 von TomRohwer
    Hallo zusammen, ich bräuchte mal eure Einschätzung zu folgendem Fall: Ein etablierter Reiseblogger aus den USA betreibt seit ca. 10 Jahren gewerblichen ein Business unter dem Namen justtravel(Be ...
  • 3 Antworten | letzte am 17.6.2017 von Loiro
    Hallo. Ich bin dabei eine Limo auf den Markt zu bringen und benötige ein Patent auf die Idee. Ein comedian hat das Wortspiel einst mal erfunden. Ich habe die Idee jedoch weitergesponnen und eine Idee ...
    Patent (52)
  • 0 Antworten | erstellt am 6.6.2017
    Liebe Juristen, Rechtsspezis und Leser, ich bin auf eine interessante Fallkonstellation gestoßen. Nehmen wir an, Unternehmen X meldet zunächst ein Patent P in Land A an und beabsichtigt einige Mona ...
  • 1 Antwort | letzte am 10.5.2017 von Harry van Sell
    Guten Tag, ich habe ein Produkt entwickelt, welches ich nun fertigen lassen möchte. Zuvor waren drei verschiedene Firmen involviert, allerdings habe ich nun eine Firma gefunden die die komplette P ...
  • Patentklau? von shoppingqueen | 80 Aufrufe
    0 Antworten | erstellt am 15.3.2017
    Hey ihr Lieben, arbeite mal wieder an freiwilligen Ausarbeitung und bräuchte ein paar Denkanstöße.. Person X ist eingetragener Kaufmann und bringt ein neues patentiertes Medikament auf den Markt. ...
  • PCT und andere Fragen von alexvanl | 86 Aufrufe
    0 Antworten | erstellt am 14.3.2017
    Guten Abend zusammen, ich beschäftige mich seit erst relativ kurzer Zeit mit dem Thema Patentrecht. Dies hat den Grund, dass meine Frau eine Idee für ein Produkt hatte, welches super simpel ist und ...
  • 1 Antwort | letzte am 9.2.2017 von Harry van Sell
    Hallo, ich habe ein paar Frage zur Gebrauchsmusteranmeldung. Ich habe im Zuge einer Idee eine technische Erfindung ausgearbeitet. Ich habe sie in Worten niedergeschrieben und mit Skizzen versehen. ...
  • Erfindernennung im Patent von birgy07 | 112 Aufrufe
    1 Antwort | letzte am 1.2.2017 von HermannB79
    Hallo zusammen, spielt es eine Rolle, in welcher Reihenfolge Erfinder in einem Patent gelistet sind?
    Patent (52)
  • 2 Antworten | letzte am 11.1.2017 von TomRohwer
    Hallo, ich bräuchte einen Rat im Bereich des Lizenzrechtes. Ich bin in einem Verein tätig und dort werden/wurden regelmässig ausländische Serien gezeigt. Zum Teil waren diese in Deutschland lize ...
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