Markenrecht
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Internetmarke (Domain) schützen
von pulloverschaf | am 13.4.2011
Hallo, ich habe vor unseren Domainnamen www.....de zu schützen, es handelt sich um ein Beautyblog, Lifestyle Blog wo Test Kosmetik Produkte getestet und bewertet werden. Welche Nizzaer Klassifikationen sollte ich dafür verwenden? Gibt es noch etwas was beachtet werden sollte?
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Erstattung der Abmahnkosten nach Löschung?
von DonCamillo1 | am 13.4.2011
Hallo, angenommen ich bekomme eine Abmahnung weger Markenrechtsverletzung. Nach einigen Jahren stelt sich heraus dass die Marken nach §50 gelöscht wird. Nun wird die Marke doch so behandelt als wäre sie nie geschützt gewesen. Ist es in denm Fall möglich die Abmahngebühren zurück zu fordern? ...
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Wer zuerst kommt, mahlt zuerst?
von fragant | am 8.5.2011
Hallo! Ich habe kurz eine hypothetische Frage an euch: Nehmen wir an jemand erstellt im Internet ein Portal unter einem Namen, auf welchem keine Marke angemeldet ist. Da er nicht das nötige Kleingeld hat, lässt er diese Marke nicht schützen. Jemand anderes entdeckt dieses Portal, sieht, dass d ...
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Falsche Schuhe
von shifs | am 20.4.2011
Hallo zusammen, ich habe einen Sachverhalt: Einige Paar Schuhe wurden aus China bestellt. Ohne es zu wissen hat der Verkäufer aus China Markenschuhe (wie es aussieht Fälschungen) verschickt, da es bei diesem Typ Schuhe einen Marktführer gibt. Da die Schuhe recht günstig ware (1 Paar kostet sch ...
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Verwendung von Markennamen
von guest-12328.... | am 2.5.2011
Hallo. wir betreiben eine Eventagentur und haben für eine kommende Veranstaltung einen Flyer zur Werbung erstellt. Auf diesen führen wir die Namen der DJ''s und dahinter die Labelbezeichnung, sofern ein DJ unter einem bestimmten Label auflegt. Nun hatten wir einen DJ der zu keinem feste ...
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Abmahnung Namensrecht Swarovski
von mausino1 | am 3.5.2011
Soeben habe ich eine Abmahnung auf ein ebay Angebot erhalten. Abgemahnt wird die Verwendung des Namens Swarovski im Titelaufruf. Es handelt sich um einen älteren Leuchter von einen deutschen Hersteller. Als der Leuchter in den Verkehr gebracht wurde, vor 35 Jahren, war die damalige Firma Swarovsk ...
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Markename von ausländischer Firma in D registriere
von Mr-Tomate | am 1.5.2011
Hallo liebes Forum, ich hätte mal wieder einen kleinen Sachverhalt den ich bereits seit einiger Zeit versuche im Forum herauszufinden. Leider nur mit "halbgarem" Erfolg - daher hoffe ich auf finale Hilfe. Kurzum, hier die hypothetische Fallschilderung: Firma A aus einem NICHT-EU La ...
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Marken-Löschungsanspruch wegen Verwechslungsgefahr
von Frasier66 | am 5.2.2011
hotHallo zusammen, ich bekam heute Post von einer Münchner Anwaltskanzlei, die die Fa. Head vertritt (Head Ski, etc.). Sie verlangt die Löschung meiner angemeldeten Wort-/Bildmarke "HEAD****". Begründet wird dies zum einen mit einem Löschungsanspruch wegen Verwechslungsgefahr (§ 9 I Nr. ...
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Markenrechtsverletzungen melden.
von lara89 | am 14.4.2011
Guten Tag, ich habe einen shop gesehen, der gefälschte Artikel in Deutschland verkauft. Wo es mir aufgefallen ist, ist bei Christian Louboutin Schuhen und Ray Ban Sonnenbrillen, da ich diese bestellt habe und Plagiate erhielt. Irgendjemanden wird das doch interessieren oder nicht? Wo kann ich ...
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Markenrecht ortsbezogen
von anouschka77 | am 3.4.2011
hallo, ist es möglich, den Namen eines Ortes wie z.B. eine Stadt, Insel oder Land (Sylt, Köln, usw) auf ein selbstgemachtes Foto gleichen Ortes zu drucken und zu verkaufen?? anouschka77 -----------------""
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Markenrechtsverletzung auf Blog
von Granina | am 30.3.2011
Hallo, ich habe seit kurzem einen Blog, auf dem ich u.a. Testberichte verschiedenster Produkte schreibe. Nun habe ich irgendwo aufgeschnappt, dass ich das Markenrecht verletze, wenn ich zu den Berichten auch Bilder der Produkte poste (z.B. von einer Pflegelotion einer sehr bekannten deutschen Ma ...
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missbrauch von markenrechten oder grauimporte???
von aleksa0105 | am 27.3.2011
hallo, ich habe die möglichkeit über eine amerikanische firma ware einzukaufen. ich bezahle steuern, bekomme eine rechnung und zahle die verzollung nach deutschland. kann ich die ware verkaufen, obwohl es hier bereits distributoren gibt, mit denen ich keine geschäftlichen beziehungen oder vereinbaru ...
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Markenverletzung durch Werbeeinblendung (AdSense)?
von knaxus | am 23.3.2011
• Ich bin Inhaber der Doimain xyz.de und der Gleichnamigen Wortmarke Xyz im Bereich Unterhaltung. • Eine Versicherung besitzt gleiche Wortmarke Xyz jedoch in anderen Klassen. • Würde ich Google-Werbung auf xyz.de einbinden (AdSense), würden voraussichtlich Adwords-Anzeigen von di ...
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Begriffe als Marke
von Funkybull | am 19.3.2011
Hallo, nach meiner Kenntnis dürfen Begriffe nicht als Marke verwendet werden (z.B. "Tisch", "Stuhl", usw.) Wie sind dann aber Namen wie "Plus" und "Netto" möglich? Ich habe gerade mal nachgeschaut: Der Discounter "Netto" ist mit einer Wort-B ...
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Kostenloses Referat - Gewerbliche Schutzrechte
von helfende_hand | am 15.3.2011
Der LONEX e.V. veranstaltet am 12.05.2011 zum 2. Mal einen Kontakt- und Infotag für junge Unternehmen und Gründer. U.a.wird Frau Kerstin Piratzky vom Deutsches Patent- und Markenamt ein Referat zum Thema Gewerbliche Schutzrechte halten. Sie wird einen Überblick über die Gewerbliche Schutzrecht w ...