Markenrecht
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So schützen Sie Ihre Marke vor xxx-domains
von fb315542-77 | am 16.9.2011
ICANN hat kürzlich für die "adult industry" die domain .xxx eingeführt. Für alle seriösen Firmen stellt sich die Frage, wie sie sich vor peinlichen Verwicklungen und Verwechslungen schützen können, die dadurch entstehen, wenn Dritte Ihre Begriffe unter .xxx registrieren. Alle juristische E ...
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Markenrechtsverletzung aufgrund von Facebook-Party
von Herzilein | am 6.9.2011
Angenommen Person A und B organisieren "hobbymäßig" zusammen seit einigen Jahren jährlich eine Party, die weder Kosten (Miete, Werbung, Gagen etc.) verursacht noch Einnahmen (Eintritt, Getränkeverkauf etc.) einbringt. Die Party wird nach einigen Jahren von "Name Zwei" in " ...
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Markenrechte: prozentuale Verteilung?
von rightsaidrecht | am 1.9.2011
Hallo Forum, angenommen, jemand ist Inhaber einer Marke und hat einem Geschäftspartner eine Nutzung eingeräumt, wobei er 60 % an der Marke hält und der Geschäftspartner 40 % der Nutzungsrechte bekommt. Im Rahmen dessen wurde die Marke umgeschrieben, so daß der Partner auch als Inhaber beim dpma au ...
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etwas andere ebay-bewertung
von inDietz | am 4.9.2011
hallo, Ich habe in einer bewertung für einen gewerblichen verkäufer, der mir defekte oder aber gefakte ware (sd-karte) geschickt hat, empfohlen seine karten mit einem tool zu prüfen und dieses auch namentlich genannt (h2testw). Nun droht dieser mit einer markenrechtsklage da er das programm nicht ...
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Verkauf von gegenzeichneten Plagiaten im Internet
von ya313924-20 | am 29.8.2011
Hallo liebes Forum, mir ist in letzter Zeit häufig aufgefallen, dass viele E-Shops gefälschte Markenware verkaufen. Meines Wissens nach ist dies ja verboten, deswegen frage ich mich warum die Seiten immer noch existieren dürfen? Fall A: Darf ein Händler (Deutscher Staatsbürger)der eine Bri ...
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Fremdlogo für Mustersteine
von La piedra | am 19.8.2011
Guten Mogen, für meinen neuen Prospekt (Bücher in Stein gemeißelt)würde ich gerne für den Businessbereich ein bekanntes Firmenlogo + Slogan in ein Steinbuch meißeln und die Aufnahmen davon verwenden. Dies würde nur als Beispiel für andere Kunden dienen. Das originale Steinbuch ist praktisch nur e ...
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Markenschutz Hongkong
von Katsuro | am 31.5.2011
Was ist wenn bei einem Kauf im Ausland das Markenrecht verletzt wurde? Muss man dann Strafe zahlen oder so? Als Beispiel guckt euch folgenden Artikel an. Eindeutig gefälscht würde ich sagen und eine in Deutschland geschützte Marke. http://cgi.ebay.de/Weis-Bikini-Badeanzug-LOVE-KILLS-GR-38-40-CUP ...
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mehrere ähnlich lautende Marken einer Leitklasse
von Fidemeister | am 13.8.2011
Hallo Leute, folgendes Beispiel: ich möchte eine Marke anmelden, die aus 2 völlig normalen Wörtern besteht: COOL WATCH. Bei meiner Recherche bemerke ich aber, dass bereits viele ähnlich lautende Marken quasi koexistent in dieser Leitklasse eingetragen sind. Also ZB COOL oder COOL TIME oder COOL F ...
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Welche Nizza-Klasse für Foto-Website?
von ya311362-47 | am 5.8.2011
Hallo zusammen, ich plane den Namen meiner Website als Marke registrieren zu lassen (ohne www, ohne Domainen-Kürzel). Auf der Website werden Foto-Reportagen geschrieben, Bilder gezeigt, Testberichte geschrieben, Tutorials zur Bildbearbeitung geboten. Die Seite ist also zum einen ein Blog, zum and ...
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Ampelmann
von CriticalMass | am 5.8.2011
Hallo, wollte fragen ob ich Probleme kriegen könnte wenn ich für mich selbst ein Tshirt mache mit dem Ampelmann drauf. Wollte der Rote Ampelmann in Grün machen, und dann "Farbenblind, na und ?" drunter. Habe aber gelesen dass die Marke geschützt ist (war klar), aber auch dass sie sic ...
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Verwenden von Markennamen für eigenes Projekt
von smoother | am 5.8.2011
Guten Tag, angenommen jemand hat sich die Marke XYZ für ein Produkt sagen wir aus dem Bereich "Verpackungsmaterialen" eintragen lassen. Für ein neues Softwareprojekt, das mit "Verpackungen" überhaupt nichts zu tun hat, passe der Name XYZ ebenfalls. Kann ich jetzt die Soft ...
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Darf man vor registrierte Domain einfach my hängen
von guest-12318.... | am 3.8.2011
Hallo. Person A möchte sich eine Domain sichern. Doch gibt es diesen Begriff bereits. Nun überlegt Person A vor dem bereits registriertem Domainnamen einfach my zu stellen. Dieser Domainname wäre dann noch frei. Frage: Darf man vor einem bereits registriertem Domainname einfach my davor sc ...
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Power Balance Armband
von sheldon123 | am 2.8.2011
Hallo Ihr Lieben, ich habe ein mehr oder weniger großes Problem: Ich habe ein paarmal Sachen aus China, unter anderem Kleidungsstücke, Schuhe und Caps bestellt – alles für den Eigenbedarf und für Freunde bestellt. Und bisher lief auch alles gut. Nur gab es jetzt bei der letzten Best ...
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Markeneintragung vs. prioritätsältere Verwendung
von pilot1961 | am 3.8.2011
Existiert im Markenrecht eine Art Gewohnheitsrecht, d.h. steht eine prioritätsältere Verwendung der eingetragenen Marke in jedem Fall über einer prioritätsjüngeren Verwendung/Markeneintragung? Falls ja, ab wann kann man von einer solchen prioritätsälteren Unternehmensbezeichnung sprechen? Konk ...
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Domain namen eines registrierten Namens in Mehrzah
von meister2000 | am 2.8.2011
Hallo liebe Forengemeinde, ich hätte eine Frage. Ich habe eine Domain vor einiger Zeit registriert. Jetzt hat jemand den Namen registrieren lassen. Hier mal ein Beispiel meines Problems. habe folgendes registriert http://www.hubers-gedanke.com jetzt hat jemand den Namen "Hubers Gedanke ...