Markenrecht
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Namensnennung im Online-Forum
von verdammtermist | am 5.3.2012
Hallo, folgendes Problem beschäftigt mich: Ich habe vor mehreren Monaten eine Karte für ein Fußballspiel in einem Online-Forum zum Originalpreis erworben und deutlich höher wiederverkauft. Nun hat der Karteninhaber vom Verein eine Strafe erhalten (zu Unrecht, da er nichts getan hat - bezahlt ...
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Online Shop Name schützen
von feigensammler | am 1.5.2012
ich möchte die bezeichnung meines online shops rechtlich schützen. die bezeichnung setzt sich aus dem produktnamen und dem wort "shop" zusammen (also zB "hängematten-shop"). frage: ist es möglich dies über eine wortmarke zu schützen oder ist der shopname zu allgemein? d ...
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Produkte für Autos fertigen einfach oder nicht?
von trms | am 2.5.2012
Hallo zusammen, nehmen wir an, ich möchte etwas für ein Auto entwickeln was es theoretisch schon gibt aber zu einen sehr hohen Preis. Beispiel ein Sonnenschutz aus Stoff für die hinteren Fenster. Muss ich nun hingehen und prüfen, ob der Fahrzeugherstellen den Vertrieb zulässt? Oder gibt es di ...
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Ähnlicher Markenname
von Zebralino | am 29.4.2012
Hallo! Angenommen man möchte einen Onlineshop für Sportmode betreiben und sich den Shopnamen "Sportima"(beispiel) als Marke in der Klasse 35 (Versand von Bekleidung) eintragen lassen,stellt nun bei der Markenrecherche aber fest das bereits eine Europäische Gemeinschaftsmarke mit dem Nam ...
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iPhone Backcover, wie sieht das aus?
von RandomNick | am 13.4.2012
Hallo Ich würde gerne gewerblich iPhones kaufen und wieder verkaufen. Ich würde, da ich mit meinem schon erfahrung habe, auch das Backcover gerne tauschen. Nun habe ich hier: http://www.ebay.co.uk/itm/iPhone-3G-3GS-8GB-16GB-32GB-BLACK-WHITE-Replacement-Housing-Cover-SIM-Tray-/270917807321?pt=U ...
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Marke schützen und ähnliche Schreibweise abfangen?
von feeedge | am 18.4.2012
Guten Tag, wir planen in unserer Unternehmung eine weitere Tochtergesellschaft zu bilden und hierfür alle Rechte an Namen und Marken schützen zu lassen. Nun ist es so, dass unser fokussierter Begriff sehr viel lücken für ähnliche Schreibweisen offen lässt. Gibt es eine Möglichkeit, diese ev ...
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Marke als Teilname für Domain
von mastercard | am 14.4.2012
Hallo, Person A Registriert ein Domain Mustermrke-Forum.de/com und net - Person A möchte keine Produkte der Firma Mustermarke verkaufen, sondern stellt ein Forum auf den sich Mustermarke Kunden unterhalten können. "Einfaches Forum, KEIN ONLINE SHOP" Kann Person A abgemahnt werden ...
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Neugründer Firmenname - es gibt eine GmbH und eine markenrechtliche Eintragung
von ehren_mitglied | am 30.3.2012
Guten Tag jemand möchte in D eine Einzelfirma als Freiberufler gründen. Der Kunstname in seinem Firmennamen, z.B. "Kunstname" Willi Winzig - ökologisches Bauen" ist bereits folgendermassen besetzt - Als Kunstname GmbH im HR eingetragen - als Wortmarke EM Nizza Klasse 35 veröf ...
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Fremde Bildmarken auf eigener Homepage
von zitronensprudel | am 22.3.2012
Sehr geehrte Damen und Herren Fachleute, ich soll für den Betreiber einer Reifenwerkstatt bzw. eines Reifenservices eine Homepage erstellen. Der Inhaber möchte die Bildmarken der Reifenhersteller, welche er vertreibt auf der Website abbilden. Ist dieses erlaubt oder muss er sich bei allen Hers ...
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Apple Iphone 4g Cover
von hermeskunde | am 6.2.2011
Darf man wei zum Beispiel der Verkäufer hier bei Ibay: 290530443396 nicht originale Apple Cover verkaufen obwohl das Apple Logo drauf ist und Iphone draufsteht? Die Cover sind ja nicht Original von Apple, ist das dann nicht Rechtswiedrig? -----------------""
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Englische Wortkombination -> Deutscher Markenname?
von Frank001 | am 14.3.2012
Hallo, mich würde interessieren ob es zu einer Markenrechtsverletzung kommen könnte, wenn man einen Englischen Markennamen/Firmennamen der aus zwei allgemeinen Wörtern besteht etwa "Dog Direct Inc." oder "House Bargains Inc." als eingedeutsche Variante für eine Website be ...
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Urheberrechtsverletzung Auftragsarbeit
von Mayo | am 11.3.2012
Hallo, es geht um ein Fallbeispiel für die Schule. (ich bin der Lehrer ;)) Wer ist verantwortlich für eine Urheberrechtsverletzung bei einer Auftragsarbeit, also wenn der Kunde ein Logo o.ä. z.B. auf sein T-Shirt gedruckt haben möchte. Inwieweit ist da die Druckerei verpflichtet die urhebersch ...
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Wortmarke geschützt - genügend Unterschiede?
von SteffK | am 8.3.2012
Hallo 123Recht Forenmitlgieder Ich habe ein T-Shirt gestaltet, das ich gerne in meinem Shop anbieten würde. Auf dem Shirt sieht man die folgende Worte im Stil einer Digitalanzeige: WAKE:UP TIME TO DREAM Jetzt habe ich über http://oami.europa.eu/CTMOnline/RequestManager/de_DetailCTM_NoRe ...
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Markennamen statt Bild benutzen = zulässig?
von wissensdurst... | am 28.2.2012
Hallo zusammen. Ich habe gerade bei dailydeal gesehen, dass die jetzt nicht mehr mit verkleinerten Deal-Bildern ihre Deals bewerben, sondern mit den Markennamen. Das hat Markenrechtsfragen bei mir aufgeworfen. Für die Deal-Bilder braucht man ja meines erachtens immer eine Lizenz. Kann man sich d ...
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Produkt verwenden und verändern - möglich?
von Tweetyli | am 24.2.2012
Mich würde interessieren, wie es mir rechtlich gesehen möglich ist, z.b. T-Shirts von einer Marke zu kaufen, diese zu verändern und dann weiter zu verkaufen. Ist es rechtlich in Ordnung den Zettel der Marke zu entfernen und einen eigenen daran zu heften oder ist das gerade falsch? Ist es richtig de ...