Markenrecht
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Louis Vuitton und UGG Schuhe
von mama44 | am 14.3.2013
Hallo, bin auf einen online shop in china gestossen und habe dort mehrere Artikel bestellt.Unter anderem 3 Louis Vuitton Artikel und ein paar UGG Stiefel. Heute habe ich nun ein Schreiben vom zoll erhalten: Aussetzung der Überlassung/Zurückhaltung der Ware. Nach einem Anruf dort, erklärte man ...
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Verkauf von Replika Möbeln
von motte3000 | am 12.3.2013
Guten Tag, Hier zunächst der Link: http://www.ebay.de/itm/281049235737 Dort wird ein Barcelona Chair verkauft, Neupreis vom Rechteinhaber an die 6500€, hier ist das Replikat bereits ab 460€ zu bekommen, ich dachte immer in Deutschland dürfen solche Artikel nicht angeboten un ...
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Verkauf von Look-a-likes strafbar?
von Verena1337 | am 20.2.2013
Hallo, aus meiner Beschreibung des Themas kann man ja meine Frage schon herauslesen. Dass der Verkauf von Fälschungen (Nicht-originaler Artikel mit Markenlogo)illegal ist das ist klar, aber wie sieht es aus mit Look-a-likes, also z.B. Handtaschen die dem Original sehr ähnlich sind aber keinen Ma ...
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Markenrechtsverletzung durch Betrug haftbar?
von ghostp | am 22.2.2013
Hallo, vor einiger Zeit habe ich eine Nachricht von der GDSK (Zoll??) erhalten, dass ein Paket aus China (an mich addresiert) beim Zoll liegt. Doch bevor das Paket weiter kann, musste ich ein Formular ausfüllen und an die GDSK zurückschicken. Da ich mit China weder etwas zutun noch was gekauft habe, ...
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Eventname als Marke?
von werner87 | am 17.2.2013
Hallo! Ich brauche bitte dringend Rat, da ich ein absoluter Laie auf diesem Gebiet bin. Ich bin eine Eventagentur und veranstalte hauptsächlich 2 Events: "Ladies Night" und "Mens Night" Leider gibt es nun inzischen schon sehr viele andere Agenturen welche dieses Event na ...
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Geschützte Marke auf Webseite nennen?
von Knöpfchen0815 | am 11.2.2013
Guten Tag, ich hätte gern gewusst, ob folgendes erlaubt ist: Ich bin in der IT-Branche tätig und möchte auf meiner Webseite meine fachbezogenen Skills aufzählen, in diesem Zusammenhang will ich dann auch die Software-Produkte bzw. dessen Hersteller aufzählen mit denen ich bereits Erfahrung hab ...
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Bild Wortmarke geklaut. Brauch dringend Hilfe!
von Lissy0815 | am 11.2.2013
Hallo, ich besitze eine Domain, dazu habe ich mir ein passendes Logo machen lassen. Die Kombination habe ich mir leider nicht schützen lassen. Unter dieser Bezeichnung werbe und arbeite ich sehr erfolgreich. Nun nach einem Jahr kommt eine Konkurrenz Firma aus dem Nachbarort auf die Idee sich meinen ...
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Kühlschrank
von Anonym | am 4.2.2013
Hallo, ich habe einen Kühlschrank gekauft für Euro 599 als Ausstellungsstück. Garantie besteht noch. Das Gerät ging defekt. Der Techniker kam und händigte mir schriftlich aus, dass er defekt ist und es ein Garantiefall ist. Nun sagt der Hersteller, dass ich das Gerät zugünstig erworben habe ...
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Verkauf einzelner Replika-Uhren legal möglich?
von Caligula | am 31.1.2013
Hallo! Ich habe mit einem Konvolut gebrauchter Armbanduhren u.a. zwei Replika über Ebay erworben. Das war mir auch bekannt, da sie als "nicht original" bezeichnet waren. Nun würde ich diese beiden Uhren gerne wieder veräußern. Ist das über Ebay oder anderweitig auf legalem Wege mögli ...
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Abitur-Motto
von aloha93 | am 28.1.2013
zu hotHallöchen! Wir haben uns in der Stufe Gedanken um unser Abimotto gemacht, dann kamen nach folgendem Vorschlag Bedenken, ob nich eventuell das Markenrecht bei Verwendung dieses Schritzuges auf unseren T-Shirts/Pullovern und evtl. der Abizeitung verletzt werden würde. http://s1.directupload.net/ ...
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Verwendung von "Firmennamen" in APP
von app_programm... | am 29.1.2013
Hallo, ich hoffe, ich bin in diesem Forum richtig mit meiner Frage. Eine Universität XYZ möchte eine umfangreiche Uni-App für die Studenten mit einer Reihe von Funktionen und Inhalten programmieren. Es sind zum momentanen Zeitpunkt schon einige kleinere Apps im Umlauf, die Inhalte dieser Univ ...
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Widerspruch wegen Ähnlichkeit - beschreibend
von Racker313 | am 27.1.2013
Guten Tag, ich habe Post von den Anwälten der Firma Head Technologies - HEAD Ski- und Tennisausrüstung bekommen. Ich habe in drei übereinstimmenden Nizza-Klassen Waren mit dem Namen "HEADZ" schützen lassen. Nun ist unmittelbar einleuchtend, dass hier eine große Ähnlichkeit in Sachen ...
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Beschluss des Bundespatentgerichts ....
von Frasier66 | am 21.1.2013
Hallo, folgenden Fall möchte ich gerne vorstellen: meine Marke wurde vom DPMA eingetragen. Ein Unternehmen hat Löschunsantrag gestellt und das Löschungsverfahren wurde vor dem DPMA gegen mich entschieden. Daraufhin habe ich vor dem Deutschen Patentgericht Beschwerde eingelegt und über diese wu ...
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Logos und gewerbliche Homepage
von Danymaus26 | am 27.1.2013
Guten Morgen Wenn jemand eine gewerbliche Homepage betreibt und dort zum Beispiel für eine Druckermarke Patronen verkauft. Darf er das Logo auf der Homepage verwenden. Zum Beispiel HP Canon oder so. Danke -----------------"Die Stunde des Siegers kommt für jeden irgendwann"
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Geschützte Namen, Orte etc?
von Strifecrow | am 18.1.2013
Hi, geht mir um T-Shirt-Drücke. Logos sind sicherlich geschützt, bei Breaking Bad habe ich jedoch meine Zweifel, ist ja auch nur vom Periodensystem geklaut. Einfach mal Br Ba > Bilder googeln, bin gerade am Handy und kann irgendwie keine Links einfügen Darf ich zb Serien-Namen drucken? Zb ...