• 7 Antworten | letzte am 19.7.2016 von Harry van Sell

    nehmen wir an, eine Gruppe lässt ein patentiertes Produkt ohne Erlaubnis des Patentbesitzers nachbauen. Das Produkt ist noch nicht auf dem Markt und wird zur Zeit im Eu Ausland von einem großen Unternehmen getestet. Das Patent wurde veröffentlicht und dort steht die Anleitung zur Herstellung D ...

  • 4 Antworten | letzte am 19.7.2016 von BigiBigiBigi

    Hallo, ich möchte eine Werbeagentur gründen und habe mir die Domain estate-marketing.de gesichert.Ich werde als Einzelunternehmer auftreten. Die Agentur bzw die Website wird trotzdem den Namen "Estate Marketing - Agentur für Immobilien Kommunikation" nennen. Im Schriftverkehr "Estate ...

  • Buchcover schwarz gelb

    von mooze | am 18.7.2016

    3 Antworten | letzte am 19.7.2016 von Gerd aus Berlin

    Guten Tag, derzeit arbeite ich ein Buch für einen Autor auf, der es anschließend auch publizieren möchte. Cover und Satz stehen, allerdings bin ich mir bezüglich der Farbwahl unsicher, ob diese nicht durch ein Farbmarkenschutz geschützt ist. Schwarz-Gelb: ADAC, Postbank, BVB etc. Ich habe m ...

  • 1 Antwort | letzte am 19.7.2016 von Gerd aus Berlin

    Hallo zusammen, :grins: ich habe eine Frage zur Markenanmeldung. Nehmen wir an, die Marke soll "Michael Müller" heißen. Zusätzlich habe ich einen Smiley als Logo :) Muss ich jetzt um mich komplett abzusichern: 1x "Michael Müller" 1x den Smiley :) und 1x "Michael Mülle ...

    Logo
  • 1 Antwort | letzte am 18.7.2016 von BigiBigiBigi

    Hallo, eine befreundete Designerin hat mir ein T-Shirt geschenkt, auf dem auf Brusthöhe ein paar der bekannten Instagram-Symbole (Fotoapparat) und der Twitter-Vogel) zwar leicht abgeändert aber schon erkennbar. Nun finde ich das eigentlich ganz niedlich und hatte überlegt, sie davon ein paar mach ...

  • 3 Antworten | letzte am 27.6.2016 von TheSilence

    Guten Abend liebe Forum Freunde, eine Frage, da die Meinungen bei "Google-Recherchen" stark auseinander gehen. Wir haben eine Marke in den Klassen 25,32, 33 seit 2013. Nun stellen wir fest, dass ein Mitbewerber die gleiche Marke, sogar die gleiche Schreibweise, jedoch in anderen Klassen, ...

  • Nachgebaut

    von guest-12320.... | am 24.6.2016

    zu 1 Antwort | letzte am 24.6.2016 von BigiBigiBigi

    Ein freundliches Hallo, ich bin Hersteller von Werkzeugen die durch Gebrauchsmuster geschützt sind. Nun habe ich bei einem anderen Vertrieb gesehen, dass diese in wesentlichen Teilen (Wechelklinge) nachgebaut und vertrieben werden. Kann ich mich dagegen wehren und wie muß ich in so einem Fall dann ...

  • 2 Antworten | letzte am 21.6.2016 von micbu

    Hallo zusammen, hoffe die Frage ist nicht zu doof. Ich weiß, wie es sich mit dem Thema "Plagiate" etc. verhält, wenn ich gewerblich offensichtlich gefälschte Bekleidung in einem großen asiatischen Land einkaufen würde. Das ist ja auch völlig verständlich und sollte jedem klar sein. G ...

  • 1 Antwort | letzte am 20.6.2016 von TheSilence

    Hallo, folgende Frage: Könnte im selben Verbreitungsgebiet eine Titelkollision entstehen bei eisttop und eistop entstanden aus => "E. ist top" und "Eis top" - E. steht für den Anfang eines Städtenamens. eisttop wird mehr als Slogan benutzt und eistop ist ein Kulturmag ...

  • 5 Antworten | letzte am 17.6.2016 von TheSilence

    Hallo an alle Markenprofis, nun meine zweite Frage hier :-) Ich habe schon öfters bei Amazon, eBay, aber auch lokalen Geschäften T-Shirts gesehen, die einen Druck im Design bekannter Logos haben. Dabei wurde sich am Design gehalten, das Wort sagt aber etwas anderes. Manchmal ganz anders, manchmal ...

  • 3 Antworten | letzte am 17.6.2016 von TheSilence

    Hallo, ich hätte eine Frage zu folgendem, leicht abgewandelten Fall: Hobbyläufer A unterhält im Internet einen Blog, in dem er über seinen Lieblingssport berichtet. Unter anderem schreibt er eine mehrteilige Serie von Artikeln unter der Überschrift "Jagd auf die Bestzeit (Teil 1, Teil 2, ...

  • 6 Antworten | letzte am 17.6.2016 von TheSilence

    Hallo. ich hätte da ein Problem und würde mich sehr freuen wenn mir jemand die rechtliche Situation genau erklären kann - am liebsten mit Nachweis, z.B. Gesetztext oder Urteile. Also, die Frage ist, ob die Muster der Sporttrikots (z.B. Fußball, Basketball, Football, etc.) irgendwie geschützt s ...

  • zu 3 Antworten | letzte am 10.6.2016 von Harry van Sell

    Hallo ihr lieben, ich habe eine Frage. Ich habe bei ebay Kleinanzeigen 2x Jack Daniels Pullover mit selbst erstellten Bildern für insgesamt 15 Euro verkauft. Ich selbst habe die Pullover auf einem Markt gekauft und gehe davon aus das sie Plagiate sind. Heute kam eine email von ebay Kleinanzeigen das ...

  • 8 Antworten | letzte am 6.6.2016 von TheSilence

    Hallo, ich habe gesehen, dass in manchen Online Shops T-shirts gegen Monsanto verkauft werden. Ich würde gern meinen OnlineShop ebenfalls erweitern und auf dieses Thema aufmerksam zu machen. Ist das rechtlich erlaubt? Gilt es als Rufschädigung? Oder kann man es mit der Meinungsfreiheit begründe ...

  • Ähnlichkeit gegeben?

    von Kanzleramt | am 19.5.2016

    6 Antworten | letzte am 6.6.2016 von TheSilence

    Einen schönen guten Tag Zusammen, mal angenommen ich registriere eine Marke mit dem Namen SaludVerde und es gibt einen Markeneintrag VerdeSalud in der gleichen Klasse. Ist hier eine ausreichende Ähnlichkeit gegeben, so dass ein Widerspruch bzw. eine Löschungsklage Erfolg haben wird? Viele Grüß ...

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