Markenrecht
-
Abfüllen und Verkauf unter eigenem Namen von Fremdwaren
von langenhagen | am 13.7.2017
Hallo! Als Betreiber einer Bar plane ich unseren Verkaufsschlager im Bereich Spirituosen unter einem eigenen Label zu verkaufen. Wir beziehen das Getränk wegen des großen Absatzes ohnehin vom Hersteller in 10L Kanistern und würden dies gerne als Hausmarke in 0,5l Flaschen zum Verkauf anbieten. Hie ...
-
Verwechslungsgefahr/Ähnlichkeit bei Wortkombination mit Synonymen
von sknorr | am 10.7.2017
Guten Tag, ich habe eine Frage und beschreibe diese mit einem Beispiel. Es geht um folgende fiktiven Namen zweier Gewerbetreibender, die ihre Dienste im Internet bewerben: A: App Meister (eingetragene Marke) B: Programmmeister (zusammengeschrieben, nicht eingetragen, erst NACH der Eintragu ...
-
Frage zur Wort-Bild-Marke
von sunseeker2001 | am 26.6.2017
Hallo liebe Gemeinde! Aus aktuellem Anlass habe ich eine Frage zum Markenrecht, speziell zur Wort-Bild-Marke. Ich bin seit etwas über 4 Jahre als Kleinunternehmer selbstständig, und somit auch im Internet vertreten. Aus Gründen des Datenschutzes möchte ich jedoch weder die Branche noch die bet ...
-
Nutzung freihaltungsbedürftige Marke
von SebastianLS | am 26.6.2017
Hallo Liebes Forum. Es geht um folgenden Sachverhalt: Wir wollen ein Produkt mit einem Namen auf den Markt bringen, welcher, aufgrund seines beschreibenden Charakters, als Wortmarke nicht eintragungsfähig ist. Das Logo besteht im Prinzip nur aus dem Namen des Produktes, sodass auch die Eintrag ...
-
Marke eintragen für andere Nizzaklasse einer bereits bestehenden Marke
von fb458597-5 | am 14.6.2017
Hallo, ich möchte gerne eine Marke eintragen lassen. Die Marke ist allerdings bereits in einer anderen Nizzaklasse eingetragen: Bereits eingetragene Marke: 29 Milchprodukte; Dickmilch; Joghurt; Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil; Quark, Gelees für Speisezwecke 30 Speiseeis; Pudding; ...
-
Äpfel und Birnen - Kann man Äpfel mit dem Markennamen
von panzerkette | am 29.5.2017
Hallo zusammen, ich bereite zurzeit eine Präsentation zum Thema Markenname für die Hochschule vor, und habe mir überlegt, ein kleines Quiz am Ende zu integrieren. Dabei gehe ich unter anderem auf das altbekannte Beispiel "Bauer und Äpfel" ein (Eine Anmeldung von Äpfel mit dem Markennam ...
-
Kostenloses Spiel von einem vorhandenen Brettspiel publizieren
von go467675-11 | am 10.6.2017
Guten Tag allerseits, zurzeit versuche ich mich in meiner Freizeit als Hobby PC-Spielentwickler. Wenn man ein Spiel veröffentlicht muss man ja häufig darauf achten unter welcher Lizenz die verwendeten Sounds etc. stehen. Wie ist das allerdings wenn ich ein Spiel komplett kostenlose anbiete ( ...
-
Angebliches Markenrecht überprüfen. Wie?
von Shinehead | am 8.6.2017
Hallo liebe Gemeinde, wir haben vor rund 2 Wochen ein neues Produkt in unser Sortiment aufgenommen, dass wir über Amazon vertreiben. Es geht dabei um Sportbeutel, Kulturbeutel und weitere Artikel mit einem bestimmten Muster und einem afrikanischen Sprichwort. Im Vorfeld haben wir uns erkundigt bz ...
-
Nutzung einer eingetragenen Marke im Namen einer Fanseite
von friloo | am 6.6.2017
Hallo ich habe eine Frage: Und zwar möchte ich eine Fanseite erstellen, dessen Namen eine eingetragene Marke enthalten Soll. Sprich, soll der Name der Seite so aussehen: Wort-Marke-Wort Die dazugehörige Domain, die bereits registriert wurde lautet: www.wort-marke-wort.de Ist dies rech ...
-
Unternehmen mit gleichen/ähnlichen Namen
von ImkenS | am 31.5.2017
Hallo Leute, ich weiß nicht ob ich hier richtig bin, aber mich interessiert seit geraumer Zeit eine Frage, auf die ich bis jetzt keine Antwort gefunden habe. Wie ist es möglich, dass so viele Unternehmen unabhängig voneinander agieren, dennoch aber den selben Namen tragen. In der Fitnessbranche i ...
-
Mein patentierter Firmenname wird in ähnlicher Form von einer anderen Firma genutzt
von madde64 | am 14.5.2017
Ich habe einen kleinen Online-Shop namens "Die Wuff-Bude", bei dem ich 2015 den Namen mit Logo beim DPMA als Wort- und Bildmarke schützen ließ. Heute habe ich zufällig auf Google entdeckt, daß jemand anderes den Namen seit April 2017 in ähnlicher Form nutzt, nämlich "Sandras Wuffbude& ...
-
Name für eine Band
von go466720-35 | am 29.5.2017
Sehr geehrte Damen und Herren, ein Freund und ich würden gerne eine Band gründen. Leider sind wir uns jetzt unsicher, ob wir den Namen für die Band so benutzen dürfen. Der Name ist "High Society Ping Pong", die Recherche über das Deutsche Patent- und Markenamt und diversen anderen Rech ...
-
Vereinigte Staaten von Amerika vs. Staaten von Amerika - eine markenrechtliche Fallstudie
von driver_seat | am 28.5.2017
Guten Abend commuity, hier wieder eine Frage von mir - driver_seat: bin ziemlich neu hier - und hoffe dass ich die Fragen moeglichst genau genug formuliere -u. dabei aber doch fiktiv bleibe. Ich hoffe, so alles richtig zu machen u. die Frage ggf. auch für andere Forenteilnehmer so allgem. zu ...
-
Dringend, Frage zu einem Tshirt und "Twitter"
von hydrogencar | am 26.5.2017
Hallo, ich wuerde gerne folgenden Satz auf ein Tshirt drucken lassen (auf so einer Online Seite wo man das selbst machen kann) "jeden Tag werden in Deutschland systemkristische Twitter accounts gebannt". Ohne das Twitter Logo. (Der Satz an sich ist ja ein Fakt) Ist das legal? ...
-
Produktfälschung
von fb466379-8 | am 23.5.2017
Guten Morgen. Ich bräuchte dringend eure Hilfe. Ich habe über Kleiderkreisel einen gebrauchten Burberry Mantel erworben und die Verkäuferin hat mir 2mal zugesichert, dass er Original war. Er ist eine offensichtliche Fälschung. Soe will mir kein Geld zurückgeben. Kann ich sie straflich verantwort ...