Markenrecht
-
Markenname
von go486586-63 | am 23.9.2019
Hallo Zusammen, folgender Fall: Es gibt im DPMA Verzeichnis eine Marke mit dem Namen, Bsp.: HPOWER. Diesen Namen gibt es zweimal. Das eine ist in der Nizza Gruppe: 41, die andere in den Gruppen: 29, 30, 32, wobei die 29 dick markiert wurde. Nun würde ich ebenfalls eine Marke mit dem Namen H PO ...
-
Abmahnung wegen Markenrechtsverletztung (React)
von fb518552-91 | am 18.9.2019
hotIch habe eine Stofftier (Evoli Pokemon) über Ebay bestellt. Ich habe den Verkäufer ausgewählt, da er eine gute Bewertungen hat und noch keiner was über Plagiat geschrieben hat. Unteranderem auch weil Käufer positiv + Bild von dem Stofftier bewertet haben. Der Verkaufstandort ist laut Anzeige Großbr ...
-
Marke Nizzagruppen Bildmarke
von go486586-63 | am 20.9.2019
Hallo Zusammen, folgender Fall: Es gibt im DPMA Verzeichnis zwei Marken mit dem gleichen Namen, Bsp.: HANS, jedoch haben beide ein anderes Logo. Das eine ist in der Nizza Gruppe: 41, die andere in den Gruppen: 29, 30, 32, wobei die 29 dick markiert wurde. Nun würde ich ebenfalls eine Marke mit ...
-
Ebay: Markennamen im Titel (Ersatzteilgeschäft) Unterlassungserklärung + Rechnung Markennutzung
von maxohnenamen | am 10.9.2019
zuGuten Tag, ein Verkäufer stellt ein Angebot bei Ebay ein, mit dem Titel: "Staubsaugerbeutel Beutel Staubsauger MarkennamenXYZ Markennamen2XYZ Staubsaugen". In der Beschreibung steht nur: Staubsaugerbeutel für Staubsauger als Ersatzteil oder Erweiterung. Sprich keine Nennnung von ...
-
Nennung des alten Unternehmens auf Webseite untersagen
von Mooseheads | am 6.9.2019
Ausgangslage: Zwei Geschäftspartner gründen eine GmbH und besitzen das gemeinsame Recht an der Marke (Namen). Nach mehreren Jahren verlässt ein Partner die GmbH und tritt auch das Markenrecht an den verbleibenden Partner ab. Der Ausgeschiedene gründet er ein neues, eigenständiges Unternehmen. ...
-
Flagge stilisiert als Marke schützen lassen?
von Stefan1987-0 | am 24.8.2019
Hallo, Laut § 8 Abs. 2 Nr. 6 MarkenG sich Hoheitssymbole wie Flaggen nicht schützbar. Zitat: "die Staatswappen, Staatsflaggen oder andere staatliche Hoheitszeichen oder Wappen eines inländischen Ortes oder eines inländischen Gemeinde- oder weiteren Kommunalverbandes enthalten" ...
-
Domain von Marke gekauft
von MasoDe | am 26.8.2019
Hallo , Ich habe gerade eine abgelaufene Domain von einem Unternehmen gekauft ... ausversehen . Die Domain kann ich nicht weiterverkaufen oder benutzen . Ich dachte ich schreibe das Unternehmen an und frage ob sie mir die Domain abkaufen wollen . Jetzt frage ich mich aber , ist das legal ? Die Do ...
-
Mein Markenname existiert in den USA bereits.
von fragenüberfr... | am 24.8.2019
Hallo zusammen, ich bin auf die Idee gekommen Tassen mit meinem Markenname Online zu verkaufen. Bei einer Recherche habe ich erfahren das in den USA ein Online Shop mit dem selben Markenname existiert. Dieser macht im endeffect das selbe was ich machen möchte jedoch unterscheiden sich die desig ...
-
Meine Marke wird aus den USA nach Deutschland verkauft.
von Stefan1987-0 | am 22.8.2019
Hallo ihr Lieben, Ich habe einen T-Shirt Verkauf und mir mein Logo EU weit schützen lassen. Nun habe ich einen Online Shop gefunden der genau meine Shirts, mit meinem Logo verkauft. Der Shop ist komplett in deutscher Sprache, verkauft nach Deutschland, laut Impressum sei die Firma in den USA ansä ...
-
Gewerblich Markenartikel Verkaufen
von fb521322-32 | am 31.7.2019
Hey, Ich habe bereits in der Suche versucht etwas zu finden aber so glücklich bin ich damit nicht geworden.... Meine Frage: Ich habe einen Großhändler xy von dem ich Markenware beziehen möchte um diese weiter zuverkaufen unteranderen Michael Kors, Armani, Diesel etc große Namen. Mein Großh ...
-
Markenrecht in der Schweiz
von JuraMarco | am 18.8.2019
Liebes Forum, ich wollte mal nachfragen, in wie fern eine reine Deutsche Marke in der Schweiz Schutz bietet. Ich möchte anmerken das es sich um ein Wort-Bildmarke handelt, welches auf der Internetseite des Konkurrenten veröffentlicht wurde und diese das als Logo verwenden. Zumal ist ja auch e ...
-
Abmahnung - Verherrende Irreführung durch Coaching
von Horsen | am 5.8.2019
Abmahnung wegen Irreführendem Coaching Zum Sachverhalt: Eine Person hat eine Firma außerhalb der EU Eine Person befindet sich im Ausland und ist abgemeldet aus Deutschland Eine andere Person ist in Deutschland angemeldet Nun die Website läuft über die Firma außerhalb der EU Der Hintergrun ...
-
Irreführendes Coaching - Abmahnung - Copyright
von Horsen | am 6.8.2019
Firma F wurde per Email abgemahnt (nicht per Post) Hier beschreibe ich kurz die Lage der Firma F Diese Firma hat den Firmensitz außerhalb der EU. Das Anschreiben ging an die Firma F, dazu wurde ein Name von Person Z geschrieben. Im Impressum steht lediglich die Adresse von Firma F Ohne jeg ...
-
Verschiedene Fragen zur Marken Recherche
von ebody | am 8.12.2017
zuHallo, ich suche zur Zeit einen Namen für eine Webseite, den ich zugleich auch als Domain verwenden kann. Mein Standort von dem ich aus die Webseite betreiben würde und evtl. eine Firma gründe wäre Deutschland. 1. Wie und wo kann ich recherchieren, ob ein Name schon geschützt ist und ob ich ih ...
-
Geschützer Name wird genutzt
von Dingolino | am 17.7.2019
Guten Tag zusammen, Den Namen Dingolino habe ich mir im vergangenen Jahr als Wortmarke auf die Nizzaklassen 25 und 21 schützen lassen, um in Onlineshops Artikel (T-Shirts und Tassen) zu verkaufen. Nun möchte ich mein Sortiment gerne auch mit Handarbeiten für Hunde wie Leinen und Halsbänder erweit ...