Markenrecht Verwenden
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Kleiner Prinz
von Le Petit Phil | am 18.8.2022
Hallo Freunde, ich habe vor, eine Figur des kleinen Prinzen herzustellen. Nur der Prinz. Ohne Schriftzug oder Sonstiges. Darf ich das und diese sogar verkaufen?
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Französische Marke in Deutschland verkauft.
von Lifeguard | am 14.10.2021
hotAngenommen Frau P verkauft bei einem Online Portal ein Kleid, welches sie 1 Jahr zuvor in Frankreich erworben hat, dann jedoch nie getragen hat, bei einem Online Portal in Deutschland. Hierbei schreibt sie den MarkenNamen XXX Französische Stadt (als Bildmarke in Frankreich registriert) in die Anzeig ...
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Zeitrang, Prioritätstag und daraus abgeleitete Ansprüche
von say_hi | am 23.4.2022
hallo und guten Tag liebe Community, wie ist das mit dem Zeitrang der Markenanmeldung: Wenn eine Markenanmeldung erfolgt ist beim zuständigen Markenamt - die dann aber noch im Prüfungsvorgang ist, was bedeutet das dann. Werden Schutzrechte erst nach dem Durchlaufen des "Prüfungsverfahren ...
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Tipps für Markenanmeldung
von ronaldinio | am 21.4.2022
Hallo an alle, habe vor eine Marke anzumelden aber es ist schwerer als ich dachte. Deswegen hätte ich ein paar Fragen, die mir die Sache erleichtern könnten. Vielleicht ist jemand dabei, der mir helfen könnte Fall 1) Sagen wir, ich entscheide mich für den Namen "Vella" in der Klasse ...
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unberechtigte Abmahnung zur Markennutzung erhalten, wie antworte ich korrekt?
von Antleaf | am 24.2.2022
hotHallo, ich habe von einem RA eine fristgebundene Abmahnung erhalten in der mir der Vertrieb von nachgeahmter Ware mit der Kennzeichnung einer Marke vorgeworfen wird, samt Unterlassungs und Verpflichtungserklärung. Dies ist jedoch nicht der Fall denn ich habe eine Erlaubnis vom Markeninhaber diese s ...
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Bei Wort/Bild-Marke auch Wort geschützt?
von abi2015 | am 20.2.2022
Hallo, ein Unternehmen hat sein Logo als Wort/Bild-Marke schützen lassen, dies findet man auch so bei der Markenrecherche. In dem Logo steht auch der Firmenname geschrieben. Auf der Internetseite schreibt die Firma in einem Text ihren Firmennamen: "Firmenname®". Daher meine F ...
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Können Zahlen und geographische Bezeichnungen geschützt werden ?
von BH-Wmh | am 2.2.2022
Hallo ! Ich erstelle T-Shirt Designs und low-content Bücher. Auf einem Kalender habe ich vorne auf das Cover die Jahreszahl 2022 platziert und bin bei der Recherche im DPMA-Register tatsächlich die Eintragung einer Wortmarke für "2022" gestossen. Ist so etwas zulässig ? Können Zahlen/Ja ...
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Verwendung von Teilen aus Wortmarke
von suiram03 | am 28.12.2021
Hallo 123-Recht-Forum, ich habe eine Frage bzgl. der Verwendung von Teilen einer Wortmarke zu kommerziellen Zwecken. Ich habe vor, einen bestimmten Vornamen auf Textilien zu drucken, welche ich anschließend vertreiben würde. Der Vorname bezieht sich auf eine berühmte Persönlichkeit, von welcher d ...
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Blog Beitrag - Marken und Produktnamen verwenden
von cliveBixby | am 14.10.2021
Hallo, 2 Beispiele: 1. Man möchte einen Blogbeitrag darüber schreiben, was man machen kann, wenn die Senseo HD 6587/50 Kaffeepadmaschine nur noch schnell blinkt, obwohl genügend Wasser im Wasserbehälter ist. 2. Man möchte einen Blogbeitrag darüber schreiben, dass es bei Aldi Schokoladenrieg ...
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Städtenamen für Produkte zum Vertieb nutzen
von go545444-51 | am 28.7.2021
Wunderschönen guten Tag, Ich wollte einen Onlineshop mit dem Namen meiner Stadt eröffnen und dort Produkte mit einem Logo wo der Stadtname enthalten ist vertreiben will. Meine Fragen: 1. Kann ich meinen Shop mit dem Namen meiner Stadt einfach so eröffnen namens "http://stadtname-souven ...
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fiktive Namen aus literarischen Werken nutzen
von Terii | am 28.4.2021
Hallo! Ich habe ein Krimidinner geschrieben, dass ich gerne im Internet (Ich bin derzeit noch auf der Suche nach dem "Wo?") kommerziell anbieten möchte. In dem Krimidinner gibt es neun Charaktere, die auf bekannten Bösewichten und deren Geschichte basieren. Manche Namen stammen aus Mä ...
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Firmenname beinhaltet geschützten Namen
von Jürgen123123 | am 10.4.2021
Hallo zusammen, angenommen ich will originale IPhone Ladekabel billig kaufen und teuer verkaufen, darf ich meine Firma dann "IPhoneKabelshop" nennen? IPhone ist ja eigentlich ein geschützter Begriff von Apple, aber ich verkaufe ja nur deren Originalware weiter. Ich kenne mich nicht s ...
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Ganz „normale" Wörter geschützt?
von Enjoy123mitg... | am 26.3.2021
Hallo zusammen, ist es möglich , dass man z.B. das Wort „Lieblingsmensch" nicht verwenden darf, ohne Gefahr eine Markenrechtsverletzung zu begehen? Es ist klar, dass man seinen Shop nicht so nennen darf, aber T-Shirts, Kissen oder Schlüsselanhänger mit dem allgemein genutzten Begriff zu b ...
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Start Up - Marke / Logo schützen
von Marcuszwei | am 15.2.2021
Hallo zusammen, für mein start-up habe ich einen Designer beauftragt, der mir ein Logo erstellt hat, sämtliche Rechte sind auf mich übergegangen. Dieser Prozess war zeitintensiv und aufwendig. Sämtliche Recherchen haben wir durchlaufen. Das Logo gibt es in dieser Form weder auf google noch beim ...
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Markenname nennen im Shop
von Ashana | am 8.2.2021
Hey, sagen wir "Hans Jürgen aka Hajo" will einen Online-Shop aufmachen... Hajo fühlt sich durch diverse Produkte von Markenherstellern und Designern schwer inspiriert und möchte dies auch in seinem Shop kundtun. Gesagt getan, Hajo findet einen Duft von xxxxx(TM) richtig gut und ...