Markenrecht Verwenden
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Geschützten Begriff teilweise verwenden?
von stanlay111 | am 21.11.2023
Hallo zusammen, ich habe eine Frage. Herr Müller betreibt eine Firma mit den Namen Musterfirma. Er Verkauft Snapback Mützen unter diesem Firmennamen. Auf diesen Mützen will er ein Logo mit folgendem Schriftzug: "Musterfirma Snapbacks" drucken. Jetzt hat er gesehen, das anscheinend ...
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Designrecht vs. Kunstfreiheit
von Ulli Neumann | am 7.8.2023
Hallo zusammen, ich möchte in der nächsten Zeit Kunstwerke von bestimmten Modeartikeln bzw. Markenartikeln herstellen und diese daraufhin gewerblich verkaufen, hätte jedoch an euch noch einige Fragen bzgl. der Kunstfreiheit.Aufgelistet et sind 3 Möglichkeiten wie ich mein Projekt umsetzen kann, a ...
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Markenrecht/Markenrechtsverletzung Reco
von Grubinator | am 20.7.2023
Hallo, mein Geschäftspartner und ich würden gerne unseren eigenen Drink in Dose auf den Markt bringen. Wir hätten den Name Reco ausgewählt. Das Problem ist es gibt bereits ein Unternehmen in Dänemark das einen Drink mit dem Namen verkauft. Nach einer kurzen Recherche habe ich herausgefunden, das ...
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Plagiate und Weiterverkauf im privaten Rahmen
von Kreativwerks... | am 1.6.2023
hotFür einen Artikel zum Thema Plagiate konnte ich schon einiges recherchieren. Unter anderem auch, dass der private Weiterverkauf eines gebrauchten Plagiats im nicht geschäftlichen Rahmen generell strafrechtlich unproblematisch ist, da kein Straftatsbestand vorliegt. Wie sieht das an dieser Stel ...
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selbst erstellte CAD-Bilder eines Markenproduktes verwenden
von pa486399-59 | am 8.5.2023
Guten Tag, ich möchte Zubehör für ein bekanntes Markenprodukt anbieten. Darf ich zur Darstellung der Kompatibilität selbst erstellte CAD-Bilder des Markenproduktes für meine Werbung/ Angebot nutzen? Verletze ich durch die Verwendung selbst erstellter CAD-Bilder das Urheberrecht des Markeninh ...
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Marke nach amerikanischem Städtenamen "Stadt X Clothing"
von go633485-86 | am 6.5.2023
Hallo zusammen, ich habe eine Frage bezüglich der Anmeldung einer Marke. Ich überlege, eine Marke im Bereich Bekleidung zu gründen und würde gerne einen amerikanischen Städtenamen verwenden, gefolgt von dem Wort "Clothing" im Stil von "Stadt X Clothing". Meine Frage ist, ob ...
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Name für eine Kaffeebar
von Badabing123 | am 24.3.2023
Möchten in naher Zukunft ein Kaffee eröffnen.Es soll Koffeinrausch heißen . Haben jetzt festgestellt das es diesen Namen schon in mehreren anderen Städten gibt.Wollen aber trotzdem daran festhalten. In unserer Stadt gibt es denn Namen nicht.Kann man im Gastrobereich einen Namen schützen???? Gibt ...
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Bindestrich-Kompositum generischer Gattungsbezeichnung - Schutzanspruch ableitbar?
von say_hi | am 28.1.2023
guten Abend Community, ... eine fiktiver Fall - zum Wochenende: eine Suche nach einem - durchaus als Gattungsbegriff anzusehenden Domain-Namen ergibt einen Fund - Schreinerei-Milbertshofen.de (fiktives Beispiel - frei erfunden - der Sache nach aber analog zu einem vorliegenden Sachverhalt) ...
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Gesetzliche Regelung bei herstellen und abbilden von Markenlogos?
von erik2542 | am 30.9.2022
hotHallo zusammen, um mich kurz zu Fassen: Ein Kumpel und ich machen zusammen Videos für social media in denen wir Schmuck herstellen. Wir haben vor das Lacoste Krokodil als Anhänger besetzt mit Edelsteinen zu machen, um somit ein etwas individuelleres Video zu erstellen (kommt am ende als Zip ...
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Markenrecht ähnlicher Name, andere Branche
von Hannes76 | am 9.12.2022
Hallo, ich bin dabei eine Plattform aufzubauen, die mit Angeboten einem Vergleichsportal ähnelt. Ein dafür passender Name ist bereits von einem anderen Unternehmen beim Markenamt eingetragen und geschützt. Das Unternehmen, dass den Namen geschützt hat, ist insofern in einer anderen Branche t ...
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Monatsnamen im Markentitel?
von EmeraldArcher32 | am 7.11.2022
Ich plane ein Unternehmen zu gründen. Im Unternehmensnamen soll ein Monatsname vorkommen (z.B Platin Januar Gmbh oder Ähnliches). Nun gäbe es im Falle dessen bereits eine andere Marke die diesen Monatsnamen bereits im Namen trägt (z.B Silberner Januar AG.). In wie weit ist es aus rechtlicher Sicht g ...
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Sehr allgemeine Markeneintragung
von SuperSonic123 | am 27.10.2022
Hallo, hat eine eine sehr allgemeine Formulierung der Markeneintragung Bestand? Eine Formulierung wie: "Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen" in Kl. ...
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Ist "Schule" als Subwort im Markenrecht erlaubt?
von T_MAC_1 | am 17.10.2022
Hallo, ich habe mich gefragt, ob das Wort "Schule" irgendwo in einem Unternehmensnamen auftreten darf. Es gibt Fahrschulen, Tanzschulen etc. Könnte sein, dass der Zusatz nur für Gewerbetreibende möglich ist, die eine Voraussetzung erfüllen? z.B. Zertifiziert sind etc.? Oder könnte theor ...
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Schmuck von Marke X in eigenem Etui verkaufen
von georgios23 | am 10.9.2022
hotHallo Zusammen, ich habe einen Online Shop wo ich Schmuck anbiete. Den Schmuck stelle ich nicht selber her, sondern kaufe den direkt beim Großhändler. Mein Problem ist, dass die Etuis der Marke X qualitativ nicht zufriedenstellend sind. Darf ich den Schmuck der Marke X (welche auch mit der Marke ...
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Domainnamen/ Firmennamen einer eingetragenen Person/Firma verwenden
von baramu | am 26.8.2022
Hallo zusammen, ich habe da mal eine Frage. Bsp. Person A vermietet Wohnungen/Ferienwohnungen und hat sich dafür einen Namen ausgedacht, Mittelmeer Unglück. Diesen Namen hat die Person A sich auch schützen lassen, im Bereich Vermietung. Person B holt sich jetzt die Domain mittelmeer-unglü ...