Markenrecht Abmahnung
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Marke eintragen, obwohl jemand den Begriff für sein Unternehmen nutzt
von Moneymaker8181 | am 11.2.2024
Guten Tag zusammen, das hier ist mein erster Beitrag, deshalb bitte vorsorglich ich um Verzeihung, falls irgendetwas an diesen Eintrag nicht den gängigen Formalitäten hier im Forum entspricht. Nun zu meinem Thema: Ich habe seit längerem an einer eigenen Modemarke gearbeitet, für welche ich Des ...
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Porsche Etsy vorerst Artikel Inaktiv Privatverkauf
von Yoodler12 | am 15.8.2023
zuGuten Tag, Ich habe als Privatperson bei Etsy einen Bilderrahmen mit einem Porsche-Modell Auto angeboten, welches auch als Hintergrund mit dem Porscheschriftzug benannt war. Das Produkt wie oben schon gesagt, wird privat verkauft und nicht gewerblich, da ich nicht vorhatte sehr viele zu produziere ...
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Markenprodukt verändern und weiter verkaufen rechtlich möglich?
von filledusoleil | am 21.6.2023
Hallo zusammen, ich hätte eine Frage und würde mich über Hilfe sehr freuen. Ich habe ein Gewerbe und verkaufe personalisierte Kinderkleidung. Bisher haben meine Kunden mir Kleidungsstücke zugeschickt, die ich personalisiert habe. Jetzt würde ich gerne auch selbst Kleidungsstücke & Accessoire ...
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Markennamen bei Ebay Kleinanzeigen verwendet. Abmahnung ?
von Markus1988 | am 19.11.2022
Hallo, habe bei EbayKA ein paar Klamotten zum Verkauf eingestellt. Die Kleidung selbst ist von H&M und C&A. Um die Sichtung zu erhöhen habe ich in den Texten geschrieben : Pullover im Stil von Calvin Klein. Design wie Hugo oder Joop. Nun bekam ich eine Nachricht eines anderen Mitglieds ...
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Schmuck von Marke X in eigenem Etui verkaufen
von georgios23 | am 10.9.2022
hotHallo Zusammen, ich habe einen Online Shop wo ich Schmuck anbiete. Den Schmuck stelle ich nicht selber her, sondern kaufe den direkt beim Großhändler. Mein Problem ist, dass die Etuis der Marke X qualitativ nicht zufriedenstellend sind. Darf ich den Schmuck der Marke X (welche auch mit der Marke ...
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Domainnamen/ Firmennamen einer eingetragenen Person/Firma verwenden
von baramu | am 26.8.2022
Hallo zusammen, ich habe da mal eine Frage. Bsp. Person A vermietet Wohnungen/Ferienwohnungen und hat sich dafür einen Namen ausgedacht, Mittelmeer Unglück. Diesen Namen hat die Person A sich auch schützen lassen, im Bereich Vermietung. Person B holt sich jetzt die Domain mittelmeer-unglü ...
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Firmennamen - rechtliche Probleme mit größerer Firma ?
von Peter100 | am 14.7.2022
Hallo, wenn Firma A den Namen ,,Koblenz-Brot AG" (30 Jahre am Markt) trägt und Firma B ,,Brot-Bäcker GmbH & Co KG" trägt (11 Jahre am Markt) (Firma B vorher Einzelunternehmen), beide sind der Bäckerbranche (Nizza sind unterschiedliche Einträge). Sie unterscheiden sich auch in der P ...
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unberechtigte Abmahnung zur Markennutzung erhalten, wie antworte ich korrekt?
von Antleaf | am 24.2.2022
hotHallo, ich habe von einem RA eine fristgebundene Abmahnung erhalten in der mir der Vertrieb von nachgeahmter Ware mit der Kennzeichnung einer Marke vorgeworfen wird, samt Unterlassungs und Verpflichtungserklärung. Dies ist jedoch nicht der Fall denn ich habe eine Erlaubnis vom Markeninhaber diese s ...
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Aufforderung erhalten, kürzlich eingetragene Marke nicht zu nutzen.
von rodnoc | am 5.2.2022
Guten Tag, zum folgenden Sachverhalt benötige ich bitte Eure erste Einschätzung. In den 70er und 80er Jahren gab es in einer Pilsbar eine Spezialität vom Grill. Ich nenne die Spezialität einfach mal xy-Bratwurst. xy steht für den Namen der Pilsbar. Es bestand aber kein Eintrag für eine Marke o ...
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Können Zahlen und geographische Bezeichnungen geschützt werden ?
von BH-Wmh | am 2.2.2022
Hallo ! Ich erstelle T-Shirt Designs und low-content Bücher. Auf einem Kalender habe ich vorne auf das Cover die Jahreszahl 2022 platziert und bin bei der Recherche im DPMA-Register tatsächlich die Eintragung einer Wortmarke für "2022" gestossen. Ist so etwas zulässig ? Können Zahlen/Ja ...
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Markenrechtsverletzung im nicht geschäftlichen Verkehr, abmahnfähig oder nicht?
von Stiller44 | am 18.4.2021
Hallo, ich habe folgenden Sachverhalt als juristischer Laie nicht verstanden. Wenn ich als Privatperson ein Plagiat über ebay, Aliexpress, etc, bestelle und dieses beim Zoll hängen bleibt, kann ich dann auf Basis der Gesetzgebung abgemahnt werden? Beispiel 1: Kauf von zwei Immitaten der Mark ...
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Eintragung "Schlägel und Eisen" als Marke, Abmahnung Mitbewerber
von guest-12318.... | am 12.2.2021
Hallo zusammen, ich würde da gerne mal eure Einschätzung zu hören. Ich denke jeder kennt das bekannte Bergmann-Symbol "Schlägel und Eisen". Eine Firma hat sich nun offenbar an diesem Symbol irgendwelche Recht gesichert und mahnt andere Anbieter, welche Bekleidung mit diesem Symbol anb ...
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Fälschung auf eBay Kleinanzeigen - Abmahnung?
von Samuel.knd | am 12.10.2020
Guten Tag liebe 123Recht Mitglieder. Ich bräuchte mal eine Einschätzung für folgenden Sachverhalt: Angenommen ich habe 3 Armbänder sowie 3 Ringe (jeweils in der Farbe Silber, Gold sowie Rose) einer bekannten Luxusmarke als Plagiat aus dem Internet bestellt. Die Bestellung ist schon etwas länger ...
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Referenz Logos - Wer entscheidet über die Nutzung?
von herrh123 | am 8.9.2020
Hallo, ich biete Coachingleistungen für Vertriebler (Klient) an. Diese Vertriebler sind damit einverstanden als Referenz aufzutreten und genannt zu werden. In den meisten Fällen arbeiten diese bei großen deutschen und internationalen Unternehmen. Das Coaching steht mit ihrer Vertriebstätigkeit fü ...
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Abmahnung auf der Affiliate Webseite
von arne6 | am 13.4.2020
Hallo, ich habe eine Abmahnung bekommen aufgrund von Markenrechtsverletzungen. Dabei handelt es sich bei mir um eine Affiliate Webseite auf der ein Produkt von Hersteller XY mit dem Namen "Produkt XY" beworben wird. Es ist nicht mein Produkt, ich habe es auf Amazon gefunden und beschrie ...