Markenrecht Wortmarke
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Ablehnung Markeneintragung - Wer hat Erfahrung mit DPMA?
von papamoll | am 15.2.2024
Hallo, ich hab letztes Jahr 4 Wortmarken beim DPMA angemeldet. Bei allen zickt das DPMA rum, einen Ablehnungsbeschluss bekam ich schon. Dabei sind die Argumentationen vom DPMA m.E.n. sehr an den Haaren herbei gezogen. Eine Wortmarke enthielt mit den Begriff "Kidz". Da kam das DMPA und v ...
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Marke eintragen, obwohl jemand den Begriff für sein Unternehmen nutzt
von Moneymaker8181 | am 11.2.2024
Guten Tag zusammen, das hier ist mein erster Beitrag, deshalb bitte vorsorglich ich um Verzeihung, falls irgendetwas an diesen Eintrag nicht den gängigen Formalitäten hier im Forum entspricht. Nun zu meinem Thema: Ich habe seit längerem an einer eigenen Modemarke gearbeitet, für welche ich Des ...
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Unternehmensnamen als Marke eintragen: Schutzfähigkeit und Reichweite des Schutzes
von Dimitriev | am 23.1.2024
Eine Friseurmeisterin möchte einen Salon mit dem Namen "Haarwurzel" eröffnen. Vermutlich wäre dieser Name schon als Unternehmenskennzeichen geschützt. Das reicht der Friseurmeisterin aber nicht aus. Sie möchte die kreative Idee als Marke eintragen lassen. Frage 1: Kann die Bezeichnun ...
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Markenschutz gebunden an den aktiven Gebrauch der Waren und Dienstleistungen..?
von say_hi | am 22.9.2023
Hallo und guten Tag, also, nach § 14 Abs. 1 MarkenG gewährt der Markenschutz dem Inhaber einer Marke ein ausschließliches Recht die Marke für bestimmte Waren oder Dienstleistungen zu benutzen. Steht es so, so kann der eingetragene Markeninhaber für das von ihm angemeldete Zeichen eine soge ...
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Bindestrich-Kompositum generischer Gattungsbezeichnung - Schutzanspruch ableitbar?
von say_hi | am 28.1.2023
guten Abend Community, ... eine fiktiver Fall - zum Wochenende: eine Suche nach einem - durchaus als Gattungsbegriff anzusehenden Domain-Namen ergibt einen Fund - Schreinerei-Milbertshofen.de (fiktives Beispiel - frei erfunden - der Sache nach aber analog zu einem vorliegenden Sachverhalt) ...
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Ist "Schule" als Subwort im Markenrecht erlaubt?
von T_MAC_1 | am 17.10.2022
Hallo, ich habe mich gefragt, ob das Wort "Schule" irgendwo in einem Unternehmensnamen auftreten darf. Es gibt Fahrschulen, Tanzschulen etc. Könnte sein, dass der Zusatz nur für Gewerbetreibende möglich ist, die eine Voraussetzung erfüllen? z.B. Zertifiziert sind etc.? Oder könnte theor ...
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Wortmarke | muss ich meine Artikel löschen?
von Lele1231 | am 23.9.2022
Hallo, und zwar geht es darum das ich Pullover und T-Shirts mit einem bestimmten Wort verkaufe. Heute bei bei meiner Recherche habe ich gesehen das für dieses Wort gestern eine wortmarke eingetragen wurde. Auf meinen Artikeln selbst, ist aber das o durch ein Herz ausgetauscht, allerdings in meinen ...
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Markenname mit Akronym und Ähnliche Markennamen
von Nummer0815 | am 5.7.2022
Guten Tag, fiktives Szenario: Wortmarke heißt "NO BURGER BERLIN" und wird mit "NBB" abgekürzt. Nun würde sich die Frage stellen, wie man das ganze als Wortmarke am besten anmelden kann. Soll hier die Wortmarke nun besser mit: "NBB - NO BURGER BERLIN" "N ...
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Stellungnahme zum Widerspruch
von rafael72 | am 15.6.2022
Hallo zusammen, ich weiß nicht genau ob ich hier richtig bin, aber vielleicht kann mir jemand doch helfen. Ich habe vor kurzen eine Markenname (Wortmarke) „RafaTube"in DE angemeldet und Urkunde bekommen (Marke ist für Spielwaren, Bekleidungsstücke, Apparate und Kabel für Elektrizität), ...
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Ist mein Name noch nutzbar?
von Tygar | am 7.6.2022
Falls Jemand helfen mag, wäre ich sehr dankbar für eine Antwort. Nehmen wir an, Person A betreibt eine Firma (Kleingewerbe) und nutzt dafür einen "Namen", welcher allerdings nicht eingetragen ist o.ä. So eine Art "Teamname" also. Person A hat eine Domain registriert und ...
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Erlangte Unterscheidungskraft
von go603603-39 | am 2.3.2022
Kann eine Wortmarke eingetragen werden, wenn eine ähnliche Wortmarke keine Unterscheidungskraft erlangte? Beispiel: Marke 1: Ada, keine erlangte Unterscheidungskraft Marke 2: Adah Die Marken befinden sich in der gleichen Nizza-Klasse.
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Bei Wort/Bild-Marke auch Wort geschützt?
von abi2015 | am 20.2.2022
Hallo, ein Unternehmen hat sein Logo als Wort/Bild-Marke schützen lassen, dies findet man auch so bei der Markenrecherche. In dem Logo steht auch der Firmenname geschrieben. Auf der Internetseite schreibt die Firma in einem Text ihren Firmennamen: "Firmenname®". Daher meine F ...
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Aufforderung erhalten, kürzlich eingetragene Marke nicht zu nutzen.
von rodnoc | am 5.2.2022
Guten Tag, zum folgenden Sachverhalt benötige ich bitte Eure erste Einschätzung. In den 70er und 80er Jahren gab es in einer Pilsbar eine Spezialität vom Grill. Ich nenne die Spezialität einfach mal xy-Bratwurst. xy steht für den Namen der Pilsbar. Es bestand aber kein Eintrag für eine Marke o ...
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Unterscheidung Wortmarke - eicht ein "-" aus?
von KingRuffy24 | am 3.2.2022
Hallo Zusammen.... besteht bei folgender (unterschiedlicher Schreibweise / ist ein Beispiel) eine Verwechslungsgefahr oder sind beide Wortmarken eindeutig? Held H-eld Also kann ein Minus zur Abgrenzung schon ausreichen oder müsste ein weiterer Zusatz z.B. eine Zahl dazu? Vielen Dank fü ...
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Können Zahlen und geographische Bezeichnungen geschützt werden ?
von BH-Wmh | am 2.2.2022
Hallo ! Ich erstelle T-Shirt Designs und low-content Bücher. Auf einem Kalender habe ich vorne auf das Cover die Jahreszahl 2022 platziert und bin bei der Recherche im DPMA-Register tatsächlich die Eintragung einer Wortmarke für "2022" gestossen. Ist so etwas zulässig ? Können Zahlen/Ja ...