Markenrecht Markenname
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Kostenanforderung für vom Zoll vernichtete Ware Plagiat aus China
von Limmer | am 17.6.2018
zu hotHallo, mein 18 jähriger Sohn hat sich 2 gefälschte Sonnenbrillen aus China schicken lassen. Diese wurden vom Zoll eingezogen und vernichtet. Nun kommt ein Schreiben der Fa.React ,welche den Hersteller der Brillen vertritt, die meinem Sohn nun die Ihnen entstandenen Kosten der Vernichtung ,in Höhe vo ...
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Wortmarke teil einer Bildmarke . Widerufsverfahren
von CarpeDiem87 | am 20.11.2018
Hallo zusammen, folgender Sachverhalt: Ich habe eine Marke als Wortmarke angemeldet. Sagen wir der Markenname lautet "Clearnez", abgeleitet vom englischen Wort clear. Unter anderem wurde die Marke in der Klasse 16 eingetragen, da wir Landkarten herstellen und vertreiben. Nun gibt ...
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Name für Band meines Vaters
von loopingfreak | am 12.11.2018
Liebe Forumgemeinde, ich heiße Michael, und ich bräuchte einen kurzen Tipp/Hinweis zu folgender Angelegenheit. Mein Vater geht nun in Rente, und gründet gerade eine Band (als Hobby), mit welcher aber schon den ein oder anderen richtigen Auftritt auf Kleinstadtfesten/Dorffesten haben möchte (ob ...
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Junge Wortmarke vs alter firmen Name
von Oezkan | am 11.11.2018
Habe eine Frage. Ich habe vor der marken anmeldung einsteiger recherchie durchgeführt und keine marke gefunden die in meinen klassen eingetragen ist. Ich habe mühsam eine domain und eine marke eintragen lassen. Domain name ist beispiel, lokal.net und wortmarke ist ist lokal, klassen für ...
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Markenrecht - Kuriose Frage
von Shizedone | am 22.10.2018
hotGuten Tag, Folgende Frage: Nehmen wir an ein großer Hersteller z.B. Adidas oder ein großes Festival z.B. Tomorrowland hätte vergessen die Marke einzutragen. Hätte ich hier eine Chance mir die Marke zu kaufen/eintragen zu lassen und anschließend ein Mietverdienst bzw. eine Ablöse-Summe für den Ma ...
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Name eines Geschäfts
von Anderes | am 22.10.2018
Guten Tag, wir haben einen Namen für unser Geschäft gefunden. Unser Geschäft wurde als Einzelunternehmen gegründet. Dieser Name ist bereits im Handelsregister eingetragen. Nun zu meiner Frage: Mir ist bewusst dass ich beim Einzelunternehmen meinen Namen mit dazu schreiben muss. Aber darf ic ...
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Fakelab Bekleidung legal?
von marteen | am 16.9.2018
Hallo! Kann mir jemand sagen ob es legal ist, Namen von Modelabels ohne dessen Genehmigung auf eigene Shirts zu drucken. Die Marke Fakelab aus Italien macht dies auf eine "lustige" Art. Sie nehmen zb. das Logo von Starbucks und schreiben "Versace Coffee" oder schreiben Balenciaga ...
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Benutzung eines in den USA Registrierten Markennamen als .com Domain und im deutschen und anschliess
von jan7007 | am 8.9.2018
hallo zusammen, ich bemühe seit mehreren Stunden die Google und auch die Forumssuche aber ich habe für diesen spezifischen Fall leider nichts finden können. Ich hoffe, dass ihr mir vielleicht weiterhelfen könnt. Der gegenständische Name besteht aus 2 "normalen" Wörtern die etwas mit ...
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Markenrecht: Domain Weiterleitung
von mmvs | am 5.9.2018
Hallo! Mal angenommen Person A hat vor ca. 3 Jahren ein Kleingewebe im Bereich Kinderschminken angemeldet. Sie verwendete den Namen XYZ (als Beispiel). Diesen Namen gab es damals bereits schon. Allerdings war dieser damals nicht geschützt. Mit der Anmeldung hat sich Person A die Domain www.xyz.de ...
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Firmenname im eigenen "Firmen"namen?
von guest-12324.... | am 12.6.2018
Guten Tag! Ich habe mal eine Frage : Ich möchte einen Blog starten und habe mir einen Namen ausgedacht. Der ganze Name so wie ich ihn benutzen will ,existiert auch noch nicht. Allerdings habe ich bei längerer Recherche herausgefunden, dass ein Teil des Namens einer anderen Firma mit inbegriffen i ...
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Wortmarke Anmeldung für das Bier
von Nacho_W | am 9.8.2018
Guten Tag, ich braue selbst verschiedene Biersorten und wollte gern eine Wortmarke dazu einmelden, wie z.b. "Meinbier", oder "Wiktoriasbier". Kann der Eintrag auf die Anmeldung von DPMA abgelehnt werden wegen absoluter Schutzhindernisse, weil z.B., der Name das Produkt, näm ...
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Artikel mit Markendesign aber ohne Logo?
von Dr.Bleifrei | am 5.8.2018
Guten Tag, darf man Artikel verkaufen (in diesem Fall ein Milanaise Armband für Apple Watch) die dem Original sehr ähnlich sehen, allerdings ohne den Aufdruck einer Marke oder der gleichen? Die Milanaise Bänder um die es geht sehen dem Original von Apple sehr ähnlich, sind aber No-Name Produkte, d ...
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Marke schützen lassen obwohl anderweitig schon in Verwendung
von Gedifire | am 24.7.2018
Guten tag, Ich bin gerade dabei ein Modelabel zu gründen. Selbstverständlich würde ich meine Marke auch schon bald schützen lassen wollen. Leider wird dieser Name meiner Marke schön für ein Weinhandel verwendet . Nach langer Recherche ist der Name nicht als Wort Bild Marke geschützt. Keine Eintrag ...
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Markenname fast ident, aber Ich benutze es schon länger!
von izayako | am 8.7.2018
Hallo! Ich bin kurz davor meine eigene Marke zu starten unter welcher ich selbstgemachte Modeaccessoires (genauer gesagt Nägel zum draufkleben) anbieten werde. Dabei wollte ich den Markennamen verwenden, welchen ich auch schon so als Spitznamen für mich seit vielen Jahren verwende. Über viele Jahre ...
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Schutzfähigkeit bestritten, weil Begriff aus zwei Worten besteht
von Zerberothoth | am 9.5.2018
Hallo zusammen, ich wollte eine Marke anmelden und die Anmeldung wurde zurückgewiesen, weil der Markenname aus zwei englischen Begriffen zusammengesetzt sei. Dabei handelt es sich um eine Vorsilbe und einen englischen Begriff. Beispiel: Wir hätten die Wörter Location und Forest, die App selbst ...