Topthemen im Forum Grundgesetz
Beschwerde weitere Themen »
  • hot 22 Antworten | letzte am 18.4.2019 von HeHe

    Hallo, ich habe da meine eine, meiner Ansicht nach, sehr "verzwickte" Frage. Wie sieht das denn nun mit der Menschenwürde und der Selbsttötung aus? Ich habe folgendes im Netz gefunden: https://www.minilex.de/a/die-strafbarkeit-bei-selbstmord-und-bei-selbstverletzung Juristisch ...

  • hot 12 Antworten | letzte am 7.4.2019 von Harry van Sell

    Hallo, ich würde mich über viele Antworten freuen, da ich am Montag das Gespräch mit der Schulleitung suchen werde. Meine Tochter kam gestern nach 3 Kranktagen wieder zur Schule und bekam gleich morgens gesagt, dass sie die Deutscharbeit nachzuschreiben hat. Sie äußerte dagegen, dass auch die Gesc ...

  • go508405-77

    von Blogger123mi... | am 8.2.2019

    zu 2 Antworten | letzte am 8.2.2019 von Harry van Sell

    Hallo! Ich werde auf Ihrem Portal von dem Nutzer go508405-77 mit beleidigenden Tatsachenbehauptungen diffamiert, indem der Name meines Blogs genannt wird, der zu meiner Person führt. Eine "Beratung" Ihrerseits erfolgt, ohne dass die Berater sich mit den Tatsachen vertraut gemacht haben. De ...

  • 7 Antworten | letzte am 18.1.2019 von eh1960

    Hallo, ich habe eine Frage zu folgendem Sachverhalt. A erstellt für den Staat X Berichte die geheim sind. B veröffentlicht diese Berichte gegen den Willen von A und X (Verletzung von Art. 2I, 1 I GG). Kann X als Staat einen Anspruch auf Unterlassung nach §1004 BGb geltend machen oder oblieg ...

  • 6 Antworten | letzte am 14.12.2018 von wirdwerden

    Ist das in allen Ländern so? Und warum klingt es manchmal so als, wenn dadurch dritte angesprochen werden? Wann ungefähr kann man gegen irgendwenn der kein Beamter ist Verfassungsbeschwerde/Klage einreichen? "(3) Das Recht, zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingun ...

  • zu hot 17 Antworten | letzte am 23.9.2018 von Moderator9

    Hallo, gibt es einen Anwaltszwang beim Bundesverfassungsgericht? Es geht um einen Fall, wo das OVG eines Landes einer Klage nicht stattgegeben hat. (Wo ja Anwaltszwang besteht) Das Urteil ist nicht anfechtbar. Also bleibt nur noch das Verfassungsgericht. Wenn kein Anwaltszwang besteht, gibt ...

  • hot 17 Antworten | letzte am 19.9.2018 von spatenklopper

    Mich würde interessieren ob es gestattet ist hier eine Bewertung online zu stellen, so dass andere das mal durchlesen könnten und sagen könnten, ob es sich dabei um eine reine Meinungsäusserung handelt, oder ob das zivilrechtlich/strafrechtlich irgendwie relevant sein könnte. Natürlich anonymisiert ...

  • 5 Antworten | letzte am 16.9.2018 von nekkel

    Liebes Forum, ich bin seit vielen Jahren Mitglied in einer Waldgenossenschaft und habe eine nicht unerhebliche Anzahl an Anteilen an dieser Genossenschaft. Die Anteile sind fest mit meinem Grundstück im Schwarzwald verankert. Ich selber wohne nicht im Schwarzwald und genau dort liegt das Problem. ...

  • Auslegung Art. 91c (1) GG

    von Al92 | am 10.9.2018

    zu hot 10 Antworten | letzte am 11.9.2018 von hh

    Liebe Community, im Rahmen meiner beruflichen Nebentätigkeit suche ich händeringend nach einem rechtswissenschaftlichen Kommentar zur Auslegung des Art. 91c Satz 1 hinsichtlich des Zusammenwirkens von Bund und Ländern bei der Digitalisierung der Verwaltung. In der politischen Auseinandersetzung ...

  • hot 15 Antworten | letzte am 24.7.2018 von wasiba

    Hiho, fiktives Beispiel: Ein Landesministerium hat einen Erlass erteilt. Einige Zeit später hat das Oberlandesgericht in einem Gerichtsurteil etwas Widersprüchliches zu diesem Erlass geschrieben, jedoch ohne Bezug zu dem Erlass zu nehmen. Ist der Erlass damit trotzdem quasi aufgehoben, bzw. nur die ...

  • 8 Antworten | letzte am 10.7.2018 von Harry van Sell

    Hallo liebe Mitglieder, foldender Sachverhalt. Ich befinde mich zur Zeit im Krankenhaus und habe mein Bruder gebeten mir Dinge aus meiner Wohnung zu holen. Dieser hat Bilder in meiner Wohnung gemacht und diese an den Sozialdienst, ohne meiner Einverständnis an den Sozialdienst im Krankenhaus gesende ...

  • zu hot 15 Antworten | letzte am 22.6.2018 von cabel

    Hallo Community, Mich interessiert zurzeit die Frage „Sind alle Veröffentlichungen in den Gesetzblättern der Bundesrepublik Deutschland für alle Institutionen gültig und müssen sich Judikative und Exekutive daran halten oder gibt es Ausnahmen". Was ist mit Gesetzen der Republik, die ...

  • zu hot 24 Antworten | letzte am 5.4.2018 von luenni84

    Liebe Forumsteilnehmer, eine gute Freundin hatte sich gegen Ende August 2017 ein gebrauchtes Auto in einem "Hinterhof-Autohaus" gekauft (1500 €, davon 700€ bar, 800€ laut Aussage Autohaus als zinsloses "Hausdarlehen"). Ihr wurde zugesagt, daß eine neue Kupplu ...

  • Lehrerin zieht Handy ein

    von userxyz | am 8.12.2016

    hot 22 Antworten | letzte am 5.4.2018 von luenni84

    Servus, die Lehrerin hat heute mein Handy eingezogen da ich damit im Unterricht hantiert habe. Ich habe mir das Handy nach dem Unterricht wieder vom Tisch genommen da ich davon ausgegangen bin, dass die Sache damit geregelt ist. Der Lehrer hat mich dann nochmal zu sich gerufen und ich musste das Han ...

  • 9 Antworten | letzte am 5.4.2018 von luenni84

    Hallo allerseits, mein Kumpel hat sich seit ca. 2 Jahren sehr verändert. Er ist sehr zurückhaltend geworden. Er hat gar keine Freunde mehr ( wirklich 0 Freunde) und besucht die Uni gar nicht mehr. Ich hab mich mit ihm letztens unterhalten, dann fang er an mir zu erzählen, dass er einen Prophet v ...

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