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  • immer noch das Selbe

    von ruppisch | am 17.6.2007

    hot 24 Antworten | letzte am 1.7.2007 von justice005

    Von Günther Rupp Biografisch -------------------------------------------- Sehr geehrte Damen und Herren BZ- Leser. . In Bezug Art.5 Abs.3. Satz 1 GG. Bin ich ein Bildermaler. Ob ein Guter oder Schlechter spielt keine Rolle. Ich Leiste mir nur die Naivität, dass die Kunstfreiheitsgarantie au ...

  • 2 Antworten | letzte am 19.6.2007 von rechtskundig

    hi, gibt es in NRW landesrechtliche Regelungen für Videoüberwachung durch Private? Wenn nicht, kommt dann § 6b BDSG zum Einsatz?

  • 3 Antworten | letzte am 14.6.2007 von rechtskundig

    hallo, ich bräuchte bitte mal eure hilfe! wie kann die bundesregierung vorgehen, wenn ein bundesland sich dagegen weigert, die erlassene rechtsverordnung korrekt umzusetzen? konkreter geht es darum, dass die eu eine richtlinie verabschiedet hat. daraufhin wird die bundesregierung durch ein g ...

  • 0 Antworten | erstellt am 5.6.2007

    hallo, ich bräuchte bitte mal eure hilfe! wie kann die bundesregierung vorgehen, wenn ein bundesland sich dagegen weigert, die erlassene rechtsverordnung korrekt umzusetzen? konkreter geht es darum, dass die eu eine richtlinie verabschiedet hat. daraufhin wird die bundesregierung durch ein g ...

  • 6 Antworten | letzte am 28.5.2007 von Nasevoll

    Hallo, Ich habe alle meine Versicherungen bei einem bestimmten Versicherungskaufmann abgeschlossen. Bin sehr zufrieden mit dem Service. Kenne diesen schon seit langem und habe damals schon Versicherungen bei ihm abgeschlossen, als ich mit meinem Exfreund noch zusammen war. Mein Exfreund und er ve ...

  • 6 Antworten | letzte am 25.5.2007 von Dr. Eschflegel

    Hallo! Uns wurde letzten Mittwoch, also ca. 2 Wochen vor einer Klassenfahrt mitgeteilt das diese stattfinden würde. Wir haben vorher nie eine Einveständnis oder Ähnliches unterschrieben. Nun habe ich dem Lehrer gesagt das ich an dem Wochenende (die Fahrt geht Freitag - Samstag - Sonntag) nicht mi ...

  • hot 19 Antworten | letzte am 18.5.2007 von weiseblume

    Ich sehe in dem Mietgesetz in der jetzigen Form eine Ungleichbehandlung von Vermietern und Mietern. Der Vermieter ist offenbar immer der böse Kapitalist (Hai), der den Gutmensch Mieter (kleiner Fisch) auffrisst. Dabei ist es teilweise umgekehrt. Gibt es eine Möglichkeit und welche dagegen eine Verfa ...

  • Anzeige- Aber wofür?

    von Chris116 | am 10.5.2007

    2 Antworten | letzte am 14.5.2007 von muemmel

    Hallo. Ich werde beschuldigt einem Mädchen aus meiner Klasse an den Busen gefasst zu haben. Allerdings habe ich es nicht gemacht. Das problem liegt nun dabei, dass sie eine Anzeige gegen mich aufgegeben hat. Sie hat ihre beste Freundin als Zeugen für dir angebliche Tat. Wie kann ich mich währen? ...

  • 7 Antworten | letzte am 30.4.2007 von justice005

    hallo, ich (deutscher abstammung) wurde kürzlich von einem türlischen Arbeitskollegen, "als kein mensch sonder ein rassist" bezeichnet! is dies eine verletzung der menschen würde, wenn ich keine rassistischen äußerungen (beleidigung gegn in seine herkunft/fremdenfeindliche witze etc) g ...

  • 3 Antworten | letzte am 26.4.2007 von F. Lorenz

    Was tun bei einer erheblichen Ruhestörung, z.B. in einem Mehrfamilienhaus wird in einer Wohnung so laut Musik gehört,dass die ganze Etage nicht schlafen kann. Auf Klopfen und Klingeln wird nicht geöffnet. Nach §38 Abs.2 S.2 HSOG (Durchsuchung von Wohnungen ) muss ja eine gegenwärtige Gefahr für ...

  • Pendlerpauschale

    von Lifeguard | am 11.12.2006

    hot 12 Antworten | letzte am 19.4.2007 von hh

    Wie Reuters heute meldet, meldet wohl der DGB Verfassungsrechtliche Bedenken an der neufassung der Pendlerpauschale an. Ich selber halte dieselbe nun wirklich nicht mehr für Verfassungskonform. So ist es mit meiner Laienhaften Rechtsaufassung so, daß man in der Wahl des Wohnortes frei ist. Di ...

  • 1 Antwort | letzte am 18.4.2007 von justice005

    Guten tag mein Lebenspartner wurde angeklagt und schuldig gesprochen wegen leichte Körperverletzung, da ich als Zeugin aussagen musste habe ich gesagt , dass ich nichts gesehen habe wie das passiert ist obwohl ich dabei war.Jetzt wird gegen mich ermittelt wegen falschaussage? Wieso? ich habe doch ...

  • 1 Antwort | letzte am 17.4.2007 von justice005

    Ich habe hier eine etwas verzwickte Situation. Ich war einige Zeit mit einem US-Amerikaner verlobt. Nach der Trennung hat er sich als mental nicht sonderlich stabil erwiesen, was in Morddrohungen und aehnlichem gegen mich resultierte. Nachdem ich seine Vorgesetzten informierte, laeuft momentan eine ...

  • Nutz Hanf

    von Rasti | am 3.3.2007

    3 Antworten | letzte am 11.4.2007 von kleinertobi

    Ist das Pflanzen von Nutz Hanf im eigenen Garten erlaubt. Da es ja kein THC enthält. Und ich jede menge Samen davon habe wegen mein Streifenhörnchen. Würde ich gerne einige Pflanzen im Garten Pflanzen. Wenn ja. Kennt jemand einen Paragraphen? -----------------"Vielen Dank"

  • 6 Antworten | letzte am 10.4.2007 von Chavah

    Hallo! Ich hoffe Ihr könnt mir helfen? Ich habe folgendes Problem: Meine Oma wohnt im Haus meiner Tante:zoff:, mit der ich zerstritten bin. Ich möchte meine Oma besuchen:), die in der 1. Etage wohnt, meine "böse":devil: Tante erteilt mir jedoch Durchgangsverbot durch den Flur! Sie sagt: ...

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