• hot 11 Antworten | letzte am 28.1.2008 von sagabona

    Hallo eine kurze Frage. Ist es möglich ( ob man eine Chance hat oder nicht) eine Verfassungsbeschwerde einzureichen wenn man in seinem persönlichen Grundrecht "nicht" eingeschränkt ist? Bitte unter Berücksichtigung dieses Gesetzestextes im Grundgesetz beantworten. Artikel 93 Abs. 1 ...

  • hot 16 Antworten | letzte am 6.3.2012 von flawless

    Hallo wo könnte man einen Fähigen Anwalt für eine Verfassungsbeschwerde erhalten. Die Anwälte die ich schon kenne habe kein Interesse daran, ich vermite das es daran Liegt, das man gegen die Richter vorgehen müsste die man Ständig gegenüber hat! i.d.S. selbst ist es eigentlich recht einfach ...

  • zu hot 17 Antworten | letzte am 23.9.2018 von Moderator9

    Hallo, gibt es einen Anwaltszwang beim Bundesverfassungsgericht? Es geht um einen Fall, wo das OVG eines Landes einer Klage nicht stattgegeben hat. (Wo ja Anwaltszwang besteht) Das Urteil ist nicht anfechtbar. Also bleibt nur noch das Verfassungsgericht. Wenn kein Anwaltszwang besteht, gibt ...

  • 3 Antworten | letzte am 31.1.2008 von hh

    hallo, kann jemand sagen ob das Einwohnermeldeamt einen abmelden kann, ohne Grund? ein bekannter arbeitet in einer deutschen firma. die hat töchterunternehmen in asien. er würde befristet dort eingesetzt. solle nach 2 jahren wieder kommen, aber es verlängert sich nach bedarf. angemeldet ist er hi ...

  • hot 20 Antworten | letzte am 21.9.2008 von hanibal

    --- editiert vom Admin

  • hot 11 Antworten | letzte am 6.11.2012 von florian3011

    Guten Morgen, ich war gestern mit meinen Freunden in der Lanxess Arena feiern & eine Freundin hat "über den Durst getrunken" . Da ich der Fahrer war & sowieso wenig Lust auf feiern hatte hab ich mich zu dieser auf eine Treppe gesetzt & Sie ist sofort eingeschlafen. Zirka 30-4 ...

  • 0 Antworten | erstellt am 16.3.2008

    Hallo Leute, ich weiss zwar nicht, ob es hier in diesem Forum rein passt aber ich versuchs mal hier. Falls nicht bitte verschieben. Und zwar haben wir unseren Sohn vor ca. 2 Jahren in einem Kindergarten vorangemeldet. Das ganze geschah mündlich, da die Leiterin es für ausreichend hielt. Wenn i ...

  • Nochmal nur so

    von fragger2 | am 31.8.2007

    5 Antworten | letzte am 2.9.2007 von johnny112

    95% aller Verfassungsbeschwerden werden in Karlsruhe ohne jede Begründung formal abgewiesen. Ein Paar weiter werden zwar auch nicht zur Entscheidung angenommen. aber das Warum eingehend begründet. Wenn eine solche Begründung darauf hinweißt. Dass auf die Beschwerde nicht weiter eingegangen werd ...

  • Unfall und Zeitungsfotos

    von andain | am 23.1.2009

    8 Antworten | letzte am 29.1.2009 von Pachlus

    Mal eine Frage: Hier ist vor ein paar tagen ein schlimmer autounfall passiert bei dem die zeitung fotos gemacht hat und auf ihre titelseite gebracht hat!bei dem unfall starb ein mensch und eine anderer wurde schwer verletzt! Gestern sah ich mir das foto genauer an und mein bruder der bei der FW is ...

  • 6 Antworten | letzte am 28.5.2007 von Nasevoll

    Hallo, Ich habe alle meine Versicherungen bei einem bestimmten Versicherungskaufmann abgeschlossen. Bin sehr zufrieden mit dem Service. Kenne diesen schon seit langem und habe damals schon Versicherungen bei ihm abgeschlossen, als ich mit meinem Exfreund noch zusammen war. Mein Exfreund und er ve ...

  • 8 Antworten | letzte am 6.5.2009 von hein.schlasser@web.de

    --- editiert vom Admin

  • Dienstaufsichtsbeschwerde

    von Rasti | am 14.11.2006

    0 Antworten | erstellt am 14.11.2006

    Hallo ist es richtig das der Bürgermeister einer Gemeinde keinen Dienstvorgestzten im Sinne des $ 3 Abs. 2 Ziff. 2 Landesbeamtengestzt NRW hat, da es im Kommunalverfassungsrecht in NRW eine solche Regelung nicht gibt. Ich versuche mich seid Einführung von Hartz gegen mehrere Beamte zu Beschweren o ...

  • Grundsätzliche Frage

    von ruppse | am 15.7.2007

    5 Antworten | letzte am 18.7.2007 von Mareike

    Sehr geehrte Damen und Herren. Liebe Foren Dummköpfe, Ignoranten und Gluck*******r. ich habe da mal eine uns alle betreffende Frage. Welcher Unterschied besteht für einen Verfassungsrechtlichen Bescheid. Die Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen wird. und fettisch. -------- ...

  • zu 1 Antwort | letzte am 20.9.2015 von Moderator8

    Wie formuliert man einen immateriellen schaden? Solange ich da als naiver Straßenkünstler an diesem Problem dran bin, werde ich von den Behörden und der Justiz nur ausgelacht, Bin im recht hab aber keine Ahnung warum ich kein Recht bekomme. Nach 40 jahren leiden müssen,"Wer den Schaden hat ...

  • 4 Antworten | letzte am 18.9.2015 von justice005

    das Verfassungsgericht ist auch der Geist der das Gute will und das Böse schafft. Dazu hab ich mal eine Frage. Wenn man die Nichtannahme einer Beschwerde damit begründet dass auf die Vorbehalte der Vordergerichte zu den Freiheitsrechten wie von der Verfassung geprägt. Nicht eingegangen werden m ...

123