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Forum Grundgesetz Beschwerde

18 Beiträge
  • zu 7 Antworten | letzte am 10.1.2013 von BuffySlayer
    4,5 von 5 Sterne

    Jetzt mal anders herum ! Hallo an alle ! Ich bin Betroffenener ! Gegen mich liegt, augenscheinlich eine Dienstaufsichtsbeschwerde vor ! Folgende Probleme. 1. Sie liegt mir noch nicht vor, sonder ...

  • hot 11 Antworten | letzte am 28.1.2008 von sagabona
    3 von 5 Sterne

    Hallo eine kurze Frage. Ist es möglich ( ob man eine Chance hat oder nicht) eine Verfassungsbeschwerde einzureichen wenn man in seinem persönlichen Grundrecht "nicht" eingeschränkt ist? ...

  • hot 10 Antworten | letzte am 11.3.2012 von MitEtwasErfahrung
    3,5 von 5 Sterne

    @all: Ich habe heute (erwartungsgemäß) ein negatives Urteil des Landessozialgerichts bekommen. Zunächst einmal mündlich. Das schriftliche Urteil wird in einigen Wochen folgen. Die Revision gegen ...

  • 5 Antworten | letzte am 25.5.2008 von Mareike
    2 von 5 Sterne

    Hallo zusammen, habe gerade diesen interessanten Artikel über den Lissabon-Vertrag > http://www.heise.de/tp/r4/artikel/27/27983/1.html und den in den Kommentaren verlinkten Kommentar in de ...

  • Dienstaufsichtsbeschwerde

    von SchadeSB | 2637 Aufrufe

    2 Antworten | letzte am 15.2.2006 von SchadeSB
    4 von 5 Sterne

    Hallo, weiß nicht ob ich hier richtig bin!? Ich brauche eine Formulierung für eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen das Jugendamt. Kann mir jemand helfen? Danke im Voraus. ---------- ...

  • Verfassungsbeschwerde

    von orne | 2630 Aufrufe

    hot 40 Antworten | letzte am 2.8.2007 von no1
    5 von 5 Sterne

    Hat schon jemand eine Verfassungsbeschwerde geschrieben? Was sollte man beachten? Ist der Bundesverfassungsgericht oder Verfassungsgerichtshof des Landes zuständig? Welche Fristen und Voraussetzu ...

  • hot 13 Antworten | letzte am 13.12.2010 von flawless
    3,5 von 5 Sterne

    Hallo, am kommenden Freitag, 17.12.2010, wird der Bundesrat über das Gesetz zur Ermittlung der Regelbedarfe im SGB II/SGB XII entscheiden. Schon seit Wochen wird in der Öffentlichkeit diskutiert, o ...

  • RA für BverfG Beschwerde?

    von dave.dun | 2348 Aufrufe

    hot 16 Antworten | letzte am 6.3.2012 von flawless
    2 von 5 Sterne

    Hallo wo könnte man einen Fähigen Anwalt für eine Verfassungsbeschwerde erhalten. Die Anwälte die ich schon kenne habe kein Interesse daran, ich vermite das es daran Liegt, das man gegen die Ric ...

  • hot 15 Antworten | letzte am 20.5.2006 von Mareike

    Hallo, gibt es einen Anwaltszwang beim Bundesverfassungsgericht? Es geht um einen Fall, wo das OVG eines Landes einer Klage nicht stattgegeben hat. (Wo ja Anwaltszwang besteht) Das Urteil ist ni ...

  • hot 24 Antworten | letzte am 28.1.2010 von justice005
    4,5 von 5 Sterne

    Hallo, ich suche eine/n Anwalt/in welche/r mich bzw meine Intressen "pro bono" vertritt. Ich möchte gerne eine Verfassungsbeschwerde einreichen. Dies ist evtl auch mit einem gewissen Med ...

  • hot 15 Antworten | letzte am 11.8.2011 von reckoner
    4,5 von 5 Sterne

    Guten Abend Ich hätte eine Frage. Wenn man einen Artikel in Ebay ausdrücklich als unecht verkauft und Käufer sich nachher beschwert, dass der Artikel unecht ist, wer ist dann im Recht. Ich habe hier ...

  • hot 20 Antworten | letzte am 21.9.2008 von hanibal
    5 von 5 Sterne

    --- editiert vom Admin

  • 5 Antworten | letzte am 16.11.2012 von Sheldon_Cooper
    2,5 von 5 Sterne

    Hallo liebe "Kollegen". Ich muss ein wenig weiter ausholen um zu verdeutlichen, worum es mir bei der angedachten Verfassungsbeschwerde geht. Es gibt in der nordrhein-westfälischen Sozi ...

  • hot 11 Antworten | letzte am 6.11.2012 von florian3011
    3 von 5 Sterne

    Guten Morgen, ich war gestern mit meinen Freunden in der Lanxess Arena feiern & eine Freundin hat "über den Durst getrunken" . Da ich der Fahrer war & sowieso wenig Lust auf feiern ...

    Beschwerde (17)
  • Dienstaufsichtsbeschwerde

    von Rasti | 636 Aufrufe

    0 Antworten | erstellt am 14.11.2006
    5 von 5 Sterne

    Hallo ist es richtig das der Bürgermeister einer Gemeinde keinen Dienstvorgestzten im Sinne des $ 3 Abs. 2 Ziff. 2 Landesbeamtengestzt NRW hat, da es im Kommunalverfassungsrecht in NRW eine solche Reg ...

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