Wirtschaftsrecht Patent

Nehmen wir an: Ein Unternehmer X hat eine Technologie entwickelt und ein weltweites Patent angemeldet. Um Prototyp zu bauern sucht er nach 1 Milion $. X hat vor, einen Teaser an Unternehmer in Deutschland zu versenden. Ist es moeglich der Pflicht der Prospektkontrolle (Grundlage: Vermögensanlagenges ...

Hi, hat der ehemalige Arbeitgeber Anspruch auf Patent die nach dem Beschäftigungsverhältnis entstehen. Sagen wir mal, ich scheide jetzt aus der Firma und lasse etwas in einem Jahr patentieren, kann der ehemalige Arbeitgeber das anklagen. Mir hat nämlich mal ein Anwalt gesagt, das der ehemail ...

Meine Frage bezieht sich darauf, ob für den folgenden Ansatz die Möglichkeit besteht, einen Antrag für ein Patent bzw. Gebrauchsmusterschutz zu stellen: Das Produkt setzt sich aus drei Fachbereichen zusammen: Sounddesign (Musikproduktion), empirisches Fragebogendesign (erforschte Methodik) und On ...

Hallo folgendes problem kurz die fakten: - es hat sich eine musikergruppe -band getrennt -diese spielten nun bekannte lieder weiter die von einem ehemaligen bandkollegen arrangiert wurden heisst umgeschrieben für jede einzelne stimme - ohne erlaubniss dessen jedoch - allerdings MIT KLEI ...

Hallo, ich habe eine Geschäftsidee welche in etwa so aussieht (Details werden nicht verraten ;) ) Ich wohne in einem Tourismusgebiet wo viel gewandert wird. Und hier möchte ich entweder über die Hotels oder selbst Geräte vermieten, welche den Gästen nach einen Tag mitteilen wieviele km sie gew ...

Hallo, eine Gruppe von kulturinteressierten Bürgen aus Gelsenkirchen betreibt das Internet-Forum http://www.gelsenkirchener-geschichten.de. Seit einiger Zeit führen sie in der Stadt eine beliebte und erfolgreiche Fotoaktion mit dem Titel" Gelsenkirchener Gesichter - Gelsenkirchen zeigt G ...

Person A hat ein eingetragenes und noch gültiges Patent, dessen Wirkungskreis sich auf Deutschland bezieht. Unternehmen B baut den Inhalt der Erfindung zu Testzwecken nach Patenterteilung in Deutschland nach. Unternehmen B macht mit der in Deutschland zu Testzwecken aufgebauten Erfindung Werbung, ...

Hallo zusammen, Ich betreibe einen Online Shop der sich mit dem Thema Modellbautuning beschäftigt. Ich stelle meine Artikel alle selber her und mußte jetzt in einem Forum feststellen, daß eine Privatperson meine Artikel kopiert und dann im Forum zum Verkauf anbietet. Meine Frage ist nun, kann ...

Hi, ich habe ein Problem mit einem Mitbewerber, wir besitzen ein Gebrauchsmuster, dieser Mitbewerber baut mit Teilen aus unserem Gebrauchsmuster und beruft sich auf sein Patent, in dem aber nichts von diesem Teilen steht die er benutzt. Kann ich Ihn Auffordern es zu Unterlassen Teile aus unserem Ge ...

Ich habe eine prinzipielle Frage bezüglich einer Eintragung einer Wort-/Bildmarke. Ist der alleinige Schriftzug (z. B. Wiedertreffen macht Freude) in normaler Schreibmaschinenschrift hierbei geschützt oder ist er nur geschützt wenn der Schriftzug die grafischen Merkmale (z. B. in Handschrift) au ...

Hallo liebe Forumsteilnehmer Ich hatte eine recht gute Geschäftsidee welche im Ausland durch andere Hersteller schon seit Jahren gut läuft. Ich baue elektronische Steuerungen für eine Spezialanwendung und da ich alles selbst produziere vor Ort oder auch produzieren lasse bin ich günstiger selbst al ...

Hallo! Ich habe mal ne Frage. Ich habe eine Idee für eine interessante Internetseite. Kann man sich diese Idee schützen lassen? Da man sich ja sogar Partyabläufe schützen lassen kann, wird das wohl gehen, oder? Wie teuer wird soetwas sein und ist es auch weltweit möglich? Gruß



Hallo,

kann ein Patent aus einer Firma veruntreut werden? d.h. auf ohne rechtsgrundlage auf einen Dritten Ÿberschrieben werden?

Kann man so eine Straftat in Anzeige bringen?
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Hallo. Wenn man ein erloschenes Patent findet, darf man diese Ideen, auch bis ins kleinste Detail der Patentbeschreibung nachbauen und auch verkaufen? Besteht die Gefahr, dass der damalige Patentsteller rechtliche Schritte einleiten kann bzw. dieses Patent wieder Re-Aktivieren kann? Dank und ...

Ich hab eine klitzekleine Frage zu Patentrecht. folgende Situation: Firma B**** stellt eine besondere Art von Strings her (mit Perlen). Diese Art von Strings ist als Patent angemeldet und somit ja geschützt. Jetzt fangen aber aufgrund des riesigen Erfolges der Marke B**** alle möglichen anderen ...