278 Ergebnisse für „agb klausel“

Leserforumvon realeasy | Vertragsrecht | 0 Antworten | 17.08.2005 15:13
Es gibt ja einen Streit, inwieweit eine sogenannte "Salvatorische Klausel" in AGB gemessen am § 307 BGB gegenüber Verbrauchern wirksam ist.
Leserforumvon juri_gagarin | Vertragsrecht | 3 Antworten | 28.09.2005 13:00
Wenn zB. in einer AGB folgende Klausel steht, hier Internetprovider: -------------------- Bei übermäßigem und unüblichem Empfang bzw. ... Die Beurteilung liegt gemäß unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) im Ermessen von der Firma xxx gmbh. ---------------------- Wird der Verbaucher daduch benachteiligt, wenn die Firma xxx 'willkürlich' festlegen kann, was zuviel oder zuwenig ist. ... Die KLausel ist natürlich ohne weiteres ungültig.
Leserforumvon DonCamillo1 | Vertragsrecht | 2 Antworten | 11.05.2011 20:03
Nun steht in den AGB des Verkäufers folgende Klausel: "Vor ihrer Verwendung sind die Produkte auf bestimmungsgemäße Bauart und einwandfreien Zustand zu überprüfen.
Leserforumvon ip400003 | Vertragsrecht | 7 Antworten | 08.03.2024 09:14
Die Firma weigert sich jedoch, für den Schaden zu haften und verweisen auf die AGB. ... Ist so eine solche Klausel überhaupt zulässig? ... Am 8.3.2024 von Harry van Sell Ich würde die Klausel für nichtig halten, da der Auftragnehmer hier in unangemessen benachteiligender Art und Weise sowohl sein unternehmerisches Risiko als auch seine unternehmerische Inkompetenz auf den unbedarften Auftraggeber abwälzen will.
Leserforumvon Manni1984 | Vertragsrecht | 4 Antworten | 14.01.2014 19:25
In den Verträgen steht nirgendswo die Salvatorische Klausel, muss diese nicht rein? ... Im übrigen ist eine SK für AGB (!) völlig sinnfrei (weil AGB durch unwirksame Klauseln nicht unwirksam werden können), die macht nur für individualvertragliche Regelungen Sinn. ----------------- "" Am 18.1.2014 von Manni1984 Vielen Dank für deine Antwort, also wurde dort kein Fehler seitens des Anwalts gemacht?
Leserforumvon Cosmo1983 | Vertragsrecht | 38 Antworten | 03.05.2021 12:45
Die AGB-Klausel überrascht mich sehr und ist für mich nicht nachvollziehbar. ... [quote=Cosmo1983]Die AGB-Klausel überrascht mich sehr[/quote] Hätte man die vertraglichen Vereinbarungen [i]vorher[/i] mal gelesen wäre man jetzt nicht so überrascht ... ... Die zuständige Behörde für Verkehrsüberwachung wird bei der Umsetzung doch eher das geltende Recht vollstreckt haben als die Klausel aus den AGB.
Leserforumvon Pionier2008 | Vertragsrecht | 3 Antworten | 22.08.2008 16:07
Hallo, folgende vorformulierte Klausel befindet sich am Ende eines Mietvertrages: >>Sollten einzelne Bestimmungen des Mietvertrages ungültig sein, behalten die anderen ihre Gültigkeit. ... Am 23.8.2008 von Leibgerichtshof In AGB sind salvatorische Klauseln meist schon wegen ihrer Unklarheit unwirksam. (Wobei es bis auf Ausnahmefälle eigentlich immer so ist, daß Satz 1 gilt, d.h. daß ein Vertrag auch dann wirksam bleibt, wenn sich eine Klausel als unwirksam herausstellt.)
Leserforumvon guest-12314.05.2018 16:16:57 | Vertragsrecht | 0 Antworten | 26.09.2006 13:17
Bisher bin ich darüber nicht infomiert worden und werde es laut der neuhinzugefügten Klausel auch nicht. Folgender Wortlaut ist in den aktuellen AGB zu finden "Die aktuellen AGB gelten immer auch für alle zukünftigen Verträge. ... Ist nun diese AGB für meinen Vertrag wirksam oder handelt es sich um eine nicht rechtskräftige Klausel.
Leserforumvon XaverHH | Vertragsrecht | 8 Antworten | 13.09.2021 12:46
Die AGB seines Vertrags enthielten eine entsprechende Klausel jedoch nicht. ... Tip: Schriftlich und nachweisbar außerordentlich kündigen und dabei auf die alte AGB-Klausel (die die Sonderkündigung beinhaltet) verweisen. ... Im Klageverfahren zeigt der Beklagte (Verbrauchen) die jeweilige alte AGB-Klausel.
Leserforumvon sonne22 | Vertragsrecht | 10 Antworten | 19.09.2019 17:58
Aber zurück zu der AGB Frage... Ich halte diese Klausel für rechtens. ... Grenzen findet das dann bei AGB.
Leserforumvon Mango2 | Vertragsrecht | 3 Antworten | 02.03.2004 09:07
Kündigungsbestätigung kommt mit Rechnung anbei: 10% auf die vereinbarten Leistungen sollen als Institutsleistung gezahlt werden gemäß AGB. ... Fällt diese Klausel unter §309 Verbotsklausel? ... Es gibt Urteile, die 10% noch als angemessen ansehen und die Klausel somit wirksam ist.
Leserforumvon Jannik24 | Vertragsrecht | 3 Antworten | 23.02.2021 16:07
Die AGB müssten doch komplett verfallen, wenn eine Klausel missbräuchlich ist. ... AGB hat. ... [/quote] [quote=Jannik24]Die AGB müssten doch komplett verfallen, wenn eine Klausel missbräuchlich ist.
Leserforumvon Mendrel | Vertragsrecht | 4 Antworten | 02.12.2008 16:05
Sie erfolgt durch Eröffnung eines Mitgliedskontos unter Zustimmung u.a. zu diesen AGB.
Leserforumvon Tjenemit | Vertragsrecht | 2 Antworten | 05.05.2015 23:44
AGB des Vermittlers noch bis Mz. 2016 läuft. ... Punkt 4.1 der AGB vom 15.12.2008 erst zum 05.03.2016 aus, aufgehoben wird diese Klausel aber durch den Hinweis auf Ihrer aktuellen Internetseite, dass ich als Gastgeber den Eintrag jederzeit löschen lassen kann." ... Da treffen jetzt zwei Gegensätze aufeinander und so drängen sich mir folgende Fragen auf: Gelten im Ernstfall immer die AGB des Website-Betreibers, egal, ob er auf der Website gegensätzliche Aussagen macht?
Leserforumvon electrofaust | Vertragsrecht | 12 Antworten | 06.04.2010 21:14
AGB aus 20 Punkten habe, wie sollte ich dann vorgehen? ... Erst gucken, ob es eine Klausel gibt, die nach 309 unwirksam ist, auch wenn es die Klausel Nr. 20 innerhalb der AGB ist. ... Klausel Nr. 1 vornehmen und dann nach 309 -> 307 prüfen.
Leserforumvon Punktesünder | Vertragsrecht | 1 Antwort | 11.01.2015 18:10
Hallo, wie ist Eure Meinung zur Auslegung der unten genannten AGB-Klausel im Fall eines sich selbst nach 12 Monaten um ein weiteres Jahr verlängernden Paket-Stromliefervertrages. ... AGB-Klausel: "Ein Anspruch auf Gewährung eines Bonus, eines „Sofortbonus" oder von Frei-kWh besteht ferner nur für ein einziges Vertragsverhältnis pro Kunde mit dem Energieversorger. ... Mehrere Vertragsverhältnisse im Sinn der AGB wäre meines Erachtens wenn ich mehrer Abnahmestellen und demzufolge mehrere Lieferverträge mit dem Anbieter hätte.
Leserforumvon Stefan72 | Vertragsrecht | 13 Antworten | 11.06.2013 22:33
Ich denke doch diese Klausel ist nicht zulässig. ... Darunter wird die vereinbarte Klausel ziemlich sicher nicht fallen. ... Es kann doch aber nicht sein, das ein Vertrag, der ja unbefristet geschlossen wird durch eine Klausel in der AGB zu einen Vertrag wird der eine Laufzeit von 12 Monaten hat.
Leserforumvon ruemmler85 | Vertragsrecht | 1 Antwort | 03.04.2011 20:46
Darf beim Abschluss eines Vetrages im Internet mit einem ausländischem Unternehmen führt dieses in ihren AGB die Klausel auf, welche das Recht zur Anfechtung wegen Irrtum (Erklärungsirrtum etc. ) für den Verbraucher ausschließt. ... Ist eine solche AGB KLausel wirksam? ... Vielleicht habt ihr auch irgendwelche Urteile zur unzulässigkeit solch einer KLausel Danke ----------------- ""
Leserforumvon Timreh | Vertragsrecht | 0 Antworten | 27.09.2009 12:57
Die Firma möchte die Kündigung jetzt allerdings nicht annehmen und bezieht sich dabei auf eine AGB-Änderung in der Preisanpassung. Zitat: "Bezüglich der veränderten AGB besteht ab Zugang dieses Schreibens ein 14-tägiges Widerspruchsrecht, andernfalls gilt die Zustimmung als erteilt. ... Meine Frage ist jetzt...ist diese Klausel überhaupt gültig?
Leserforumvon Rebstein | Vertragsrecht | 8 Antworten | 26.11.2008 20:29
Nach einiger Google-lei bin ich schlauer und stelle fest, dass ich in eine AGB Falle getappt bin. ... Das wurde dann ja als „überraschende Klausel" gerichtlich unterbunden. ... Abgesehen davon dürfte eine AGB-Klausel, die einen pauschalen Schadensersatz festlegt, ohne dem Leistungsnehmer ausdrücklich den Nachweis zu gestatten, daß kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist, sowieso unwirksam sein, selbst wenn sie nicht "überraschend" wäre, vgl. §§308, 309 BGB.
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