26 Ergebnisse für „verfahren verfahrensfehler“

Leserforumvon Luckybilly | Verfahrensrecht | 3 Antworten | 18.04.2008 00:02
liegt hier ein verfahrensfehler vor? ... Am 18.4.2008 von Eidechse Da es sich bei Verfahrensfehlern doch eher um unterbliebene oder fehlerhaft vorgenommene gesetzliche Verfahrenshandlungen handelt, würde ich hier nicht vom Verfahrensfehler sprechen. ... So dass Verfahren aber noch nicht abgeschlossen ist, dürfte hier aber kein Problem bestehen, den Vortrag richtig zu stellen.
Leserforumvon Printe | Verfahrensrecht | 1 Antwort | 15.11.2006 16:56
(Verfahrensfehler?) ... Es gibt soweit bekannt nur den Tatbestand A (also keine zwei Verfahren) auch ein beschleunigtes Verfahren ist nicht beantragt worden.
Leserforumvon alo | Verfahrensrecht | 18 Antworten | 25.11.2005 13:51
Ich dachte das Landgericht ist an Gesetze gebunden, und berücksichtigt diese bei dem Verfahren.
Leserforumvon gas53 | Verfahrensrecht | 5 Antworten | 21.08.2014 22:20
Das Verfahren abgeschlossen. ... Ich halte das für einen Verfahrensfehler. ... Mir ist bekannt, dass Staat Erzwingungshaft bei Nichtzahlung von Bußgeldern anordnen kann, aber das Bußgeld wurde vollständig beglichen, streitig sind nur noch die nebenkosten (für Verfahren Mahnungen etc) ----------------- "" Am 22.8.2014 von muemmel Ich halte das für einen Verfahrensfehler.
Zuständigkeit Amtsgericht 3,71 von 5 Sterne
Leserforumvon Korrekt74 | Verfahrensrecht | 4 Antworten | 31.01.2018 16:08
Liegt evtl. sogar ein Verfahrensfehler vor? ... Und Anwälte sind ja in dem Verfahren drinnen. wirdwerden. ... Es handelt sich um ein Hauptsache Verfahren zur Festsetzung von Trennungsunterhalt.
Leserforumvon Kreutzberg | Verfahrensrecht | 15 Antworten | 07.04.2017 15:04
Wenn schwerwiegende Verfahrensfehler vorliegen kann auch ein Vollstreckungstitel kippen. ... Am 13.4.2017 von Jonathon Ein Einwand von mir: Der TE stellt es als Owi Verfahren dar. ... Und dieser Frieden ist durch ein rechtskräftiges Urteil hergestellt. wirdwerden Am 28.4.2017 von Kreutzberg nur ein Verfahrensfehler scheint hier ein Ausweg zu bringen.
Leserforumvon zahl.meister | Verfahrensrecht | 5 Antworten | 17.08.2010 21:59
Das Teilungsversteigerungsverfahren wird ergebnislos eingestellt, während das andere Verfahren noch läuft. Im Urteil zum Verfahren wg. ... Ist dies als Verfahrensfehler zu werten und kann als Argument für eine Wiederaufnahme bzw.
Leserforumvon QuiddjeHH | Verfahrensrecht | 8 Antworten | 08.02.2018 00:42
Es handelt sich also aus meiner Sicht nicht um ein laufendes Verfahren. ... Das Verfahren hat weder geruht, noch war es beendet. ... Das Verfahren hat weder geruht, noch war es beendet.
Leserforumvon theyln | Verfahrensrecht | 2 Antworten | 25.01.2008 11:50
Da ich mich noch in der Probezeit befinde (--> ca 500€ teures Aufbauseminar + 2 Jahreprobezeit-Verlängerung), habe ich darauf hin einen Anwalt eingeschaltet, da ich eine Rechtschutzversicherung habe die diese Kosten übernimmt und der Anwalt mir sagte, dass er in vielen Fällen einen Verfahrensfehler seitens der Beamten, die die Radarkontrolle durchführen, finden würde, die dann zur Einstellung des Verfahrens führen. ... Weil verurteilt zu zwei Jahren Probezeit-Verlängerung bin ich ja (noch) nicht .... 2) Wenn ich mit meinem Einspruch nicht durchkomme und das Verfahren im Juni verliere, gelten die 2 Jahre dann ab diesem Termin (also ab Juni 2008 bis Juni 2010), oder noch teilweise noch rückwirkend, sodass sie im Februar 2010 endet (also genau 4 Jahre nach dem Erwerb meines Führerscheins)?
Leserforumvon pattex | Verfahrensrecht | 4 Antworten | 12.01.2004 15:08
Wer kann mir sagen ob eine Hauptverhandlung auf unbestimmte Zeit unterbrochen werden kann.Mitten in der Beweisaufname wurden ohne erkennbaren Grund und ohne das irgendwelche Anträge gestellt wurden,alle Leute durch den Richter des Saales verwiesen und nach dem er er sich mit der Staatsanwaltschaft beraten hatte,alle ohne Angaben von Gründen mit den Worten"wir sehen uns alle in ein paar Monaten wieder"nach Hause entlassen.Wer hat eine Ahnung was dieses bedeuten kann und liegt hier vielleicht ein Verfahrensfehler vor. ----------------- " " Am 12.1.2004 von Mareike123 §229 StPO: http://dejure.org/gesetze/StPO/229.html §246 II StPO (dto.) ... Seiten in einem Verfahren noch Zeugen benennen dürfen, die erst kurzfristig aufgetrieben werden konnten.
Leserforumvon Storm08 | Verfahrensrecht | 4 Antworten | 03.02.2016 23:50
Guten Tag, mal angenommen, in einem laufenden Verfahren wird vom Gericht ein Gutachter zur Wertbezifferung des Streitgegenstandes herangezogen. ... Ist dieses Verhalten zu rügen, da die Klägerseite hier eine unvorteilhafte Lage gebracht wird, da das Verfahren somit auf der Basis eines unzureichenden und fehlerhaften Gutachtens einfach weitergeführt wird? ... Liegt ein Verfahrensfehler vor?
Leserforumvon Tesla117 | Verfahrensrecht | 8 Antworten | 30.11.2019 18:11
Liegt hier ein Verfahrensfehler vor? ... Liegt hier ein Verfahrensfehler vor? ... Genau so wird das Berufungsgericht neu in das Verfahren eingebrachte Fakten berücksichtigen, wenn sie nach der letzten Verhandlung entstanden sind.
Leserforumvon Interessent 12 | Verfahrensrecht | 0 Antworten | 06.05.2008 15:45
Hallo, ich wurde zu einem Verfahren als Zeugin geladen, dabei ging es um eine Beleidigung. ... Nennt man sowas dann schon Verfahrensfehler?
Leserforumvon jaky | Verfahrensrecht | 8 Antworten | 19.07.2011 13:04
Am 19.7.2011 von jaky Die Aufhebung eines Gewerbeverbotes wegen Verfahrensfehler die durch das Gewerbeordnungsamt begangen wurden. ... Solche Verfahren sind nicht gerade einfach.
Leserforumvon yesyesyeehaw | Verfahrensrecht | 6 Antworten | 14.11.2017 00:05
Der PKH Antrag wurde innerhalb der Berufungsfrist nach dem Beschluss der ersten Instanz, Formlos per Fax an das Gericht geschickt, in dem hiesigen Verfahren (Räumungsklagge) sollte, aus meiner Sicht, das Verfahren unabhängig von der Gewährung der Verfahrenskostenhilfe, geführt werden. ... Das eine Anwaltliche Vertretung in der zweiten Instanz notwendig ist, ist mir schon geläufig, danke Am 15.11.2017 von Sir Berry Bei einer Ablehnung aus formalen Gründen - hier scheint ja der Antragsteller nicht berechtigt gewesen zu sein - sehe ich keinen Prozessfehler (besser Verfahrensfehler).
Leserforumvon Jade63 | Verfahrensrecht | 8 Antworten | 20.09.2004 22:48
Von wegen "Falsch Widersprochen - Verfahrensfehler - die Aktion war nix"? ... Das Sozialgericht Frankfurt/Oder Az.: S AL 42/04 hat das Verfahren wegen Minderung des Arbeitslosengeldes wegen verspäteter Arbeitssuchendmeldung in Höhe von 1.050,- ausgestzt und dem Bundesverfassungsgericht zur Entscheidung über die Frage vorgelegt, ob § 140 SGB III in der ab 01.
Leserforumvon Pultman | Verfahrensrecht | 12 Antworten | 12.07.2023 11:49
[/quote] Es ging also gar nicht um die Details in der Sache, sondern es war in dem Verfahren eine reine Verteilung der Kosten vorgesehen. ... So ein verquastes Verfahren kann man dann auch durch mündlichen Vortrag in der Güteverhandlung nicht mehr retten. ... Nach wie vor ist ungeklärt, ob in dem Verfahren auch einfach nur die Verteilung der Kosten geklärt werden sollte.
Leserforumvon UlrichBo | Verfahrensrecht | 12 Antworten | 08.09.2020 23:24
So ist hier ja auch verfahren worden. ... Ich sehe das wie Ballivus als Verfahrensfehler möchte jedoch sehr gern mein EIndruck bestätigt wissen bzw. gern weitere infos bei Euch abschöpfen, wenn ich darf. ... Nun hat der Richter etwas anderes Protokoliert wie die Zeugen ausgesagt haben, lediglich der Kläger kann sagen, nein das war so und so, einen Zeugen hat der Kläger nicht, weil diese ja nicht in den Saal durften Der Richter behauptet nun, wahrheitswidrig er habe die Ehefrau nicht aus den Saal gewiesen, obwohl er es getan hat. ( Dieser Punkt ist einer von mehreren Ablehnungsgründen ) -- Editiert von UlrichBo am 09.09.2020 19:48 Am 10.9.2020 von Ballivus Zitat (von UlrichBo):Ich sehe das wie Ballivus als Verfahrensfehler möchte jedoch sehr gern mein EIndruck bestätigt wissen bzw. gern weitere infos bei Euch abschöpfen, wenn ich darf.
Leserforumvon SinnM2016 | Verfahrensrecht | 7 Antworten | 07.04.2016 00:57
Muss hier beim Präsidium des Landesgerichtes wegen Verfahrensfehler Einspruch bzw. ... Fristen in Verfahren sind exakt einzuhalten, da gibt es keinen Raum für "na lassen wir noch mal durchgehen" Es gab keine Terminfrist zum 15. beim Landesgericht Dem Schuldner ging der Beschluss des Amtsgerichtes ja selbst erst am 16. zu. ... Denn wenn die "Falschaussage" für das Ergebnis keine Relevanz hat (also auch bei "richtiger Aussage" derselbe Beschluß gefaßt worden wäre), ist das für das Verfahren selbst unbeachtlich und darüber hinaus auch keine Straftat.
Leserforumvon Jens Friedrich | Verfahrensrecht | 15 Antworten | 12.02.2008 12:30
Es kommt in diesen ebay-Verfahren leider öfter vor, das Zeugen über hunderte Kilometer anreisen müssen, manchmal werden sie dann, weil der Angekl. auf einmal geständig ist, nicht einmal vernommen und können unverrichteter Dinge wieder zurückfahren. ... Davon hätten Sie aber wiederum keinen Nachteil, weil es in dem Verfahren nicht um Schadensersatz geht sondern um die Bestrafung des Angeklagten. ... Am 21.2.2008 von Eidechse .. täglich tausendfache Verfahrensfehler - Zitat: vormaliger Richter am OLG und Rechtsanwalt Egon Schneider, in: Praxis der neuen ZPO.
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