Das Verfahren wird eingestellt, vermutlich aufgrund mangelnder Beweise. ... Es kommt zum Verfahren und aufgrund der Zeugenaussagen werden die Angeklagten freigesprochen. ... Kann das Verfahren gegen die Mitarbeiterin jetzt neu "angerollt" werden, wenn ja, wie?
Mal wieder ne Frage von mir : Gibt es eine Mglichkeit bei Gericht zu beantragen das ein Verfahren beschleunigt wird, weil zb der Nebenkläger unter einer Krankheit leidet die erst in 1-2 jahren sein Erscheinen bei der HV ermöglicht? Am 22.1.2007 von Mareike123 Andersherum: ein Verfahren wird kaum 1-2 Jahre auf Halde gelegt, nur weil der Nebenkläger vorher nicht erscheinen kann.
Verfahren 2. ... Verfahren. ... Verfahren (1.
Muss dieses Verfahren öffentlich sein oder wann darf es nicht öffentlich sein? ... U. das Recht, ein entsprechendes Verfahren als nicht öffentlich zu beantragen? ... MfG Am 21.9.2021 von drkabo [quote]kann es zu einer Verurteilung auch ohne Verfahren geben oder muss es immer ein Verfahren geben?
Verhandlungstag gab der Richter dieses neue unbekannte Verfahren dann unverhohlen bekannt und verkündete dann ein anderes Urteil. ... Verhandlungstag gab der Richter dieses neue unbekannte Verfahren dann unverhohlen bekannt Wie hat er das denn genau gemacht? ... Beispielsweise kann ein Verfahren, in dem noch keine Anklage erhoben wurde, nicht vom Gericht zu einem anhängigen Verfahren verbunden werden.
Guten Abend, vielleicht könnt ihr sagen, wie der Jurist interpretiert wenn man in einem "Verfahren schwebt". Also ist das Verfahren dann anberaumt oder hat dieses bereits gestartet? ... Mit der eigentlichen Verhandlung hat das nichts zu tun, ein 'schwebendes Verfahren' kann auch strafrechtlich in einer Einstellung oder zivilrechtlich in einer Zurückweisung wegen Unzulässigkeit enden.
Die naechste Instanz ist das Kantonsgericht und wir muessen ein vereinfachtes Verfahren eroeffnen. ... ----------------- " " Am 22.1.2013 von Flo Ryan Ein normales Verfahren. ... Sollte es das Handelsgericht sein, gibt es soweit ich weiss kein vereinfachtes Verfahren. ----------------- ""
Kann ich meinem Anwalt auch mitteilen, dass ich mir nicht sicher bin, ob ich nach meinen Verfahren weitere Verfahren (wg.
Ist es richtig, dass das Gesetz auch rückwirkend für bereits laufende Verfahren gilt? ... Nach Art. 23 muss eine Verzögerungsrüge unverzüglich nach Inkrafttreten des Gesetzes eingereicht werden, damit für laufende Verfahren Anspruch geltend gemacht werden kann. ... Vielen Dank -- Editiert rechtsvorlinks am 15.10.2011 08:49 Am 16.10.2011 von Lenina Huxley quote:Ist es richtig, dass das Gesetz auch rückwirkend für bereits laufende Verfahren gilt?
Das würde bedeuten, dass wir, obwohl wir das Verfahren (WEG) gewonnen haben, unsere Anwaltskosten zahlen sollen. ... Nach "gewonnenem Verfahren" zahlen wir also pro Kopf mehr an Verfahrtenskosten als die unterlegenen Beklagten? ... Das Verfahren wurde normal (schriftliches Vorvervahren, Güte - Verhandlung gescheiter, Urteil) abgewickelt.
Ich möchte nun im streitigen Verfahren nur einen Teil geltend machen (wg. ... Wenn ja, würde die ungünstige Kostenfolge dann für das gesamte Verfahren gelten oder nur für das Mahnbescheidsverfahren? ... Am 7.6.2007 von Mahnman Das Verfahren wird aber, wenn die weiteren Gerichtskosten eingezahlt werden, an das angegebene Streitgericht abgegeben.
Normaler Weise unterbricht ein anhängiges Verfahren ja die Verjährungsfrist(en), aber gilt das auch, wenn nach Anhängigkeit das Verfahren nicht weiter betrieben wird und vor sich hindümpelt?
Das Verfahren ist an einem Punkt wo es für A keinen Sinn mehr macht. ... Um keine weitere Kosten entstehen zun lassen, möchte A daß das Verfahren nach Aktenlage entschieden wird.
Nun macht ein anwaltlich Vertretender in verschieden Verfahren verschiedene Aussagen zum gleichen Sachverhalt. ... Beispiel Familienrecht: Frau sagt im Verfahren Aufenthaltsbestimmungsrecht aus, der Ehemann sei am 01.01.12 vor ihr ausgezogen. ... Drittes Verfahren Unterhalt: Frau sagt Mann sei vor ihr am 15.03.12 ausgezogen, daher stehe ihr Unterhalt seit diesem Datum zu.
Bei Verfahren 2 wurde von der StA Verbindung mit Verfahren 1 beantragt, aber die Hauptverhandlung wegen Beweiserhebungsantrag noch nicht eröffnet. Bei Verfahren 3 wird Verbindung mit Verfahren 1 und 2 beantragt, obwohl 2 noch nicht eröffnet wurde und Termin für 1 bereits am nächsten Tag stattfinden soll. ... Nachteilen von verbundenen Verfahren noch was sagen?
Kann ein Richter (Landgericht) in einem Zivilprozess das schriftliche Verfahren auch dann einleiten, wenn eine Partei dem zwar nicht ausdrücklich widerspricht, aber nur ungeeignete und überflüssige Beweisangebote macht?
und verliert das Verfahren. Person A ist allerdings (zur Zeit nach dem Verfahren) insolvent.
Ebenso seien sie jetzt nicht mehr dafür zuständig, würden aber mir Rechtsbeistand hinter mir stehen, wenn es zu einem gerichtlichem Verfahren kommen würde. ... Wie stehen die Chancen, dass ich das gerichtliche Verfahren gewinne und mein Geld zurück erhalte?
Deswegen halten wir das Verfahren so irgendwie in der Schwebe und versuchen einen Vergleich zu bekommen. ... Man kann doch so ein Verfahren nicht noch länger auf Eis legen?
Hallo, EIn gericht verfügt zum 1.4.2007 ein schriftliches Verfahren mit 2 Wochenfrist woie weiteren 2 Wochen Notfrist. ... Nun läuft das schriftliche Verfahren. ... Am 27.9.2007 von tompetti Hallo, angeregt wurde ein schriftliches Verfahren von der Klägerin.