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Wie funktioniert eine Feststellungsklage?
von Kernell | am 11.8.2010
zuIch streite mich mit jemandem darüber, ob wir vor über einem Jahr einen mündlichen Vertrag geschlossen hätten. Jetzt habe ich aufgeschnappt, dass man dies im Rahmen einer Feststellungsklage gerichtlich klären lassen kann. Geht so etwas tatsächlich vor Gericht oder kann das in der Regel nach Vorla ...
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Kosten zur Abwehr eines Mahnbescheides
von MaxPower86 | am 30.3.2008
hotHi! Hätte mal ne Frage: A. hat vor paar Tagen einen Mahnbescheid erhalten, den Firma B. erwirkt hat. Mahnbescheid ist aller Voraussicht nach unbegründet, und Klage hätte keine Aussicht auf Erfolg. Dem A. sind, neben dem zeitlichen Aspekt, Kosten entstanden um die Rechtsschutzversicherung anzurufen, ...
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Feststellungsklage
von Mahnman | am 10.11.2005
Folgender Fall: Wir haben eine Forderung in einem Insolvenzverfahren als unerlaubte Handlung angemeldet. Die Forderung ist anerkannt. Lediglich gegen die unerlaubte Handlung wurde Widerspruch eingelegt. Nun muss ich wahrscheinlich eine Feststellungsklage führen. Leider ist das für mic ...
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Negative Feststellungsklage
von erklaerung_u... | am 14.6.2006
Ich habe vor acht Wochen eine negative Feststellungklage erhoben. Ich habe mich bei einem SMS-Portal vor über einem Jahr angemeldet, und diesen Service binnen zwei Wochen nachweislich gekündigt. Trotzdem wurde ich von Inkasso-Diensten und Anwälten aufs übelste genervt. ...
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negative Feststellungsklage?
von erklaerung_u... | am 18.4.2006
hotEine "berühmte" Anwaltskanzlei nervt wieder. Vor zwei Jahren hatte ich mal ein SMSAngebot in Anspruch genommen; diesen jedoch nach drei Tagen widerrufen. Nun schreiben die in verschiedenen Abständen ihre Mails. Ich habe mehrmals mitgeteilt, dass der Anspruch nicht besteh ...
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Begriffserläuterung
von Ostfriese33 | am 13.7.2005
Hallo, ich habe heute geraten bekommen eine "Negativklage" zu stellen. Der Begriff sagt mir leider nichts. Wäre dankbar für eine Erläuterung ein Unwissender -----------------"Wer nicht fragt, erfährt nichts!"
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Ja, Sieg gegen Abobetreiber,
von erklaerung_u... | am 16.8.2006
Jippie. Heute kam endlich das Anerkenntnisurteil gegen einen Abobetreiber. Bei diesem hatte ich nach meiner Volljährigkeit unbewusst ein kostenpflichtiges Abo bestellt, welches ich binnen gesetzl Frist widerrief. Aber da Abobetreiber über das Gesetz, kam nach und nach Mahnungen. ...
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Gegen den eigenen Willen angesprochen werden.
von Joem901 | am 9.3.2015
Hallo, habe ein Problem: Ich werde immer beim Parken meines KFZ in dem mir zugedachten Hof, von einem Herrn, welcher nur das Gehrecht hat im Hof angesprochen. Ich habe hier nicht zu parken. Auch hängt er mir Zettel an die Windschutzscheibe,mit der Aufforderung nicht zu parken hier. Der ...
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eMail austragen oder Abmahnung auch möglich?
von erklaerung_u... | am 7.8.2006
A holt sich Abo. A kündigt Abo binnen zwei Wochen. Abo nervt über ein Jahr. Nach einem Jahr hat A keine Lust mehr. A legt negative Feststellungsklage. Abo gibt A Recht. A fragt Gericht, wo denn das Anerkenntnisurteil bleibt. Gericht sagt, kommt bald. Abo schreibt A nun ...
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Hausverwalter verweigert Annahme von Schreiben
von talkinghead | am 14.1.2015
zuHallo liebe Forumsgemeinde, unser Wohnungseigentumsverwalter ist eine grosse Verwaltungsgesellschaft mit eigener, separater Telefax-Nummer, an die ich im Laufe der Zeit mehrmals Telefaxe gesendet habe, zum Teil mit rechtserheblichem Inhalt. Weil wir mit der Verwaltung ueber Kreuz liegen, teilte ...
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Feststellungsklage Anwalt notwendig
von radolfo | am 9.6.2016
Hallo, wenn man eine Feststellungsklage gegen eine Person einleiten will um vom Gericht ein Urteil zu erwirken, dass man der Gegenseite nichts schuldet (Geld, Sache etc.), benötigt man dafür einen Rechtsanwalt oder kann man die Feststellungsklage selbst beim Amtsgericht einleiten? Das wäre dan ...
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Zivilrecht - Ungerechtfertigte Aufforderung zu Unterlassungserkl. und Abmahnung
von pa456280-46 | am 5.9.2017
Eine Frage zum Thema Abmahnungen und Unterlassungserklärung weder aus dem Arbeits-, Internet- oder Markenrecht. Ein Immobilieninhaber vermietet seine Immobile und läßt in ihr einen gastr. Betrieb betreiben. Der Betreiber des Betriebs streitet sich mit einem Anwohner in unmittelbarer Nähe (Grunds ...
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Abmahnung und Gefahr einer negativen Feststellungsklage / Persönlichkeitsrecht
von peterk2002 | am 8.10.2017
Hallo, ich habe mich in letzter Zeit viel mit dem Thema Abmahnungen allgemein beschäftigt. Keine Abmahnungen im Arbeitsrecht oder aus wettbewerbsrechtlichen Gründen, sondern auf Grund von normalen Rechtsstörungen her. Hier ein von mir konstruiertes und fiktives Beispiel: Nachbar A und B ...
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Rechtssicherheit bei möglicher Geschäftsunfähigkeit
von smmz | am 27.2.2019
zuEin Haus wurde per Zwangsversteigerung ersteigert. Nun meldet sich der Anwalt des Vorbesitzers und gibt an, dass sein Mandant möglicherweise geschäftsunfähig war. Kann man nun dem Anwalt eine Frist setzen, bis wann er die Feststellung der Geschäftsunfähigkeit beantragen muss. Wenn ja welche Frist is ...
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Zivilverfahren nach abgeschlossener Strafsache (Strafbefehl)
von HypeJSC | am 12.12.2022
Guten Morgen an alle, vielleicht kann mir hier jemand bei meinem Anliegen weiterhelfen: Die Hintergründe und Motive sind im Prinzip egal, es ging um eine Beziehungssache und Eifersucht usw. Es ist jedenfalls folgendes passiert: Der D. hat in der Nachbarschaft über mich verbreitet, ich se ...