Guten Tag!
Wo kann man als Privatperson das Urheberregister einsehen?
und weiter:
Inwieweit muß das vermutlich geschützte Produkt verändert werden, um nicht mehr unter das Urheberrecht zu fallen?
(Mir ist klar, dass dies ist allgemein schwer zu sagen ist.)
Urheberrecht - Wo kann man als Privatperson das Urheberregister einsehen?
Notfall oder generelle Fragen?
Notfall oder generelle Fragen?
Es gibt kein "Urheberregister"! Was Sie vermutlich meinen, ist das Marken- und Geschmacksmusterregister des DPMA. Dies können Sie auf der Internetseite des DPMA einsehen.
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"fiat justitia et pereat mundus..."
Richtig, es gibt kein Register.
Es gibt einige Kataloge, die die Statistischen Bundes- bzw. Landesämter führen, die sind aber unvollständig und wertlos.
Jedes schöpferische Werk, in dem ein wenig "Hirnschmalz" steckt, ist auch ohne Eintrag in irgendein Register geschützt.
Die 2. Frage läßt sich wohl nicht beantworten, ich empfehle, das sehr ausführliche Urhebergesetz zu studieren.
Gruß
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"behandle jeden so, wie du selbst behandelt werden möchtest."
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Sie haben Recht. Es handelt sich um ein Geschmacksmuster.
Nehmen wir folgendes Szenario an:
Der A beantragt ein Geschmacksmuster und dies wird auch eingetragen.
Der B verkauft das gleiche Muster aber schon lange vor der Eintragung und das Muster ist in Fachkreisen bekannt.
A verbietet nun dem C den Verkauf dieses Musters und droht mit Klage.
So und nun meine Einschätzung:
A würde in einem möglichen Zivilprozess unterliegen, da das angemeldete Muster zum Zeitpunkt der Anmeldung und davor keine Neuheit darstellte und dies vor Gericht auch belegt werden kann.
Richtig? :-)
Ich würde mich über Meinungen bzgl. letzter Frage freuen.
Kann mir keiner etwas darüber sagen?
Danke im Voraus.
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