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Gebrauchsmuster mit Abhängigkeit

29.5.2018 Thema abonnieren
 Von 
quantumchaos
Status:
Frischling
(1 Beiträge, 0x hilfreich)
Gebrauchsmuster mit Abhängigkeit

Hallo an alle,

ich habe eine Idee für ein Produkt, welche ich vielleicht verschiedenen Firmen anbieten möchte. Dabei überlege ich, ob ich das Produkt zuvor durch ein Gebrauchsmuster schützen lasse. Derzeit betreibe ich zunächst einmal Recherche, um zu überprüfen, ob meine Idee überhaupt neu ist. Generell bin ich aber wegen einem Umstand unsicher, ob ein Gebrauchsmuster in meinem Fall machbar ist:

Nehmt an, dass es Firmen gibt, die Produkt A herstellen und vertreiben. Mein Produkt B ist dazu gedacht eine bestimmteEigenschaft von Produkt A gezielt zu verbessern. Produkt B ist dabei keine Weiterentwicklung von Produkt A, sondern muss zusammen mit A genutzt werden. Die Krux dabei: Produkt A muss leicht modifiziert werden, damit das System A+B den gewünschten Effekt erzielt.

Nun weiß ich nicht, ob mein Produkt B durch ein Gebrauchsmuster schützbar ist, wenn die technische Anwendbarkeit von einem Produkt abhängt, welches nicht meines ist.

Hat jemand dazu eine Idee?

Vielen Dank und beste Grüße

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1 Antwort
Sortierung:
#1
 Von 
eh1960
Status:
Lehrling
(1407 Beiträge, 419x hilfreich)

Zitat (von quantumchaos):

Hat jemand dazu eine Idee?

Einen auf Patent- und Gebrauchsmusterrecht spezialisierten Anwalt aufsuchen und mit dem die Sache im konkreten Einzelfall gründlich prüfen und dann entsprechend verfahren.

Signatur:Eine "UG" gibt es nicht. Es gibt nur die "UG haftungsbeschränkt".
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