Hallo zusammen,
ich bin mal auf den folgenden Fall gestoßen, zu dem ich mal einige Meinungen hören würde.....aus reinem Interesse versteht sich.
Ich habe folgende Gebrauchsmusterschrift (vorsicht Text):
http://web220.server45.greatnet.de/pdb_any_any.pdf
Dazu habe ich diverse Fragen:
1. Ist es tatsächlich möglich, sich so etwas komplett schützen zu lassen? In allen Einzelheiten. Also für alle Motive etc.
Hier wird die Technik geschützt, die dafür sorgt, wann eine Folie wie und wo in welchen Farben leuchtet.
2. Gilt das nur für Deutschland oder weltweit?
3. Gilt dies für den Verkauf oder für die Herstellung?
4. Wie lange kann man so etwas maximal schützen lassen?
Ich habe mir den kompletten Text durchgelesen und frage mich allen Ernstes, ob es wirklich möglich ist, sich so etwas schützen zu lassen. Dass ein programmcode, der auf einen Microcontroller prgrammiert ist, schützenswert ist, ist sicher einleuchtend, aber wenn ich nun selbst so etwas baue mit meinem eigenen Programmcode....gilt das dann auch?
Oder wenn ich mir so etwas besipielsweise in fernost fertigen lasse, oder so etwas dort gefertigt wird und in Deutschland eingeführt wird für den verkauf....greift das ganze dann auch?
Für mich hört sich das so an, als ob sich jemand das Automobil an sich patentieren lässt und niemand darf es mit seiner eigenen Konfiguration in mit seinen eignen Motiven nachbauen.
Für eine rege Diskussion bin ich sehr dankbar.
Frage zu Gebrauchsmuster!
Notfall oder generelle Fragen?
Notfall oder generelle Fragen?
Gebrauchsmuster nicht wirklich geprüft, man muss "Einspruch" einlegen, wenn man der Meinung ist, dass das nicht schützenswert / schützbar ist.
Trotzdem ist der konkrete Fall denkbar.
Dein Gedankengang ist glaube ich falsch herum: Wenn es "das Automobil" NOCH NICHT GIBT kann er das natürlich schützen lassen. Und wenn es 1999 diese Folienanzeigen für Kleidung noch nicht gab, dann konnte er es auch schützen lassen.
Du kannst für dich selbst, privat herstellen was du willst. Nur darfst du es nicht verkaufen / verschenken, sonst gibst's Ärger mit dem Rechteinhaber.
"Darf ich in China produzieren lassen":
Schonmal den Begriff "Plagiate", "Markenpraterie" u.ä. gehört? Der Zoll fährt dann mit ner Dampfwalze drüber, dein Geld ist in China und du hast nen Prozess am Hals.
Und jetzt?
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