Hallo,
ich würde gerne eine Firma anmelden (Markenname + HR Eintrag). Der Name der Firma besteht aus zwei Wörtern.
Der erste Teil ist eine bekannte Hardware Firma und der zweite Teil ist der Name eines bekannten Produktes dieser Firma.
Beispiel:
Firma = xyz
Produkt = abc
Mein Name = xyz abc
Wenn ich den Namen bei dpma checke (xyz abc) kommt auch nichts raus, wie sieht es nun aus, kann ich mir den Namen sichern?
PS: Ich kann öffentlich leider keine konkreten Namen nennen
Bekanntes Produkt = Marke?
Notfall oder generelle Fragen?
Notfall oder generelle Fragen?
Hallo
Was soll ich sagen? Mir fehlen die Worde:).
MfG
-- Editiert von Audio am 18.05.2005 00:28:00
Sehr informative Antwort!
Ich hatte einen Zusatz vergessen: Ich betreibe Internetdienstleistungen und hinter dem Produktnamen kommt noch eine Zahl.
-- Editiert von Konquester am 18.05.2005 00:28:47
Auf Frag-einen-Anwalt.de antwortet Ihnen ein Rechtsanwalt innerhalb von 2 Stunden. Sie bestimmen den Preis.
davon bin ich auch ausgegangen:).
Und was soll mir die Antwort dann sagen?
Lieber Konquester
Marken genießen Schütz, also z.B. „Microsoft Windows1“ wird nicht gehen. Aber auch mit kleinen Marken ist das nicht möglich.
MfG
Aber wo ist da die Grenze bzw. wo kann man Produkte eintragen oder checken?
Sonst könnte ja jede x beliebige Firma ankommen, ein Produkt rausbringen und gleich wäre die Phrase geschützt?!
Es gibt Firmen die "Freie" Namen suchen oder Kreieren, Du kann das auch machen mit Suchmaschinen z.B., so kannst den Antrag am besten machen, Geld und Zeit sparen!
Viel Erfolg
-- Editiert von Audio am 18.05.2005 00:48:57
... ich kann Audio nur zustimmen.
FORD ist die Marke und TAUNUS ist das Produkt. Wenn ich jetzt versuche unter FORD-TAUNUS eine neue Firma aufzumachen, so handele ich mir direkt am Anfang mehr Probleme ein als ich bewaeltigen kann.
so long
Tom
Aber wo ist da die Grenze bzw. sind Produkte irgendwo eingetragen?
So bekannt wie ein Auto von Ford o. windows ist das Produkt natürlich nicht......
Das kommt auf den Einzelfall an. Du kannst es natuerlich versuchen, allerdings wird der Markeninhaber im Zweifelsfalle versuchen sein Recht durchzusetzen wobei es ohne Probleme um Schadensersatz im 5 bis 6 stelligen Bereich gehen kann. Wer den Prozess verliert, der muss dann die Summe zahlen..
Tom
Moment, es stellt sich die weitere Frage, bevor das von den Vorpostern Gesagte so eintritt, ob der Name der Hardware Firma und der Produktname von denen geschützt wurde (auf dem angestrebten MArkt, da Internet auch Deustchland).
Sollte das so sein, leigt eine Verletzung vor, wenn nicht, eben gerade nicht.
Sinn der Sache ist, das Firmen, die Geld in Entwicklung von Namen und Produkten gesteckt haben, einfach geschützt werden, und das ist auch gut so....
Nein realeasy, hast Du § 4 Nr.2 MarkenG
schon gelesen?
MfG
korrekt..
im KFZ Bereich z.B. gehoert Ford die Marke Taunus alleine schon durch die Benutzung fuer ein millionenfach verbreitetes Auto. Ich brauche die Marke NUR beim Patentamt eintragen wenn ich die Marke schuetzen moechte aber noch NICHT vorher benutzt habe wodurch sie Verkehrsgeltung erreicht haben koennte.
So ist es!
MfG
Gut, dann habt Ihr beide mich falsch verstanden, bzw. (beim nochmaligen Lesen festgestellt) habe ich mich falsch ausgedrückt.
Sorry
Nur störe ich mich am Begriff des Gehörens, das stimmt soooo nicht. Sollte ein Name jahrelang schon benutzt worden sein (aber nicht eingetragen) entsteht der MArkenschutz für den Benutzer. Gehören (im Sinne des BGB) tut ihm der Name deswegen noch lange nicht.
Egal, das ändert am Ausgangsfall nichts.
Sollte mal nachfragen, ob die Firma eine Lizenzvereinbarung mitmacht.
Hallo,
eine große Firma hat in unserer Gegend vor Jahren eröffnet. Sich einen schönen Namen ausgedacht. Leider gab´s den Namen schon, auch in der gleichen Branche, was noch ausschlaggebender ist. Sie wurden mit einer satten Summe verurteilt und mussten den Namen ändern, Briefpapiere, Lichtreklame, Firmenlogo, einfach alles, das hat finanziell richtig weh getan.
Fazit, lass es sein oder du landest im Armenhaus.
Diese Firma hat den Namen nun einfach rumgedreht, ähnlich wie:
Simon = Nomis
Geniale Lösung, oder ?
Liebe Grüße
Caschmi
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"caschmi"
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