Was ist ein Anlieger?

Ich meine Anlieger in Bezug auf Stadtplanung bzw. Grundstückserschließung. Meines Wissens ist Anlieger in diesem Sinne derjenige, dessen Grundstück (bzw. derjenige, der ein Grundstück gemietet hat) von einer Straße oder einem Weg erschlossen wird, also entweder von einer Straße her erreichbar ist, bzw. mit Versorgungsleitungen verbunden ist.

Kann Anlieger eines Weges oder einer Straße im Sinne von Grundstückseigentümer auch jemand sein, der von einer Straße oder einem Weg aus keinen Zugang zu seinem Grundstück hat?

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Hallo,

quote:

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Kann Anlieger eines Weges oder einer Straße im Sinne von Grundstückseigentümer auch jemand sein, der von einer Straße oder einem Weg aus keinen Zugang zu seinem Grundstück hat?

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Winterdienst ist klar von Stadt/Gemeinde per Satzung geregelt. Dabei kenne ich nur Winterdienst bei selbst zugänglichen Wegen. Säuberung ist meist wieder anders geregelt. Einfach mal nachlesen.

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Warum nicht? Dabei spielt das Wort "Anlieger" oder was auch immer keine Rolle. Bei uns müssen die Eigentümer der Grundstücke quasi rundum auf den anliegenden öffentlichen Wegen für Säuberung sorgen. Nur der Winterdienst wird nur von den Nutzern des Weges, die gleichzeit dort wohnen, erledigt.
Ein Grundstück hier hat an 3 Seiten öffentliche Wege. Ist dann halt dumm gelaufen. Die Bewohner dürfen an 2 Seiten Winterdienst leisten und an 3 Seiten säubern, auch wenn sie dazu 500m um das ganze Grundstück rumlaufen müssen.

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Ein Fußweg hat ja auf beiden Seiten einen Anlieger. Es dürfte der Gemeinde schwer fallen, die Räumpflicht nur dem Anlieger auf einer Seite zuzuweisen. Wer ist denn der Eigentümer der Flächen auf anderen Wegseite?
Außerdem kann man darüber streiten, ob die Räumung eines Fußweges im Landschaftsschutzgebiet zweckmäßig ist!

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Hier ist es so, dass einige der "Anlieger" den Weg nur dann räumen können, wenn die anderen "Anlieger" schon geräumt haben, weil sonst z. B. bei Glatteis das Stück des Weges, das betroffen ist, nicht erreichbar wäre.

Die Gemeinde müsste demnach einen gestaffelten Plan aufstellen, wann wer spätestens geräumt haben muss? Das erscheint mir absurd...

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Rein sprachlich kommt "Anlieger" ja von "an etwas dran liegen". Und dein Grundstück liegt ja an dem Weg dran. Insofern kannst du schon Anlieger sein.

Aber völlig losgelöst von sprachlichen Fragen:
Winterdienstpflichen kann jede Kommune selbst per Satzung regeln. Dabei gibt es einen ziemlich großen Spielraum. Da kann der Stadtrat quasi beschließen was er will. Die Bürger müssen sich dann daran halten. Das ist halt Demokratie.
Wenn einem die Satzung nicht gefällt, hat man in der Praxis nur die Möglichkeiten (a) auf Lokalpolitiker einzuwirken, dass die Satzung geändert wird oder (b) bei der nächsten Kommunalwahl andere Lokalpolitiker wählen, die sich für eine andere Satzung einsetzen.

Hallo mecenasandy,

was ist eine Staatstrasse? (geht es vielleicht nicht um Deutschland, sondern um die Schweiz?)

Und kannst du mal eine Skizze machen, ich verstehe nämlich nicht genau worum es geht.

Stefan

Ja, genau, wir wohnen in Bayern !

Wie man hier eine Skizze einfügt, weiß ich nicht ganz genau, und dies hat wenig mit unserem Wohnsitz zu tun

Auf jedem Fall, das Grundstück das uns gehört, ist von der Strasse durch einen ca. 2 m breiten Streifen , der Gemeinde gehört, getrennt ( die sog. Flurgemarkung).
der Streifen hat auch einere Flurnr.
Wir sind also keine direkte Anlieger....oder?
Und zur Strassenreinigung sind durch Satzung eigentlich nur Anlieger oder Hinterlieger verpflichtet..


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....bitte sehr:
http://www.berg-ofr.de/index.php?id=0,38

_ Rathaus und Politik - Satzungen und Verordnungen:

Verordnung Strassenreinigung

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-- Editiert mecenasandy am 13.10.2013 08:57

Ich verstehe die Lage so ähnlich wie reckoner :

Eckhaus Staatsstraße/Nebenstraße,
- Eingang liegt zur Nebenstraße,
- kein Eingang zur Staatsstraße,
- Haus ist von der Staatsstraße durch einen Grünstreifen getrennt,
- Reinigungspflicht zur Nebenstraße ist unstreitig,
Muss auch zur Staatsstaße gereinigt werden, obwohl dort ein Grünstreifen dazwischen liegt und kein Eingang zur Staatsstraße hin besteht?

WENN es so ist, dann seid ihr erstmal Anlieger zu Nebenstraße.
Preisfrage, ist ob ihr auch Hinterlieger zu Staatsstraße seid.
Wenn ihr über den Grünstreifen zu eurem Grundstück gelangen könntet und dürftet, dann wäre es mittelbar von der Staatsstraße aus erschlossen und ihr seit Hinterlieger zur Staatsstraße. Mit der Folge, dass auch dort gereinigt werden müsste (§4 Abs. 2, letzter Satz)
Wenn aber von der Staatsstraße gar kein Zugang zu eurem Grundstück möglich ist (z.B. weil ihr kein Recht habt, den Grünstreifen zu überqueren oder weil einfach ein tiefer Graben dazwischen ist), dann seid ihr auch nicht Hinterlieger (§4 Abs. 1, letzter Satz). Und dann müsste auch nicht gereinigt werden.


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Für alle meine Beiträge gilt §675(2) BGB ."

Hallo,

meine Einschätzung: Ich denke, es muss ziemlich sicher durch euch geräumt werden. Bei Sicherungsarbeiten gibt es in der Satzung auch - im Gegensatz zu Reinigungsarbeiten - keine Ausnahme für Grundstücke ohne Zufahrt/Zugang.

Stefan


-- Editiert reckoner am 13.10.2013 22:32

Tja, dass wir sog. Hinterlieger sind - ist klar, aber die Gemeinde wäre als der Besitzer des Hangstreifens eigentlich direkter Anlieger/Vorderlieger.....
oder sehe ich das falsch? Hätte die Gemeinde hier nicht Räumpflicht ?

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.... dass der steile Hangstreifen dem "Öffentlichen Verkehr" gewidmet wird, wäre ein Witz, drüber kann nähmlich keiner laufen, fahren, sich aufhalten, ist halt zu steil.
Und noch dazu müssen wir im Sommer den Rasen immer pflegen, weil die Gemeinde sich drum nicht kümmert.....

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quote:

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....Aber warum fragt ihr nicht einfach bei der Gemeinde nach?...

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