JavaScript scheint in Ihrem Browser deaktiviert zu sein. Bitte aktivieren Sie JavaScript, um alle Vorteile unserer Webseite nutzen zu können.
Sollte Ihnen dies nicht möglich sein, würden wir uns freuen, wenn Sie uns Ihre Erfahrungen ohne JavaScript an info@123recht.de mitteilen.

Gewerbeanmeldung durch Ordnungsamt verhindert

11. Oktober 2007 Thema abonnieren

Antworten Neuer Beitrag Jetzt Anwalt dazuholen Jetzt Anwalt fragen

Frage vom 11. Oktober 2007 | 11:59

Von

Status:

Frischling (2 Beiträge, 0x hilfreich)

Gewerbeanmeldung durch Ordnungsamt verhindert

Hallo zusammen,

gibt es eindeutige Gründe oder Berechtigungen in der Gewerbeordnung, nachdem ein Bürgermeister intervenieren darf und ohne Rücksprache oder Vollmacht des Gewerbetreibenden die Gewerbeanmeldung verhindert. Es handelt sich nicht um ein anrüchiges Gewerbe - lediglich die Eröffnung eines Ladengeschäfts.

Danke und Grüße
RRS

Im Behördendschungel oder einen Bescheid bekommen?

Ein erfahrener Anwalt im Verwaltungsrecht gibt Ihnen eine vertrauliche kostenlose Einschätzung!

Kostenlose Einschätzung starten Kostenlose Einschätzung starten

2 Antworten

Sortierung:

Antwort vom 11. Oktober 2007 | 19:51

Von

Status:

Lehrling (1536 Beiträge, 182x hilfreich)

Hallo,

das hört sich ja etwas anrüchig an. Hast du praktisch keine Genehmigung zur Ausübung deines Gewerbes bekommen? Mit welcher Begründung?

quote:<hr size=1 noshade>In der § 1 Abs. 1 der Gewerbeordnung heißt es:
Der Betrieb eines Gewerbes ist jedermann gestattet, soweit nicht durch dieses Gesetz Ausnahmen oder Beschränkungen vorgeschrieben oder zugelassen sind. <hr size=1 noshade>

http://de.wikipedia.org/wiki/Gewerbefreiheit

-----------------
"Wie war das mit dem Pferd vor der Apotheke?
"

0x Hilfreiche Antwort

Antwort vom 12. Oktober 2007 | 11:54

Von

Status:

Junior-Partner (5311 Beiträge, 2026x hilfreich)

Vor Erteilung einer Gewerbegenehmigung wird
zuerst evtl. Bedenklichkeiten überprüft.

Der Bürgermeister wurde vielleicht auch gefragt und ist noch nicht dazu gekommen seine Beur-teilung zu geben.

Bei Ablehnung gibt das Gewerbeordnungsamt den
Ablehungsgrund bekannt.
Frage dort nach.