TÜV abgelaufen - Verwarnungsgeld

8. August 2013 Thema abonnieren
 Von 
Jotrocken
Status:
Junior-Partner
(5924 Beiträge, 1374x hilfreich)
TÜV abgelaufen - Verwarnungsgeld

Die HU/AU-Frist des Wagens von Herrn A ist Ende März 2013 abgelaufen.
Im Juli erhält Herr A das erste Verwarnungsgeldangebot wegen Überschreitung der TÜV-Frist um mehr als 2 bis zu 4 Monaten. Tatzeit laut Verwarnungsgeldbescheid: 02.07.2013. Herr A ist einverstanden und bezahlt.

Anfang August erhält Herr A von einer anderen Ordnungsgeldbehörde noch ein Verwarnungsgeldbescheid für dasselbe KFZ und wegen des gleichen Verstoßes. Tatzeit: 31.07.2013.

Liegt hier eine unzulässige Doppelverfolgung vor? Hat ein Einspruch gegen den 2. Bescheid Aussicht auf Erfolg?

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7 Antworten
Sortierung:

#2
 Von 
JuBiPe
Status:
Lehrling
(1091 Beiträge, 564x hilfreich)

quote:
Theoretisch handelt es sich hier um ein Dauerdelikt.


Praktisch auch. Der TE schein zu glauben, mit der einmaligen Zahlung eines Verwarngeldes habe er jetzt quasi die Erlaubnis, unbegrenzt mit abgelaufenem TÜV herumzufahren. Daß da noch keiner drauf gekommen ist! *lol*

Es gibt in der Praxis eine angemessene Karenzzeit, das Kfz dem TÜV vorzuführen (damit man nicht, dumm gesagt, an einem Tag 15 mal aufgeschrieben wird); über deren Länge kann man im Einzelfall sicher trefflich streiten, 29 Tage sind aber in jedem Fall zu viel.

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#4
 Von 
Jotrocken
Status:
Junior-Partner
(5924 Beiträge, 1374x hilfreich)

quote:
Der TE schein zu glauben, mit der einmaligen Zahlung eines Verwarngeldes habe er jetzt quasi die Erlaubnis, unbegrenzt mit abgelaufenem TÜV herumzufahren.


Das scheint hier garkeiner zu glauben, denn schon ab dem 1.8. handelt es sich um ein anderes Delikt i.S.d. BKatV (wie schon der Vorredner erwähnt).

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#5
 Von 
zwitschervogel
Status:
Schüler
(302 Beiträge, 148x hilfreich)

Fahr doch endlich mal zum TÜV.....

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"--
Ich bin ein kleiner harmloser Zwitschervogel"

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#6
 Von 
Jotrocken
Status:
Junior-Partner
(5924 Beiträge, 1374x hilfreich)

quote:
Fahr doch endlich mal zum TÜV.....


Ein sehr hilfreicher Ratschlag, vielen Dank!

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#7
 Von 
radfahrer999
Status:
Unparteiischer
(9031 Beiträge, 4876x hilfreich)

quote:
von Jotrocken am 12.08.2013 14:42

Ein sehr hilfreicher Ratschlag, vielen Dank!

Hätte man auch selber drauf kommen können.



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""Das Problem ist nicht das Problem. Das Problem ist deine Einstellung zum Problem." CJS"

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