Sofortige Beschwerde

10. Januar 2011 Thema abonnieren
 Von 
Slavonia
Status:
Praktikant
(805 Beiträge, 195x hilfreich)
Sofortige Beschwerde

Guten Tag
Ist gegen die Ablehnung von PKH eines Landgerichts eine (sofortige)Beschwerde möglich ?
Mein Anwalt teilte mir mit, dies wäre nicht möglich. Meiner Meinung wäre aber eine Beschwerde dagegen möglich, die dann vom selben Gericht nochmal zu prüfen wäre, erst dann könnte man sich beim nächsthöheren Gericht beschweren.

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4 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Stefan 5
Status:
Bachelor
(3905 Beiträge, 1298x hilfreich)

Gegen die Ablehnung gibt es die sofortige Beschwerde als Rechtsmittel (wenn kein Beschluss eines OLG vorliegt).

§ 567 ff ZPO

Diese ist beim Ausgangsbericht oder beim Beschwerdegericht einzulegen (innerhalb von zwei Wochen!).

Eine Entscheidung trifft das Beschwerdegericht (also übergeordnete Gericht).



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-- Editiert am 10.01.2011 12:00

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#2
 Von 
Slavonia
Status:
Praktikant
(805 Beiträge, 195x hilfreich)

Danke für die Antwort
In der ersten Verhandlung(Berufung) vor dem Landgericht, zu der ich nicht geladen war, aber trotzdem Anwesend war, gab es auch schon ein sofortige Beschwerde wegen Zurückweissung der PKH. Hier teilte der Richter meinem Anwalt mit,das diese Beschwerde beim Landgericht nicht zulässig sei, mein Anwalt müsste einen neuen Antrag auf PKH stellen, was dieser dann auch getan hat, dieser wurde dann abgelehnt. Daraufhin teilte mir der Anwalt mit, das keine Beschwerde möglich sei.Scheinbar dürfte der 1.Antrag wohl noch mit dem Amtsgericht zusammenhängen !? Somit dürfte wohl doch für den neuen Antrag und dessen Ablehnung durch das Landgericht eine Beschwerde möglich gewesen sein.Leider ist die Frist abgelaufen....

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#3
 Von 
guest-12328.03.2019 11:42:36
Status:
Frischling
(7 Beiträge, 0x hilfreich)


XBB212
Kann in der Angelegenheit leider keine verbindliches Berichten.
Habe jedoch ein gleiches Problem und würde gern Kontakt halten.
Zunächst Danke
XBB212

Zitat (von Slavonia):
Guten Tag
Ist gegen die Ablehnung von PKH eines Landgerichts eine (sofortige)Beschwerde möglich ?
Mein Anwalt teilte mir mit, dies wäre nicht möglich. Meiner Meinung wäre aber eine Beschwerde dagegen möglich, die dann vom selben Gericht nochmal zu prüfen wäre, erst dann könnte man sich beim nächsthöheren Gericht beschweren.

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#4
 Von 
fb367463-2
Status:
Schlichter
(7422 Beiträge, 3089x hilfreich)

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"Valar Morghulis"

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