Erste Hilfe in Rechtsfragen seit 2000.
493.014
Registrierte
Nutzer

Motive auf 50er Schrankpapier - Nutzungsrecht?

3.1.2014 Thema abonnieren
 Von 
auge1
Status:
Schüler
(298 Beiträge, 45x hilfreich)
Motive auf 50er Schrankpapier - Nutzungsrecht?

Hallo
Ich habe vor Jahren schöne Motive auf alten Schrankpaier (Auslegware für Schubladen) gefunden. Darf ich die Motive gewerblich nutzen? Wie und wo kann ich erfahren ob dies möglich ist. Darf ich sie "verändert" nutzen? Wie weit muß dann mein Entwurf vom Original abweichen. Lieben Dank für Tipps.

-----------------
"fragen an das rechtsforum"

Verstoß melden

Wir
empfehlen

Frag-einen-Anwalt Flatrate

Sie müssen sich neben Ihrer Arbeit auch noch um rechtliche Fragen und Belange kümmern? Das raubt Zeit und Nerven. Für Sie haben wir die Flatrate für Rechtsberatung entwickelt.

Mehr Informationen



4 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
auge1
Status:
Schüler
(298 Beiträge, 45x hilfreich)

Zusatz Frage: Ist ein Design auf Auslegware Zeitbedingt geschützt. Kann es sein das man das Design nach z.B. 50 Jahren frei nutzen kann? Danke

-----------------
"fragen an das rechtsforum"

1x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#2
 Von 
Gerd aus Berlin
Status:
Lehrling
(1437 Beiträge, 708x hilfreich)

"Der Schutz entsteht mit der Eintragung in das Register. Die Schutzdauer des eingetragenen Designs beträgt 25 Jahre, gerechnet ab dem Anmeldetag. Werden allerdings die ab dem 6. Schutzjahr zu zahlenden Aufrechterhaltungsgebühren nicht entrichtet, erlischt der Schutz bereits früher." http://de.wikipedia.org/wiki/Geschmacksmuster

Siehe auch http://dpma.de/design/index.html.

Gruß aus Berlin, Gerd

-----------------
"I shot the sheriff,
but I did not shoot the deputy."

1x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#3
 Von 
auge1
Status:
Schüler
(298 Beiträge, 45x hilfreich)

Vielen Dank Gerd. Soviel wie ich verstanden habe sind Muster nach Ablauf von 25 Jahren nutzbar. Hervorhebende Figuren (wie z.B. eine Disney Figur wie Mickey Mouse) auf einem Muster sind hierbei sicher ausgenommen. Diese bleiben doch sicher auch nach Ablauf von 25 Jahren geschützt? Ein Muster hingegen darf nach Ablauf der Frist von einer 3. Person gewerblich genutzt werden. Da das Papier aus den 60er Jahren ist dürfte ich das Muster z.B. auf Gegenstände drucken.

-----------------
"fragen an das rechtsforum"

1x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#4
 Von 
TheCat
Status:
Lehrling
(1031 Beiträge, 720x hilfreich)

quote:
Diese bleiben doch sicher auch nach Ablauf von 25 Jahren geschützt?

70 Jahre nach dem Tod des Urhebers. In den USA teilweise länger (derzeit max. 95 Jahre), gerade Mickey Mouse, deswegen nennt man den Copyright Extension Act auch gerne "lex Disney".

-----------------
""

1x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

Jetzt Anwalt dazuholen.

Für 60€ beurteilt einer unserer Partneranwälte diese Sache.

Jannis Geike Denise Gutzeit Nicolas Reiser Felix Hoffmeyer
  • Antwort vom Anwalt
  • Innerhalb 24 Stunden
  • Nicht zufrieden? Geld zurück!
  • Top Bewertungen
Ja, jetzt Anwalt dazuholen