Logo und Namen kopieren?

Question

Hallo,

es geht um folgendes.
Ich Gründe gerade eine Firma und würde gerne von jemanden den Firmennamen und das Logo übernehmen.
Habe diese Firma zufällig im Internet gefunden. Ich weiß auch das es die Firma nicht mehr gibt (Webseite funktioniert nicht mehr und google findet auch nichts) bzw. eigentlich nie offiziell gegeben hat.
Es hat nur ein Jugendlicher als Hobby gemacht, die Firma aber jedoch nie angemeldet oä.

Habe schon versucht mit ihm Kontakt auf zu nehmen aber leider erfolglos.

Nun wüsste ich gerne ob ich einfach so den Namen und das Logo verwenden kann.
Sind Rechte darauf auch wenn es nie eine richtige Firma war sondern eine eher eine Hobbyhomepage?

Könnte sein das der Designer noch Rechte am Logo hat? Aber diesen finde ich leider auch nicht mehr raus. Wenn ich das Logo jetzt nach bastle, möchte ich nicht später mal Probleme kriegen.

Danke und Lg

-- Editiert MrX123 am 10.01.2012 15:30

-- Editiert MrX123 am 10.01.2012 15:30

Flo Ryan · Answer

Das Urheberrecht liegt immer beim Urheber, in diesem Fall dem Jugendlichen, unabhängig davon, ob und wie er das Logo verwendet.    Beim Firmennamen kommt es, wenn er nicht markenrechtlich geschützt ist, darauf an, ob es vielleicht doch noch jemanden geben könnte, der den Namen im geschäftlichen Verkehr nutzt und möglicherweise auch ohne Markenschutz Rechte geltend machen kann.      ----------------- ""

MrX123 · Answer

... wie könnte man/ich dann vorgehen, um den Urheber zu finden bzw. das Logo rechtlich zu übernehmen? Denn das Logo und der Firmennamen werden zu 99,9999% nicht mehr verwendet geschweige denn weiter geführt.

MrX123 · Answer

Ok danke für die Infos.

Aber den Namen übernehmen dürfte kein Problem sein solang er nicht eingetragen wurde wenn ich das richtig verstanden habe?

Wohne auch in einem anderen Land. Den Namen hab ich in Deutschland gefunden und ich wohne in Italien.

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Gerd aus Berlin · Answer

Nach wieviel Tagen Nichtbenutzung gilt ein Firmenname nicht mehr als benutzt?

"§ 5 Geschäftliche Bezeichnungen
(1) Als geschäftliche Bezeichnungen werden Unternehmenskennzeichen und Werktitel geschützt.
(2) Unternehmenskennzeichen sind Zeichen, die im geschäftlichen Verkehr als Name, als Firma oder als besondere Bezeichnung eines Geschäftsbetriebs oder eines Unternehmens benutzt werden. Der besonderen Bezeichnung eines Geschäftsbetriebs stehen solche Geschäftsabzeichen und sonstige zur Unterscheidung des Geschäftsbetriebs von anderen Geschäftsbetrieben bestimmte Zeichen gleich, die innerhalb beteiligter Verkehrskreise als Kennzeichen des Geschäftsbetriebs gelten."
http://www.gesetze-im-internet.de/markeng/__5.html

Bis dahin sollte doch gelten:

§ 15 Ausschließliches Recht des Inhabers einer geschäftlichen Bezeichnung, Unterlassungsanspruch, Schadensersatzanspruch
"(1) Der Erwerb des Schutzes einer geschäftlichen Bezeichnung gewährt ihrem Inhaber ein ausschließliches Recht.
(2) Dritten ist es untersagt, (...)"
http://www.gesetze-im-internet.de/markeng/__15.html

Natürlich nur im Bereich der Tätigkeit der Firma ...

Gruß aus Berlin, Gerd

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"I shot the sheriff,
but I did not shoot the deputy."

Flo Ryan · Answer

"Natürlich nur im Bereich der Tätigkeit der Firma ..."    Und nur in Deutschland. Wenn also der TE die Firma in Italien aufmacht, hat das deutsche Markengesetz für ihn keine Bedeutung und er kann den Namen nutzen, solange er für den Bereich nicht auch in Italien geschützt ist. Richtig? Denke schon.    Urheberrecht gilt dagegen weltweit, da die Regelungen international harmonisiert wurden.      ----------------- ""

PerryRhodan · Answer

quote:Wenn also der TE die Firma in Italien aufmacht, hat das deutsche Markengesetz für ihn keine Bedeutung und er kann den Namen nutzen, solange er für den Bereich nicht auch in Italien geschützt ist.       Spätestens mit der Domainregistrierung hat es sich dann aber wieder mit der Problemlosigkeit, denn wenn "firmenname.it" auch in Deutschland abrufbar ist, hat der Inhaber der deutschen Marke "firmenname" einen Unterlassungsanspruch...    Wo der Name ggfs. geschützt ist, sollte man prüfen. Wenn man Pech hat, gewährt das italienische Kennzeichenrecht auch einen markengleichen Schutz für im Ausland genutzte Firmenkennzeichen...      ----------------- ""

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