Hallo,
ich habe einen Einstellervertrag für meine beiden Pferden. Man kann den Vertrag mit oder ohne Reithallennutzung abschliesen - ist auch dementsprechen im Monat extra dafür zu zahlen. Für meinen Rentner, den ich nicht mehr reite, habe ich natürlich keine Reithallennutzung vereinabart. D.h. ich in meinen Vertrag ist der Preis für zwei Boxen und einmal Hallennutzungsgebühr vereinbart.
Gestern abend bzw. nacht habe ich eine Sms vom Stallbesitzer bekommen, dass ich ab 01.01.2013 für meinen Rentner auch die Hallenbenutzung mit buchen und somit auch bezahlen muss. Eigentlich ist das doch eine Änderung bzw. eine Preiserhöhung oder doch eigentlich beides. In dem Vertrag steht ja doch auch: "Änderungen dieses Vertrages bedürfen in jedem Fall der Schriftform." Dafür reicht doch aber keine SMS aus, oder. Und eigentlich muss ich doch der Veränderung auch zustimmen und wenn ich der Änderung nicht zustimme, habe ich doch eigentlich auch ein Sonderkündigungsrecht? Im Vertrag ist eine Kündigungsfrist von 2 Monaten vereinbart. Und da es in letzter Zeit immer wieder Ärger gegeben hat, möchte ich gerne so schnell wie möglich in einen anderen Stall.
Änderung bzw. Preiserhöhung Einstellervertrag
Probleme mit Tierhaftung oder einem Tierkauf?
Probleme mit Tierhaftung oder einem Tierkauf?
Hallo,
dein Rechtsverständnis täuscht dich nicht. Es ist eine Änderung des Vertrages, eine SMS genügt nicht der Schriftform. Du kannst zum 1.1. raus.
Viele Grüße
Hank
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Vielen Dank für die Antworten.
Aber eine SMS reicht doch nicht aus um mir die Änderung mitzuteilen. Und wenn ich der Änderung nicht zustimme, habe ich doch auch ein Sonderkündigungsrecht.
Und aus der Option, die ich ja jetzt dazubuchen muss, ergibt sich ja auch eine Preiserhöhung - steht auch so in der SMS.
In den anderen Stall,in den ich möchte, hätte ab dem 01.Februar Boxen frei.
Soll ich jetzt auf die SMS reagieren oder die SMS einfach ignorieren und warten bis mir der Stallbesitzer kündigt?
Aber wenn die Positionen einzeln mit dem jeweiligen Preis im Vertrag aufgeführt worden sind und ich jetzt aber nicht mehr wählen kann, ist das doch sehr wohl eine Vertragsänderung.
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@florian3011: nach einer rechtlichen Beratung wollte doch noch klar stellen, dass das so nicht stimmt: erstens reicht eine SMS nicht aus, noch dazu ist die Benachrichtigung nicht in einem angemessenen Zeitraum erfolgt. Und es entspricht einer Vertragsänderung
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