kann man ausländerfeindliche kommentare im betrieb anzeigen ?

Question

hallo, mein chef hat bereits mehre male ausländerfeindliche kommentare abgelassen. im betrieb haben wir auch verschiedene nationaliäten sitzen. kann man sowas anzeigen ?

wirdwerden · Answer

Man kann alles anzeigen, nur die Frage ist, was die Folgen sein sollen, strafrechtlich.    wirdwerden

mitch1902 · Answer

naja zumindest dass derjenige mal seines handelns bewusst wird. und vielleicht auch strafe zahlen muss

Hafenlärm · Answer

Die Strafe zahlt er dann einfach zukünftig von dem an Ihnen gesparten Arbeitslohn. Es ist nämlich offensichtlich, dass er Sie entlassen wird. Wenn Sie also Anzeige erstatten, dann doch möglichst früh am Morgen. Dann haben Sie den Rest des Tages frei zur Arbeitssuche. VIELLEICHT haben sie dann arbeitsrechtliche Möglichkeiten, die man aber besser nicht ausreizen sollte.

Vermutlich kommt es aber gar nicht zur Strafe. Denn ausländerfeindliche Thesen sind nicht per se strafbar. Fraglich ist auch das Beweisangebot. Immerhin werden die übrigen Mitarbeiter eher nicht bereitwillig gegen den Arbeitgeber aussagen wollen, nur weil Sie das zur Herstellung des innerbetrieblichen Friedens für notwendig halten. Und selbst wenn es da zur Verurteilung kommt, sollte die Strafe sehr gering sein.

HighSensitive62 · Answer

Hat denn der Chef noch einen Chef - oder ist er selbst derjenige, der "heuern und feuern" kann?

mitch1902 · Answer

der chef ist eigentlich ein unterchef und ist in der mittleren ebene. ich habe nicht vor denjenigen anzuzeigen.... das ist nur ne frage. ich finde es unmöglich solche aussagen zu machen.

HighSensitive62 · Answer

Vielleicht finden Sie ja innerbetrieblich eine Möglichkeit - vertrauliches Gespräch in der Personalabteilung, beim Chef des Chefs oder sowas?

mitch1902 · Answer

nunja. mal schauen. ich finde solchen menschen sollte mal ein schuss vor den bug gegeben werden. ganz einfach, das geht einfach nicht so ne art.

Blaki · Answer

Guten Abend,

ob es sich bei negativ belegten Äußerungen über Ausländer bereits um strafrechtlich belangbare Sachverhalte, oder noch die durch das Grundgesetz abgedeckte und sehr breit auszulegende freie Meinungsäußerung (auch kritische Meinungsäußerung) handelt, kann ohne konkreten Hintergrund nicht beurteilt werden.

Weiterhin wäre zu prüfen, ob ein nicht direkt Betroffener überhaubt zu einer Anzeige wegen Beleidigung berechtigt ist. Diese Frage wird in der Regel zu verneinen sein, wenn der Beleidigte nicht selbst die Aussage als Beleidigung empfindet und anzeigt.

Signatur:

Blaki

mitch1902 · Answer

ja das ist in der tat schwierig. es hat sich leider niemand öffentlich beleidigt gefühtt bisher. allerdings, wie verhält es sich mit aussagen über adolf hitler, aussage zb: "wenn der dolf keinen mist gebaut haett, wär die ukraine jetzt auch deutsch".... naja

Harry van Sell · Answer

Ausländerfeindliche Kommentare sind - genau wie Rassismus - nicht pauschal strafbar.

Es besteht die Möglichkeit das je nach Inhalt und Adressat Beleidigung, Volksverhetzung, etc. vorliegen, das wäre dann strafbar und würde auch eventuell verfolgt.

Sofern man auch die nichtstrafbaren Kommentare unterbinden will, sollte man sich an dienächsthöhere Stelle wenden oder alternativ an den Betriebsrat.

Zitat:
wie verhält es sich mit aussagen über adolf hitler, aussage zb: "wenn der dolf keinen mist gebaut haett, wär die ukraine jetzt auch deutsch"

Ja, könnte sein und Wladimir hieße jetzt Herrman und wäre nur Gauleiter ...

Es gibt auch kein pauschales Verbot über den verkrachten Postkarten-Maler zu sprechen, auch nicht in Gegenwart von Ausländern.
Auch da kommt es auf den Inhalt und Adressaten an und da sehe bei dem obrigen Kommentar keine Strabarkeit.

Das wäre völlig anders wenn er gesagt hätte "wenn der Adolf keinen Mist gebaut hätte, dann hätte er Deine Vorfahren erwischt und du wärst uns erspart geblieben"

-- Editiert von Harry van Sell am 22.04.2015 21:05

Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

HeHe · Answer

Auch wenn die diskriminierenden Äußerungen bisher nicht strafbar sind, muss und sollte man sich diese Ergüsse trotzdem nicht tatenlos antun. Denn das Dulden seiner beschränkten Meinungsäußerung könnte dazu führen, dass er seine Kommentare ausweitet und/oder Gleichgesinnte mutig macht, ebenfalls in die Preche zu springen. So etwas ist tödlich für die ganze Unternehmenskultur, die Teamarbeit und letztendlich die Arbeitsergebnisse.

Das sollte den obersten Vorgesetzen/Geschäftsführer also interessieren: Wenn der Kleingeist nur ein Vorgesetzter der mittleren Ebene ist, kann die nächste Führungsebene informiert werden - falls ein vertrauliches Gespräch möglich ist. Im besten Fall tun sich die AN zusammen, die das stört.

Wirkt sich das Verhalten dieses Vorgesetzen allerdings in bestimmter Weise auf die Arbeit in seinem Bereich aus, werden z. B. ausländische Mitarbeiter irgendwie benachteiligt (z. B. Arbeitseinsatz), dann kann es sich schon um Verstöße gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) handeln und der AG muss aktiv werden.

JenAn · Answer

Das wäre völlig anders wenn er gesagt hätte "wenn der Adolf keinen Mist gebaut hätte, dann hätte er Deine Vorfahren erwischt und du wärst uns erspart geblieben"

Auch da sehe ich noch keine Strafbarkeit, auch wenn es grenzwertig ist. Das ist auch völlig unabhängig von der Hitler-Referenz, das unterscheidet sich strafrechtlich in nichts von "schade, daß deine Eltern nicht vor deiner Geburt gestorben sind".

kann man ausländerfeindliche kommentare im betrieb anzeigen ?

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