Hausverbot - Gilt das für ewig?

Was für ein Hobby hast du denn so?

kann ich denn gegen das hausverbot juristisch vorgehen, wenn man mir etwas unterstellt was ich nicht getan habe, oder kann er das einfach wegen meiner schwarzen Haare geben?

Vielleicht hat er seine schwarzen Haare im unteren Bereich und sein Hobby ist es, die schwarzen Haare vor den Umkleidekabinen zu präsentieren.....

Villeicht, vielleicht, vielleicht.....



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"*Hass ist blind und dumm, wer Hass verspürt, ist als Feldherr kein Kluger*"

ich wills jetzte mal auf eine andere Art beschreiben:

ich habe viele Haustiere: Katzen; Hasen, Meer*******chen... alles normal und legal. Ich füttere und pflege sie wie man das halt so macht. Kaufe Futter usw. Alles wie gewöhnlich.

Jetzt wird mir in dem KH unterstellt - ohne mich anzuhören - dass ich Tierquäler sei und illegale Reptilien besitze und verkommen lasse. Und aufgrund dessen bekam ich Hausverbot. Mir wurde sogar mit einer Anzeige gedroht.

So siehts in etwa aus.

Richtig. Auch das BGH hat sich übrigens umfassender mit der Frage beschäftigt und festgelegt, dass es bei allgemeinem Publikumsverkehr schon eines konkreten Fehlverhaltens bedarf, um eine Hausverbot zu rechtfertigen.
Insofern könnte man hier mitunter durchaus darüber nachdenken, dieses Hausverbot durch Gerichtsbeschluss für unwirksam erklären zu lassen. Vorher wäre es vielleicht sinnvoll, das erst einmal unter Fristsetzung anzudrohen.

Was heißt, dass Sie dort gearbeitet haben? Waren Sie beruflich einkaufen oder sollten Sie im Auftrag des Kaufhauses dort etwas tun?

-- Editiert von DanielB am 27.10.2008 16:50

..... ich habe viele Haustiere: Katzen; Hasen, Meer*******chen... alles normal und legal. Ich füttere und pflege sie wie man das halt so macht. Kaufe Futter usw. Alles wie gewöhnlich.

Jetzt wird mir in dem KH unterstellt - ohne mich anzuhören - dass ich Tierquäler sei und illegale Reptilien besitze und verkommen lasse. ....

Und das ist wirklich die ganze Geschichte? Es ist für mich nicht nachvollziehbar, wie man von Katzenfutter auf Reptilien kommt.

Es ist immer etwas blöd, wenn hier zunächst "Märchen" (n Form von "Hobbys" oder "Reptilien" ) aufgetischt werden und man sich dann den wirklichen Sachverhalt aus den verschiedenen Versionen mühsam zusammenklauben muß.

Wo haben Sie nun Hausverbot?

a) Tatsächlich in einem "Kaufhaus", in dem Ihre "Nebenbeschäftigung" bekannt geworden ist?

oder

b) bei der Agentur für Sexcamerotik, weil man dort davon ausgeht, dass Sie die Damen nebenher noch zur -realen- Prostetution vermitteln?

Im Fall b) wäre es ohnehin wohl eher eine Sache des Arbeitsrechts und wäre eine "Agentur" keine "öffentliche, bzw. jedermann -im Rahmen des Geschäftbetreibs- zugängliche Einrichtung"..


Was das erwähnte Urteil des LG Bielefeld angeht:

Dieses ist nur sehr teilweise auf diesen Fall übertragbar. Zum einen ging es dort einerseits darum, dass der Geländeinhaber/-besitzer kein wirksames Hausverbot für einen zwar auf dem Gelände befindlichen, aber an einen Dritten verpachteteten, Gastronomiebetrieb aussprechen kann. Das ist ja insoweit ein völlig anderer Sachverhalt, der eher vergleichbar damit ist, dass zwar ein Hausbesitzer X einer Person Y Hausverbot für das von ihm ( X ) ausschliesslich selbst bewohnte Haus erteilen kann, aber nicht -bzw. nur unter ganz besonderen Umständen- wenn Y Besucher eines seiner Mieter ( Z ) ist, auch wenn Y um Z zu besuchen durch den Hausflur des X gehen muß.

Zum anderen hat das LG Bielefeld gerügt, dass das ausgesprochene Hausverbot -auch soweit es sich um das eigene Gelände des Geländeinhabers handelt (also ohne die Gastronomie)- mit keinerlei Gründen versehen war (was in diesem Fall ja wohl eher nicht der Fall ist, wenn ich es recht verstanden habe).

Richtig ist, wie ich ja auch bereits sagte, dass der Hausrechtinhaber eines zum öffentlichen und/oder geschäftlichen Verkehr bestimmten Gebäudes dessen vorgesehene Nutzung nicht unter mißbräuchlicher(!!) Ausübung seines Hausrechts so mir nichts Dir nichts untersagen darf (z.B. wie gesagt, indem er ganze Bevölkerungsgruppen "aussperrt" ) . So wurde bereits z.B. Diskothekenbetreibern die Gewerbe-/Gaststättenerlaubnis entzogen, die für ihre Geschäfte die Parole "Kein Zutritt für Ausländer" (alternativ: "Türken, Schweden, Eskimos" ) ausgegeben hatten.

Wird jedoch einer einzelnen Person ( dazu noch ohne Rücksicht auf seine Herkunft, Staatsangehörigkeit, Hautfarbe, Religion usw.) Hausverbot erteilt, sind an die "mißbräuchliche Ausübung" des Hausrechts m.E. sehr hohe Anforderungen zu stellen. Ein Hausverbot, mit der Begründung ausgesprochen, dass man niemanden in seinem Geschäft haben möchte, der im "Sexgewerbe" tätig ist, und dies in einer Form, in der zumindest die Möglichkeit besteht, dass ausländische Frauen nach Deutschland geholt werden um hier für "Sexdienstleistungen" mißbraucht zu werden, ist m.E. daher noch nicht als mißbräuchliche Ausübung des Hausrechts anzusehen (auch wenn Prostitution als solche seit 2000 nicht mehr als sittenwiderig im Sinne des BGB angesehen wird). Vielmehr dürfte hier zu respektieren sein, dass der Hausrechtinhaber keine Kunden wünscht, die ihr Geld in diesem Millieu verdienen.

Aber wie es so schön heißt: "Wo 2 Juristen sind, gibt es 3 Meinungen" will ich dies nicht als der Weisheit letzten Schluß verstanden wissen. Natürlich kann der vom Hausverbot Betroffene versuchen das Hausverbot gerichtlich für nichtig erklären zu lassen (wenn er das denn unbedingt möchte - ich persönlich würde in einem Laden, in dem man mein Geld nicht möchte, den Teufel tun, gerichtlich zu erstreite, dass ich es doch dort ausgeben darf) . Erfolg wird er m.E. -wie gesagt- jedoch keinen damit haben.


-- Editiert von !!Streetworker!! am 27.10.2008 21:51

***Kann ich gegen den KOnzern jetzt Klage wegen Verläumdung bzw Unterstellung erheben?***

Sie können gegen den (das kann nur ein Mensch sein, kein Konzern) der gegenüber Dritten (!) ehrenrührige Tatsachen behauptet, die nicht erweislich wahr sind, Strafanzeige und Strafantrag (nicht Klage) wegen "übler Nachrede" oder ggf. "Verleumdung" erstatten [§§ 186 , 187 StGB ].

Wir die Behauptung nicht gegenüber Dritten aufgestellt, sondern nur Ihnen selbst gegenüber, ist keiner der beiden o.g. Paragrafen einschlägig. Es käme dann vielmehr Strafanzeige und Strafantrag wegen Beleidigung in Betracht.

Man kann allerdings bereits mit einiger Wahrscheinlichkeite vorhersagen, dass die Staatsanwaltschaft das Verfahren mangels öffentlichem Interesse einstellen wird und auf den Privatklageweg verweisen. Sie müßte dann -wenn Sie trotzdem weiter strafrechtlich weiter vorgehen wollen- das sog. "Privatklageverfahren" betreiben. Für dieses Verfahren müßten Sie sowohl die Verfahrenskosten als auch die voraussichtlich dem Gegner erwachsenen Auslagen (z.B. für Anwalt) vorlegen. Weiterhin ist bei den hier in Rede stehenden Delikten dem Privatklageverfahren zwingend ein Schiedsverfahren (bei einem Schiedsmann) vorgeschaltet, dass durchlaufen werden müßte. Nicht selten enden solche Dinge mit einer Art "Vergleich", so dass Sie evtl. (!!) zumindest auf einem Teil der Kosten sitzen bleiben könnten(!).

Unabhängig vom Strafverfahren (einschl. des Privatklageverfahrens) hätten Sie weiterhin die Möglichkeit, eine -zivilrechtliche- Unterlassungsverfügung zu erwirken, die es dem Gegner unter Strafandrohung untersagt, weiterhin solche Behauptungen über Sie aufzustellen.

--- editiert vom Admin

Sorry aber ich muss noch einmal fragen:

kann ich gegen die unverschämten, unbeweisbaren Anschuldigungen (ich hätte 2 Kundinnen gefragt, ob sie nebenher Geld verdienen wollen, ich hätte eine Kundin bedroht dass sie Angst bekäme, ich hätte Bilder von JUgendlichen (minderjährigen) auf meinem Handy, und deren telefonnummer (sprich, man unterstellt mir zuhälterei und baut hier eine kleine Horrorstorie auf), kann ich dagegen Klage einreichen? Schließlich wurde diese beschuldigung an meine Agentur weitergeleitet, denen ich aber konkret gesagt habe, dass das nicht stimme.
Ich manage einige Mädels auf einer Erotikseite und überweise IHnen das geld am Moinatsanfang auf die Philippinen.

Des weiteren bekam ich ja wegen dieser Anschuldigung Hausverbot. Man sagte mir, der AL kann Hausverbot geben wem er will.
Was ist, wenn ich mal in Frankfurt in dem Shop einkaufe? Wie werden hausverbote kontrolliert?

Danke für die Antwort

danke erstmal für den Hinweis,

wie gesagt, ich hatte meiner Agentur alles erklärt und gesagt, dass diese Behaupotungen erfunden seien.
Ich erklärte auch, dass ich einige Mädels auf einer Erotikseite manage (alle leben in Manila, sprich: warum soll ich dann hier verheiratete verdienende Leute ansprechen, ob sie Geld verdienen möchten?)

2.) Der Detektive behauptete, die Kundin hätte sich beschwert, ich hätte sie auf Geldverdienen angesprochen. (Im Notfall können die eine Kundin für x.- zu dieser Aussage bestechen. DEs weitern sagten sie: 2 Kundininen / dann wurde ich als ZUhälter hingestellt usw.

Aussage eines Anwalts:
ein Hausverbot basiert auf dem zivilrechtlichen Hausrecht. Danach hat jeder
Inhaber von Wohnungen oder Geschäftsräumen das Recht, Personen nach eigenem Ermessen vom Betreten auszuschließen.

Hey

ich werde wohl wissen was ich da sage:

folgendes wurde mir schriftlich von meiner Agentur gemailt:
Wir haben Heute mit Herrn W. aus dem xxxx telefoniert. Er hat behauptet, dass Sie angeblich Bilder von jungen Frauen (ob sie volljhrig sind, kann Herr W. nicht sagen) mit Telefonnummern auf Ihrem Handy haben.

An dem Tag, als 2 Abteilungsleiter mein Handy ansahen bezugs der Behauptung einer Mitarbeiterin und feststellten, dass ausser meiner Frau und ein paar Freunden ( alle 40 - 50 jahre) nichts auf meinem Handy zu sehen ist - war Herr W gar nicht im Hause. Woher also die behauptungen?
Logisch habe ich telefonnummern auf meinem Handy. woher aber wollen die wissen von wem diese tel Nummern stammen? Die AL sahen sich nur die ca 8 Bilder an und entschuldigten sich dann.

Ich hatte tatsächlich einmal eine Kundin angesprochen (asiatin) woher sie denn käme und wie lange sie hier schon wohnt usw. Aber mehr auch nicht. (Meine Frau ist auch Asiatin und hat über meine Kontakte schon etlich Damen aus Asien kennengelernt) Und es war kein AL in der Nähe. Woher also wollten die wissen was gesprochen wurde.
Als ich fragte wie sie das gespräch beweisen könnten, wurde gleich abgelenkt dass man verkaufen solle und keine Privatgespräche führen dürfe. Als ich erwiederte, dass jeder Verkäufer mit einem anderen mehrmals am Tag sich unterhält, was denn da falsch wäre, konnte keiner eine Antwort geben. Man sieht also deutlich, wer hier lügt und wer nicht.

Diese ganzen Anschuldigungen fanden mit W, dem Detektiv, der GL und mir in einem Raum statt. ich wurde wörtlicvh vom GL dermasen zusammengeschrien ( wörtlich:Zuhälter..., du bist das dreckigste Stück was mir je unter die Augen gekommen ist, ich würde dich am liebsten aus dem 3ten Stock werfen..)

Ich frage mich echt, ob es nicht besser gewesen wäre, die Polizei kommen zu lassen, aber das wäre sicher ein ewiger schriftverkehr geworden.
Außerdem ist es bewiesen, dass alle Drei gelogen haben, denn wenn ich wirklich ein Bordell betreiben würde, hätte ich es sicher nicht nötig taäglich 13 std ausser haus zu sein und Zahnbürsten zu verkaufen.
Des weiteren bräuchte ich auch hier nicht zu fragen, bzw Anwälte zu konsoltieren. (Punkt)







-- Editiert von Daskalos am 31.10.2008 18:41

genau. und das können die nicht. Deshalb frage ich ja wie ich vorgehen kann.
Eine Rechtschutzversicherung zahlt ja nichts, wie mir ein Anwalt mitteilte und ich kanns mir nicht leisten (habe leider kein Bordell)

AL behauptet: "prostituierete" mit Telefonnumer seien auf meinem Handy: Seltsamerweise hat er nie mein Handy gesehen. Und die 2 AL dies gesehen haben können beweisen, dass es nicht so war.

Detektiv behauptet ich hätte"unmoralische" Angebote gemacht. Habe ich aber nie. Also auch gelogen.

GL behauptet ich wäre Zuhälter. Wir sahen uns das erste mal an diesem Tag can 30 minuten. Auch gelogen.

Und das kann ICH beweisen!

also ich will auch mal was sagen. Der ladeninhaber oder seine bevollmachtigten Personen können ein Ladenverbot aussprechen da diese das Hausrecht haben. bei uns ist es so das wenn wir ein Hausverbot aussprechen auch immer sagen wie lange in unserem Fall ein Jahr Deutschlandweit. wenn er nichts gesagt hast ist das Hausverbot solange gültig wie er lustig ist

Nein, bemerkt wird das so sicherlich erst mal nicht, es sei denn die Kaufhäuser machen untereinander Dedektiv- oder Personaltausch und es ist jemand dort, der Sie kennt.

@DanielB

Zu Deinem Beitrag etwas weiter vorne (31.10., 02:05)

Ich habe ja nicht behauptet, dass definitv kein §§ 186 , 187 StGB vorliegt und ich hatte ebenfalls schon zig Beiträge vorher alle straf- und zivilrechtlichen Möglichkeiten aufgezählt die der Fragesteller hat (Strafantrag, Privatklage, Unterlassung usw.):

Zitat von mir (27.10., 23:54):
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Sie können gegen den (das kann nur ein Mensch sein, kein Konzern) der gegenüber Dritten (!) ehrenrührige Tatsachen behauptet, die nicht erweislich wahr sind, Strafanzeige und Strafantrag (nicht Klage) wegen "übler Nachrede" oder ggf. "Verleumdung" erstatten [§§ 186 , 187 StGB ].

Wird die Behauptung nicht gegenüber Dritten aufgestellt, sondern nur Ihnen selbst gegenüber, ist keiner der beiden o.g. Paragrafen einschlägig. Es käme dann vielmehr Strafanzeige und Strafantrag wegen Beleidigung in Betracht.

Man kann allerdings bereits mit einiger Wahrscheinlichkeite vorhersagen, dass die Staatsanwaltschaft das Verfahren mangels öffentlichem Interesse einstellen wird und auf den Privatklageweg verweisen. Sie müßte dann -wenn Sie trotzdem weiter strafrechtlich weiter vorgehen wollen- das sog. "Privatklageverfahren" betreiben. Für dieses Verfahren müßten Sie sowohl die Verfahrenskosten als auch die voraussichtlich dem Gegner erwachsenen Auslagen (z.B. für Anwalt) vorlegen. Weiterhin ist bei den hier in Rede stehenden Delikten dem Privatklageverfahren zwingend ein Schiedsverfahren (bei einem Schiedsmann) vorgeschaltet, dass durchlaufen werden müßte. Nicht selten enden solche Dinge mit einer Art "Vergleich", so dass Sie evtl. (!!) zumindest auf einem Teil der Kosten sitzen bleiben könnten(!).

Unabhängig vom Strafverfahren (einschl. des Privatklageverfahrens) hätten Sie weiterhin die Möglichkeit, eine -zivilrechtliche- Unterlassungsverfügung zu erwirken, die es dem Gegner unter Strafandrohung untersagt, weiterhin solche Behauptungen über Sie aufzustellen.
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Zitat Ende.


-- Editiert von !!Streetworker!! am 02.11.2008 00:05